Türkei soll Vollmitglied der EU werden
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Eröffnet am: | 10.12.02 10:09 | von: steiermark | Anzahl Beiträge: | 28 |
Neuester Beitrag: | 22.12.02 00:45 | von: Nase | Leser gesamt: | 8.468 |
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Gute Nacht Europa, es lebe der Mohammedanismus. Packt euren Gebetsteppich aus....
Der Erweiterungskommissar hält den Beitritt frühestens im Jahr 2013 für möglich. Grundsätzlich sei die Integration eines moslemischen Landes im Interesse der EU.
PARIS/BRÜSSEL (apa/afp). EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen rechnet nicht mit einem Beitritt der Türkei zur EU vor 2013. Dies sei das erste mögliche Datum, sagte Verheugen der französischen Tageszeitung "La Croix" (Dienstag-Ausgabe). Die Union müsse aber schon heute klären, welche Auswirkungen ein Beitritt auf die europäischen Institutionen und auf die Entscheidungsfindung in der Union haben würde.
Verbesserung der Menschenrechtssituation
Verheugen schlug vor, die endgültigen Kriterien für einen Beitritt der Türkei erst dann festzulegen, wenn sie die Reformen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation vollständig umgesetzt habe. Grundsätzlich sei es im Interesse der EU zu zeigen, daß sie auch ein moslemisches Land integrieren kann, sagte Verheugen.
Fischer: Vernünftiger Zeitplan
Der deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) forderte die türkische Regierung auf, ihre Ablehnung des deutsch-französischen Vorschlags für ein Beitrittsverfahren noch einmal zu überdenken. Die Türkei solle in dem Vorschlag nicht einen Aufschub ihres Beitrittswunsches in die ferne Zukunft, sondern einen vernünftigen Zeitplan sehen, sagte Fischer am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Dem deutsch-französischen Plan zufolge soll die Türkei frühestens ab Juli 2005 Aufnahmegespräche mit der EU führen, falls sie zuvor bestimmte Bedingungen erfüllt.
Verhandlungen mit zwei Beitrittsländern abgeschlossen
Drei Tage vor Beginn des EU-Erweiterungsgipfels in Kopenhagen haben erst zwei Beitrittsländer ihre Verhandlungen abgeschlossen, wie der dänische Außenminister Per Stig Moeller in Brüssel bekannt gab. Nach Informationen aus EU-Kreisen waren dies die Slowakei und Zypern. Besonders mit den Kandidatenländern Polen und Malta gebe es noch Differenzen in Finanzfragen. Moeller bezeichnete es vor Journalisten als "normal", daß es vor der "endgültigen Entscheidung" eine "Krise" gebe. "Damit kommen wir zurecht", versicherte der Minister.
Ausserdem ist die türkei nie mit den übrigen islamischen staaten zu vergleichen, weil in diesem land der laizismus verankert ist und es immer europäisch eingestellt war.
mann sollte die türken in deutschland nicht mit türken in der türkei vergleichen.die menschen in der türkei sind denen die hier wohnen mind. 30 hajre voraus...
"liebe deinen nächsten..."
Gruss aus dem kalten norden
Baris
R.
mfg
ath
PS.Über kurz oder lang, lösst sich das problem von selbst, da eh schon mehr türken,vertreut in europa leben, als in der türkei.
Aber eines ist klar, die USA will europa dazu bringen, die türkei aufzunehmen.
Und was die USA will, dass schaffen sie früher oder später!!
Ich finde schon, daß man die Türkei im Moment ermutigen soll, bis eine demokratische Regierung im Irak installiert ist, danach kann man die Türken ja wieder fallen lassen, wie eine heiße Kartoffel.
Hut ab vor den Amis, denn Blöde sind die bestimmt nich, und wenn die Türken in der EU sind, dann wird´s eh Zeit nach Amiland auszuwandern!
