Wie wird der Petrys Frauke ihre neue Partei
Die antidemokratischen Parteien haben Mitte Dezember 2015 ein speziell auf die AfD zugeschnittene Gesetzesänderung verabschiedet. Dabei hatte die Änderung den alleinigen und ausschließlichen Zweck, der AfD durch ihren Wahlerfolg zustehende finanzielle Mittel zu entziehen. Das ist ein widerlicher Versuch, das Angebot der einzigen Partei Deutschlands zunichte zu machen, verständigen Wählern auf demokratischem Wege zu ermöglichen, weitere Fehlleistungen der unfähigen Antidemkraten zu verhindern.
http://web.de/magazine/politik/...hland-erfaehrt-widerspruch-31229132
Bereits das Parteienfinanzierungsgesetz alter Fom enthielt eine unverschämte Hürde dergestalt, dass die demokratisch erkämpften Wählerstimmen nicht zu dem erwähnten Anspruch führten, sondern noch von anderen Einnahmen flankiert werden mussten. Während die Altparteien durrch ihre vom Volk bezahlten Einnahmequellen diese Hürde regelmäßig schafften, scheitern neue Parteien an dieser Hürde, weil sie diesen Einnahmenhintergrund noch nicht haben. Dieses Gesetz war also schon in der alten Fassung demokratiefeindlich, indem es dazu diente, sich demokratische Alternativen vom Leib zu halten. Die AfD hat sich mit dem Goldhandel auf geniale und gesetzeskonforme Weise die ihr zustehende Finanzierung gesichert. Wie gesagt: Genial.
Und die aktuelle Gesetzesänderung hat die AfD ebenfalls genial pariert: Jetzt stehen ihr mehr Mittel zur Verfügung, als wenn die Antidemokraten ihre Finger von dem Gesetz gelassen hätten. Und die Steuerzahler tun ihr Scherflein ebenfalls dazu.
Noch Fragen?
Und die AfD wird die staatlichen Gelder erhalten, die ihr zustehen.
Undemokratischer geht es nicht. Alles nur so gestaltet, damit die Altparteien sich ihre Pfründe erhalten können.
Sei´s drum: Die AfD hat beide Male hervroragend reagiert, denn sie hat gute Leute. Wir werden auch weiterhin unsere Chancen wahrnehmen. Man kann uns nicht stoppen, womit auch immer.
Und die Altparteien haben mal wieder ihr wahres Gesicht gezeigt. Und sich mit ihrer wirkungslosen Gesetzesänderung blamiert bis auf die Knochen.