Birne ist schuld!!! Oder : Wie lange denn noch?
Er sehe entscheidende Versäumnisse
nicht in seiner Amtszeit
oder durch den sogenannten Volmer-Erlaß,
sondern bei der Vorgängerregierung des Bundeskanzlers
Helmut Kohl
(CDU).
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Grünen droht durch Visa-Affäre Schaden
Emnid-Umfrage der WELT: Mehrheit der Deutschen macht Joschka Fischer für Visa-Affäre verantwortlich. Der Außenminister wehrt sich gegen Vorwürfe der Opposition und verspricht Aufklärung
Versuch der Schadensbegrenzung: Joschka Fischer macht Wahlkampf in Kiel
Foto: dpa
Berlin - Eine Mehrheit von 52 Prozent der Deutschen meint, daß die Regierungspartei der Grünen bislang nicht angemessen auf die Vorwürfe in der Visa-Affäre reagiert habe. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der WELT.
Demnach machen 68 Prozent der Befragten Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) als Verantwortlichen für die Affäre um den massenhaften Mißbrauch von Visa in osteuropäischen Botschaften aus. Von den Grünen-Wählern geben sogar 75 Prozent Fischer die politische Verantwortung.
Andererseits hat das Ansehen des Außenministers bislang wenig gelitten: Attestierten Fischer im Juli 2004 noch 77 Prozent der Deutschen dem Grünen gute Arbeit, so ist dieser Anteil inzwischen auf 70 Prozent gesunken.
Fischer: "Harte Zeit"
Ungeachtet der Visa-Affäre gibt sich Fischer selbst kämpferisch. Vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein rief der Bundesminister seine Partei dazu auf, entschlossen nach vorne zu blicken. "Es wird eine harte Zeit für uns werden in den nächsten Wochen", warnte Fischer in Kiel.
Er bezeichnete den Visa-Mißbrauch als Vergangenes, das "abgestellt worden" sei. Fischer wehrte sich scharf bei einer Wahlkampf-Veranstaltung gegen persönliche Vorwürfe der Opposition. Er versprach Aufklärung: "Wenn ich Mist gebaut habe, dann stehe ich dafür gerade."
Vorwürfe gegen Kohl-Regierung
Er sehe entscheidende Versäumnisse nicht in seiner Amtszeit oder durch den sogenannten Volmer-Erlaß, sondern bei der Vorgängerregierung des Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU). Fischer wird ungeachtet des Drucks der Union erst in einigen Monaten im Untersuchungsausschuß des Bundestages zum Visa-Missbrauch aussagen.
SPD und Grüne hatten mit ihrer Mehrheit einen Oppositionsantrag zur Vernehmung Fischers bereits am 11. April abgelehnt. CDU-Obmann Eckart von Klaeden sagte der hannoverschen "Neuen Presse", der Ausschuß wolle klären, ob Fischer bei seinen Reisen in die Ukraine mit den Botschaftern über die Mißstände gesprochen habe. WELT.de
http://www.welt.de/data/2005/02/18/496517.html
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*kopfschüttel*
Rot / Grün sind jetzt wie lange am Ruder???
Hätte die nicht auf die Schlange gehört und den Adam bezirzt, dann gäbe es immer noch ein Paradies und da wären wir dann alle in einträchtiger Gottesfurcht vereint und hätten keine Probleme...
....das wäre schön wenn das keiner gemerkt hätte.
Denn dann hätte Rot / Grün einen wiklich guten Job gemacht.
MfG
Waldy
Das reicht jeweils zur entscheidenden Wiederwahl!
Gruß Muck
und keine grünen Sterne?
Hat Rot-Grün bei Ariva das Grünen-Monopol?
Ich glaub, ich muß mir nach 7 Jahren ein neues
Aktienboard suchen.
Kennt jemand ein Vernünftiges?
Bitte nur per BM.
Ciao
Bernd Mi
Die schwarzen Kassen allerdings sprechen gegen Helmut Kohl. Aber darauf kommt es an: Er hat im Gegensatz zu vielen anderen Politikern (einschließlich Dr. Volmer) NICHT in die eigene Tasche gewirtschaftet. Im Übrigen hat er den Schaden, den dadurch seine Partei erlitten hat, wiedergutgemacht. Thierse hat sein Geld bekommen bzw. das der CDU zustehende Geld nicht ausgezahlt. Helmut Kohl hat sogar eine Hypothek auf sein Haus in Lu-Oggersheim aufgenommen.
Nur: was bleibt Fischer, wenn er nichts mehr ist ?
(Da ist er auch für Paulchen nicht mer interessant)
Und was bleibt von den Grünen - so ganz ohne Fischer ?