Sollte Ulla Schmidt sofort zurücktreten?

""Skandalöse Verschwendung", "verrückt", "größenwahnsinnig": Ulla Schmidt erntet herbe Kritik der Opposition. Weil die Gesundheitsministerin ihren Dienstwagen im Spanien-Urlaub nutzte, will der Bund der Steuerzahler nun die gängige Praxis in allen Ministerien überprüfen."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638472,00.html  

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638514,00.html

Auszüge:

"In einer Telefonschaltkonferenz der Parteispitze sagte Schmidt nach Angaben von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, sie habe ihr im Urlaub gestohlenes Ministerauto nur "im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen" genutzt. Sie sei auch bereit, nach ihrer Rückkehr dem Bundestag Rede und Antwort zu stehen."

"Die Ministerin habe private Fahrten separat ausgezeichnet und abgerechnet. Schmidt sei zudem bereit, nach ihrer Rückkehr weitere Fragen zu beantworten."

"Eine Umfrage unter den Ministerien vom Montag ergab indes, dass Ulla Schmidt als einziges Kabinettsmitglied ohne durchgängigen Personenschutz von ihrem Recht gebraucht machte, mit dem Dienstwagen in den Urlaub zu fahren. Alle anderen Bundesminister, die nicht als hoch gefährdet eingestuft werden, hätten noch keinen Urlaub gemacht, seien privat geflogen oder hätten das eigene Fahrzeug eingesetzt. Als hoch gefährdet eingestuft werden die Bundeskanzlerin, der Verteidigungs-, der Außen- sowie der Innenminister."  

diese Vorgehensweise im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen liegen würde.

Ich fasse kurz zusammen:

Flug zum Urlaubsort
Dienstwagen samt Chauffeur steht während des Urlaubes zur Verfügung
dem Chauffeur steht seine Familie zur Verfügung

Das alles zahlt der Steuerzahler.
Frau Schmidt zahlt 11,80 weil sie sich in ein 15 km entferntes Fischerdorf zum Essen fahren läßt
und das alles NUR, weil:

Sie zwischendurch eine Rede vor 100 rüstigen Rentnern hält ,
die es sich leisten können von ihrer Rente in Spanien zu leben
und mal wieder ein paar fröhliche Takte Aachener Platt hören möchten.

Wenn die "saubande" genug zeit hat, wird die ganze Sache wieder reingewaschen.
Dann fällt den Juristen und Textern bestimmt was wichtiges ein, was die Dame alles in ihrem
urlaub  für die Republik gemacht  hat.
Als Druck erhöhen. Aber da die Amtszeit eh im September abläuft, stellt sich die Frage, ob sich der Aufwand lohnt.
Nachfolger:: vielleicht zu Guttenberg, denn der kennt sich im Gesundheitswesen aus ( Vater hatte Rhönklinik vorher) und traut sich auch, Unpopuläres anzusprechen und  dann durchzusetzen  

Bananenrepublik Deutschland

Minister Gabriel, Flugaffaere (Dienstreisen, verstrikt sich in Widersprueche)
Rudolf Scharping, Flugaffaere (Kritik wegen privater Umtriebe)
Hans Eichel, mit der Luftwaffe in die Ferien
Schleusser, Ruecktritt, Flugaffaere
Schmidt mit Dienstwagen nach Spanien und ...zu Fuss zurueck.
...
es reiht sich eins an andere, ob  Fliegen oder Fahren auf Kosten der Produktiven.
Absahnen ist angesagt.
anderes Bsp: Sitzungsgelder ohne Anwesenheit kassieren.
Morgens im Bundestag einchecken und dann ab in die Sonne.
Es tummelt sich da eine anzahlmaessig nicht unerhebliche Gesellschaftsschicht
die , wie die Maden im Speck sitzen.  

Nicht wie die Maden im Speck...
das ist schon kriminell,
undere Politiker sind nur auf Vorteilsnahme,Berreicherung,Annehmlichkeiten und Ausbeutung des Volkes aus...
Wenn ich was zu sagen hätte,
Prügelstrafe,Eigentum einziehen und ab in den Knast....

Benzinkosten für die Fahrt des Dienstwagens nach Spanien und zurück ca. 500€
Tagesmiete für ein ähnlich gesichertes Fahrzeug vor Ort ca. 500€
(Angaben laut Inforadio)
Rechtlich steht ihr der Wagen für dienstliche Angelegenheiten eh zu. Für private Fahrten führt sie ein Fahrtenbuch und hat nach eigenen Angaben für 2008 ca. 6000 km private Nutzung abgerechnet.

sicher.  

haben jegliche Realität verloren....

In China,
wenn jemand das Volk schädigt,
baumelt er......

haben am Ziel vorbei gepostet. (sorry auch...)  

Warst Du schon im Biergarten oder kommt das noch?

Grille heute im Garten.....
Meine Frau feiert heute Geburtstag....

lasse ich mir meine Feierlaune nicht verderben....

Bei mir ist 19.20Uhr, da koennen  schon paar Kronkorken
ueber die Bodenfliessen gerollt sein.  

Und - als Ex-Bardame braucht sie schon einen Chauffeur*!

Und - den Versuch, geklaut zu werden, hat sie auch probiert.
Jetzt braucht sie nur noch die Schweinegrippe - und alles stimmt wieder.

Nun seid mal nicht so neidisch - ein bißchen Spass muß beim Regieren schon sein,
sonst finden wir für dieses Sch...Amt überhaupt niemanden mehr.

Ist ja schon eine Zumutung, daß sie bis nach Spanien mit dem Auto fahren lassen muß.
Schaaarping hatte noch n' Fliescher.
So weit ist SPD-sein abgestiegen!  

Erlaubt ist, was nicht verboten ist.

Wasser predigen, Wein trinken.

Was muss die Frau auch in einem S600 (oder?) rumfahren? Macht´s eine C oder E Klasse nicht?  

jetzt ,wo der Daimler weg ist ,
muss die Olle von greenpeace als Wale-Protection
zurueck ueber  Nordsee heim gebracht werden..
he,he,he  

Ulla predigt Wasser und Brot und trinkt selber Wein (harte Einschnitte bei Krankenkassen usw. )  

weil am 27.09. eh Sense ist.

Sie sollte stattdessen sie lieber die Differenz der entstadenen Kosten zu den Kosten eines angemessen Dienstwagens vor Ort tragen. Zusätzlich fordere ich, dass sie für die ca. 5000 km sinnlos verfahrenen
Kilometer ein Emmisionszertifikat für den durch den fetten Daimler entstandenen CO2 Ausstoß erwerben muss.  

was kostet eigentlich die geklaute Staatskarre? War die versichert oder hat Ulla nicht abgeschlossen? Im Suff womöglich? eieieiei

Wäre ein vor Ort gemieteter Wagen gemopst worden könnst dem dt. Steurzahler wurscht sein.  

ha..die war auf aok kosten unterwegs  

..auf der krim, als dienstwagen von schröder  

auf krankenschein..wegen sonnenbrand