Aber Deutschland hat zwischen allen EU-Ländern das größte Problem mit der Türkei. Das ist aber auch natürlich. Das Problem ist nicht du die Anzahl der in Deutschland lebenden Türken entstanden, sondern ist eine Folgeerscheinung unseres damaligen Wirtschaftswunders. DAmals kamen hauptsächlich ehemalige Bauern aus abgelegenen Provinzen der Türkei nach Deutschland. Der Klassenunterschied war sehr krass, denn es handelte sich oft um Provinzler, die selbst in Istanbul Integrationsschwierigkeiten hätten. Diesen Arbeitern folgten viele ihrer Verwandten, die wiederum aus der Provinz kamen. Deutschland hat dadurch ein einseitiges Bild von der türkischen Bevölkerung bekommen, ohne die klare Möglichkeit die Probleme klar zu kommunizieren, weil man sonst als Deutscher Gefahr lief, als Rassist dargestellt zu werden.
Ich liebe Städte wie New York und Paris gerade gegen ihrer cosmopolitischen Ader. Ich habe auch keine Bedenken gegen ein bestimmtes Volk.
Ich unterscheide aber klar IN JEDEM LAND zwischen den verschiedenen Bildungsschichten und Klassen.
Wenn die Bildung stimmt, dann gibt es keine Unterschiede zwischen den Völkern und auch radikale religiöse Bewegungen haben dann keine Chance, egal um welche Glaubensrichtung es sich handelt.
Alldem gegenüber steht jedoch ein ganz anderer Aspekt. Die USA entwickeln sich immer stärker zur führenden Wirtschaftsmacht, ohne jeden Gegenpol.
Wenn Europa sich dem entgegen stellen will, dann muss es eine Expansion in KAuf nehmen.
Wieso sieht alle Welt auch China als starke Wirtschaftsmacht? Man sieht dort über 1 Milliarde Menschen und betrachtet es schon deswegen als gewaltigen Markt.
Das sollte man nicht außer Acht lassen.
Es wird Zeit, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs, wenn sie sich heute abermals in Kopenhagen dem türkischen Thema zuwenden, sich über ihre strategischen Interessen klaren Wein einschenken
Von Helmut Schmidt
Kaum einer der heutigen Europäer hat jemals in seiner Schule oder Kirche oder Synagoge gelernt, dass vor einem Jahrtausend die islamische Wissenschaft derjenigen der Europäer weit überlegen gewesen ist - dass zum Beispiel sie es war, die uns große Teile unseres Wissens von den Schriften der klassischen Griechen vermittelt hat; kaum einer weiß überhaupt etwas von der Geschichte und vom Inhalt des Islam, nicht einmal die gemeinsamen Wurzeln in Abraham oder Moses sind uns bewusst. Wohl aber sind die meisten Europäer seit dem Mittelalter - dank der Kirche und den Kreuzzügen - in feindlicher Abneigung gegenüber dem Islam aufgewachsen. Und umgekehrt: Auch von islamischer Seite ist die Mahnung zu religiöser Toleranz eine ganz große Seltenheit.
Im Islam fehlen die für die europäische Kultur entscheidenden Entwicklungen der Renaissance, der Aufklärung und der Trennung zwischen geistlicher und politischer Autorität. Der Islam hat auch deshalb - trotz 500 Jahren osmanischer Expansion - in Europa nicht Fuß fassen können; Albanien, Bosnien und das Kosovo sind Ausnahmen geblieben, dazu die Stadt Istanbul. Jedoch leben seit einigen Jahrzehnten in Europa viele Muslime - in Frankreich und Deutschland jeweils drei, in England anderthalb Millionen. Aber Integration, gar Assimilation ist bisher nirgendwo durchgreifend geglückt. Der Einwanderungsdruck wird sich im Laufe des 21. Jahrhunderts erheblich verstärken - besonders aus der Türkei, aus dem Nahen Osten und aus dem Maghreb. Deshalb haben wir Europäer ein ernstes Interesse an der Stabilität unserer muslimischen Nachbarstaaten in Asien und Afrika.
Erster Antrag: 1987
Es sollte diesem Interesse dienen, dass die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 1963 ein Assoziationsabkommen mit der Türkei geschlossen hat. Daneben hat die Entwicklungshilfe europäischer Staaten zugunsten fast aller muslimischen Staaten - und ebenso die wirtschaftliche Verflechtung - inzwischen gewaltige Fortschritte gemacht. Zugleich ist aber wegen der dortigen Bevölkerungsexplosion ihr Wohlstand nur langsam angestiegen. 1963 lebten in der Türkei weniger als 40 Millionen Menschen, im Jahre 2003 werden es knapp 70 Millionen sein; in der Mitte des 21. Jahrhunderts könnte die Türkei so viele Einwohner haben wie Frankreich und Deutschland zusammen.
In den siebziger Jahren hat man in Ankara vergeblich gehofft, dass Millionen mehr Türken in Deutschland leben könnten. 1987 hat die anhaltende Bevölkerungsvermehrung zu einem türkischen Antrag auf Vollmitgliedschaft geführt. Inzwischen war aus der früheren EWG von sechs Mitgliedsländern längst ein politischer Verbund geworden; man erstrebte eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und bereitete sich auf die gemeinsame Währung vor. Der Beitrittsantrag wurde damals als „derzeit nicht zweckmäßig“ abgelehnt. Wohl aber hat es in den neunziger Jahren und seither im Europäischen Rat mehrere Beschlüsse gegeben, die eine Beitrittskandidatur in Aussicht stellten, zugleich aber auf den von der EU schon vor einem Jahrzehnt aufgestellten politischen, ökonomischen und vor allem verfassungsrechtlichen Bedingungen (den Kopenhagener Kriterien) beharrten, welche die Türkei bisher nicht erfüllen konnte.
Giscard d’Estaing hat also Recht, der jüngst sagte, man habe sich gegenüber der Türkei einer zweideutigen Sprache bedient. Die Mehrheit der EU-Regierungschefs hat sich immer aufs Neue hinter den von der Türkei tatsächlich nicht erfüllten Kriterien versteckt, zugleich aber unter massivem Druck der USA immer wieder so getan, als ob man die Türkei nur allzu gern als Vollmitglied in die EU aufnehmen wolle. Deutschland und Frankreich waren und bleiben daran durchaus beteiligt.
Es wird Zeit, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs, wenn sie sich am Donnerstag abermals in Kopenhagen der Türkei zuwenden, sich über ihre strategischen Interessen reinnen Wein einschenken. Zwar sitzt der amerikanische Hegemon nicht mit am Tisch, aber vermutlich wird zumindest Tony Blair dessen Interessen vertreten. Für Washington geht es seit Jahrzehnten um die feste Einbindung der Türkei in das amerikanische geopolitische Instrumentarium; aktuell geht es darum, die Türkei zu weitgehender Mitwirkung an einem Irak-Krieg zu bewegen und langfristig auch um möglichst weitgehende Identität der Mitgliedschaften in EU und Nato, um die Steuerung beider Verbände durch Washington wesentlich zu vereinfachen.
Umringt von Rivalen
Dabei bleibt die vorhersehbare eigene strategische Dynamik der Türkei außer Acht; diese betrifft keineswegs allein den Irak oder allein den israelisch-palästinensischen Konflikt, sondern ebenso jene Republiken Zentralasiens, die türkische Dialekte sprechen. Schon vor Jahrzehnten sprach Staatspräsident Süleyman Demirel von einer „türkischen Welt“, „von der Adria bis an die Grenzen Chinas“.
Die Türkei hat nicht nur kurze gemeinsame Grenzen mit Griechenland und Bulgarien, sondern auch längere Grenzen mit dem Irak, mit Syrien, dem Iran, Georgien und Armenien. Außerdem ist die Türkei, gemeinsam mit dem Irak, belastet mit dem Problem des unterdrückten 20-Millionen-Volkes der Kurden, denen die Siegermächte des Ersten Weltkrieges kein eigenes Territorium zugestanden hatten; jede Destabilisierung des Irak wird den Nationalismus der in der Türkei lebenden Hälfte des kurdischen Volkes abermals anstacheln.
Die sich durch die Jahrhunderte hinziehende Gegnerschaft Russlands (deshalb seinerzeit der Beitritt der Türkei zur Nato), die verständliche Feindschaft der Armenier oder die zu erwartenden strategischen Auseinandersetzungen über Rohrleitungen und Häfen für Öl und Gas aus Zentralasien komplettieren die Umrisse der geopolitischen Interessen Ankaras. Wer diese Interessen in den Rahmen einer „gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ der EU einfügen wollte, der könnte in einer Krise den Zusammenbruch der EU riskieren. Für einen vollen EU-Beitritt der Türkei sind eine Reihe kultureller Unterschiede von Bedeutung. Die Türkei ist, dank der Reformen durch den General Kemal Atatürk nach dem Ersten Weltkrieg, ein laizistischer Staat: Der Feudalismus ist abgeschafft; anders als im Iran gibt es eine klare Trennung zwischen Staat und Geistlichkeit; anders als im Irak und in Syrien gibt es eine funktionierende demokratisch-parlamentarische Verfassung. Jedoch liegt verfassungsrechtlich die entscheidende Macht beim Militär, im türkischen Sicherheitsrat, in dem nichts gegen die Generalität entschieden werden kann. Die militärischen Spitzen wachen über die kemalistischen Reformen, sie stehen gegen die schleichende Re-Islamisierung der Gesellschaft und des öffentlichen Lebens. Die oberste Regierungsfunktion der Militärs verschafft laizistischen Türken eine gewisse Sicherheit, ironischerweise beschränkt sie aber entscheidend die Demokratie und verstößt so gegen die Kriterien der EU.
Washington setzt auf die Standfestigkeit des Militärs. Umgekehrt hofft die heute in der Türkei regierende islamistische Partei, mithilfe der EU das Militär zurückdrängen zu können. Die von Chirac und Schröder vorgetragenen Fristsetzungen könnten bereits vor dem Jahre 2005 eine dramatische Auseinandersetzung auslösen. Jedenfalls ist der Ausgang des Streites zwischen dem heutigen Re-Islamisierungsprozess und dem von der EU verlangten Demokratisierungsprozess ungewiss. Fundamentalismus ist denkbar geworden.
Was sind Deutschlands Interessen? Zum Ersten sind wir dringend am Wohlergehen und an der Stabilität des türkischen Nachbarn interessiert. Deshalb habe ich zum Beispiel in den siebziger Jahren als Regierungschef eine internationale Finanzhilfe zugunsten Ankaras initiiert. Deshalb sollten wir heute eine Wiederbelebung und Ausweitung des Assoziationsabkommens mit der EU und eine weit reichende wirtschaftliche Kooperation betreiben; denn der türkische Lebensstandard pro Kopf liegt bei nur einem Fünftel des EU-Durchschnitts.
Zum anderen gibt es zwingende Gründe, eine Vollmitgliedschaft in der EU zu vermeiden. Sie würde Freizügigkeit für alle türkischen Staatsbürger bedeuten und damit die dringend gebotene Integration der bei uns lebenden Türken und Kurden aussichtslos werden lassen. Sie würde zugleich die Tür öffnen für eine ähnlich plausible Vollmitgliedschaft etwa anderer muslimischer Staaten in Afrika und Nahost. Sie würde eine außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU unmöglich machen.
Im wahrscheinlichen Ergebnis würde die politische Union zu einer Freihandelszone verkümmern. Zwar hätten viele Engländer und Amerikaner gegen ein solches Ergebnis nichts einzuwenden. Die Deutschen aber und ebenso die Franzosen müssen wissen: Es liegt in unserem vitalen nationalen Interesse, die Selbstbehauptung der Europäischen Union zu erreichen; denn als einzelne Staaten werden wir den politischen und demografischen, den ökonomischen und ökologischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht standhalten können.
Die 15 europäischen Regierungschefs, die sich heute in Kopenhagen, unter abermals massivem amerikanischen Druck, an die Adresse der Türkei äußern werden, müssen daran erinnert werden, dass es seit 1963 eine einzige rechtliche Verpflichtung für sie gibt, nämlich unter bestimmten Voraussetzungen „… die Möglichkeit eines Beitritts der Türkei zur Europäischen Wirtschafts-Gemeinschaft zu prüfen“. Leider ist zu erwarten, dass der Europäische Rat sich gegenüber der Türkei abermals zweideutig verhalten wird. Dagegen ist es aber an der Zeit, den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen ernsthaft zu betreiben.
(c) DIE ZEIT 50/2002
Bleibt nur zu hoffen, dass Berlusconi als er diese Aussage beim Gipfel in Kopenhagen getroffen hat, schon einige Gläschen Champangner intus hatte...
Sonst Gute Nacht "neues" Europa, wir steuern mit Vollgas dem finanziellen u. kulturellen Supergau entgegen...
Die USA scheinen schön langsam wirklich die Früchte ihrer permanenten Druckausübung an einzelne EU-Staaten einfahren zu können die da wären: Sicherung der Weltmarktführerschaft über die nächsten Jahrzehnte hinaus, da das neue Europa mit nichts anderen mehr beschäftigt ist als mit der Integration "neuer" Staaten......
USA wird,derartige Bemühungen wurden schon früher blockiert.
Und Ali Tarka weist mit Recht daraufhin,dass die Türken wenn sie eine demokratischere Regierungsform wollen,immer wieder daran scheitern,dass das Land von der Armee regiert wird,und wenn das Volk Frieden wählen würde,würden die USA einschreiten und der Armee wieder zur Macht verhelfen.Die Türkei war eine Dependance der USA seit den Tagen des Kalten Krieges
http://www.zmag.org/weluser.htm
Europe could move in an independent direction, just as Asia could, just as Japan centered Asia could. US doesn't want that in neither case. And it regularly intervenes to prevent it. Part of the reason why the US has been supporting Turkey for the EU -part of it is
exactly what you said, they want it pay off for the war- but there is a deep further
reason. They are expecting Turkey to be a Trojan horse for the United States to support US interests within the European Union. In fact the US strongly supported the accession of the Eastern European States for essentially the same reason. They want to somehow balance the Franco-German interest in potentially moving in an independent direction. I think that's a problem. That's going to play itself at heart over a long period. And for Turkey, for Turkey to enter the European Union on those terms, I think would be a disaster for Turkey. I mean if they enter the European Union, it should be to pursue their own interest, a broader interest, not to act as an agent of the United States.
und Ali Tarka:And Turkey in this case, which is trying to become more democratic than it has ever been -'cause this is the country which is, we know is run by the army, it has been for a long time- has a real choice facing it now. At the time when it wants to become democratic, the Americans are going to involve this country in a big war, which will probably be opposed, by sections of the population. Then what? What if the population carries on electing a regime which is opposed to war? The army will then take over. So the infinite war, which the empire seeks to wage now, is linked to totally ignoring democracy. One thing we know, you'll get democracy in Afghan style basically in countries they occupy. I think Turkey and Turkish elite, you know, has to think very carefully of its own future. It has been a US ally or let's say dependency since the Cold War days.
Allerdings haben genau diese Militärs bisher verhindert, dass die Türkei in die fundamentalistisch-moslemische Richtung abgedriftet ist.
Die Frage ist, ob in der Türkei überhaupt eine Demokratie im westlichen Sinne gewollt ist, da bei freien Wahlen mit Sicherheit die Fundamentalisten gewinnen würden und die Türkei Richtung Modell Iran/moslemischer Gottesstaat marschieren würde. Bleibt die Frage, was das kleinere Übel ist.
In Deutschland gibt es inzwischen tausende
von türkischen Ärzten, Rechtsanwälten,
Ingenieuren, sogar Staatsanwälten, Polizisten,
Politikern, Schauspielern etc. etc. etc.
Zigtausende junger Türken sind am Studieren,
beenden erfolgreich Ihre Ausbildung, arbeiten
als Führungskräfte in Chefetagen bei nahm-
haften Unternehmen, machen sich selbsständig,
geben zum grössten Teil deutschen Arbeitnehmern
Arbeit und bereichern die Kultur - und Sozial-
landschaft in der BRD.
Aber die einzige Frage, die ich immer nur höre,
ist : Warum trägt die Frau eigentlich ein Kopftuch ?
Deutschland ist eine Wirtschaftsmacht..fürwahr.
Aber die fetten und erfolgreichen ,,alten" Jahre
haben die grosse Mehrheit der Inländer leider auch
hochnäsig, überheblich und selbstverliebt gemacht.
Alles was Deutsch ist ist gut..besser...am besten.
Wir sind DIE Exportweltmeister ! Wir sind die grössten !
SIEMENS...MERCEDES...BMW...AUDI...ja VW...etc, etc, etc,
die ganze Welt kennt sie.
Toll...
4,2 Mio. Arbeitslose...1,0 Billionen Euro Schulden,
hohe Steuern, hohe Abgaben, 14 - 15 % Krankenversicherung,
19,5 % Rentenversicherung, Öko-Steuer, Wirtschaftswachstum
Plus 1 bis minus 1.
Die Zeiten haben sich geändert in Deutschland.
Jetzt, wo das Geld langsam auch in Deutschland ausgeht,
und Länder wie auch Kommunen kurz vorm Ertrinken sind, wird
jedem langsam klar, wie sehr man über seine Verhältnisse
bisher gelebt hat.
Deutschland - eines der reichsten Länder der Welt, geriet
völlig in Panik, als das Hochwasser über den Osten einbrach.
Sofort wurden einige Steuern erhöht, um die Schäden der
Infrastruktur irgendwie bezahlen zu können.
Das muss man sich mal vorstellen...9 Mrd. Euro Kosten für
die Schäden des Hochwassers hätten beinahe eine Staats-
krise verursacht...9 Mrd...
1999, 17. August...Türkei
Ein Erdbeben der Stärke 7,8 auf der Richterskala tötete
40.000 Menschen, verletzte 100.000 de, zertörte unzählige
Häuser und Gebäude.
Betroffen war ein Gebiet, das grösser war als Nordrhein-
Westfalen, von Istanbul bis Ankara zu spüren und zu hören.
Der Unterschied, die Grössenordnung...ist sie nicht irgend-
wie immens.
Die Türken verdienen vielleicht nur ein Drittel von dem
was die Europäer pro Kopf verdienen, aber sie leisten
das Zehnfache was ein Europäer leistet...das sollte man
nie vergessen.
Deshalb hat auch Europa Angst vor der Türkei.
- Türkei ist laut OECD die 13. grösste Wirtschaftsmach der Erde.
- Bruttosozialprodukt beträgt 300 Mrd. Dollar. (Vor der Lira- Abwertung
betrüg sie 420 Mrd. Dollar)
- Dieses Jahr wurden bereits 1,5 Mio. Autos in alle Welt exportiert.
- Der türkische Anteil am TV, Video, Haushaltsgeräten etc, die nach
Europa exportiert wird, beträgt 25 %.
BEKO, VESTEL, RAKS, SEG sind vielen bereits ein Begriff.
- Jedes 3. Textilteil, ob Hosten, T-Shirts oder Hemden kommen aus der
Türkei.
- Ja sogar der Mercedes-Stern wird in der Türkei hergestellt.
Aber was würde mich morgen wohl wieder ein Deutscher fragen :
,, Warum trägt die Frau eigentlich ein Kopftuch ?"
Gruss
Nase