Syrien-Angriff nicht legitim u. Kriegsverbrechen!
gegenwärtig aus. Da können die Angriffskriegs-Parteien sich noch so oft gegenseitig
zurufen, der Syrien-Angriff sei legitim: Das ist mit gutem Grund Quatsch. Das
wäre ja fast so ähnlich, als würden sich Hitler und Mussolini und der Kaiser
Japans vor dem Angriffs Polens gegenseitig zurufen: Dieser Krieg ist legitim.
Das hat nur den Zweck die uninformierte Öffentlichkeit zu täuschen. Der Angriffs-
krieg gegen Syrien ist nicht legitim, sondern ein Kriegsverbrechen. Dabei werden
ein Vielfaches an Menschen sterben, die angeblich durch den Giftgas-Angriff
umgekommen sind. Deutschland sollte sich nicht an diesem Kriegsverbrechen
beteiligen!
Mehr als hundert Journalisten und Medienleute in Syrien getötet
Syrien ist für Journalisten das gefährlichste Land der Welt:
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/...n-getoetet-a-919358.html
Gleichzeitig legt sie Geheimdienstmaterial vor, demzufolge keine Zweifel bestehen, dass es in der vergangenen Woche einen Chemiewaffenangriff gegeben habe.
Es sei außerdem „sehr wahrscheinlich“, dass die syrische Führung hinter dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz stecke.
Es lägen einige Geheimdiensthinweise vor, die darauf hindeuteten, dass dies der Fall sei.
http://www.focus.de/politik/ausland/...eservisten-an_aid_1081603.html
deshalb überhaupt nicht objektiv.
Die Ansicht der Regierung wird nicht einmal vom britischen Parlament
geteilt. Dort hat Cameron eine vernichtende Abstimmungsniederlage
erhalten.
Ein Angriff auf Syrien ohne UN-Mandat ist ein Kriegsverbrechen. Das
ist die ganz überwiegende Ansicht der Juristen weltweit.
Regierungsjuristen sind dieser Ansicht!
http://www.welt.de/politik/ausland/...aner-der-Kriege-muede-sind.html
Dem Kongress widerstrebt ein militärischer Alleingang des Präsidenten, die Zustimmung in der Bevölkerung zu einem Eingriff ist schwach und selbst Regierungsjuristen äußern erhebliche Bedenken, weil sie ohne UN-Mandat internationales Recht verletzt sehen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...satz-in-syrien-a-919385.html
Schwere Schlappe für Briten-Premier David Cameron: Das Parlament in London hat einen Militäreinsatz gegen das syrische Regime abgelehnt. Cameron beugt sich dem Votum. Offenbar erwägt US-Präsident Obama einen Alleingang gegen Assads Militär.
Britische Kommentatoren sprachen in ersten Analysen in der Nacht von einer schweren Niederlage für Cameron. Es sei das erste Mal seit 1782, dass ein Premier eine Abstimmung zu einem Krieg verloren habe. Auch Camerons Hoffnungen auf eine Wiederwahl
2015 hätten gelitten.
gebrochen werden, anscheinend hat sich der Kriegs-Messias das
noch nicht so richtig überlegt, aber erst einmal werden Drohungen
ausgestoßen, so dass die Bevölkerung Syriens in Angst und Schrecken
versetzt werden und Hunderttausende sich auf die Flucht machen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...ritannien-12552718.html
Ein Sprecher der amerikanischen Regierung erklärte, für Präsident Barack Obama sei entscheidend, was im Interesse der Vereinigten Staaten sei. Aus amerikanischen Kreisen verlautete, Obama könne zu einem Alleingang bereit sein. Unterdessen ging neuerlich eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien ohne Einigung zu Ende.
Schade, wie viele anderen Menschen auf der Welt hatte ich auch tiefe, tiefe Enttäuschung mit diesem Nobel-Preis Träger erfahren.
Und Hollande kommt nach Cameron vielleicht auch noch in Nöte.
Deiner Enttäuschung tut das keinen Abbruch, sie müsste sich nur ihres wahren Bezugspunkts vergewissern, der darin liegt, dass die Kriegstreiberei hierzulande mit militärischer Ohnmacht einhergeht, weil der Bundeswehr die technischen Mittel fehlen, sich an begrenzten Luftschlägen, wie sie von der Obama-Administration konzipiert werden, zu beteiligen. Die Funktion der Patriots ist damit nicht wirklich vereinbar.
Das erzählt jedenfalls der Generalinspekteur a.D. Schneiderhan, und der wird es schon wissen, nich wahr?
Hier schwelt vermutlich ein gewaltiger Ärger in weiten Teilen der Bevölkerung, aber so neu ist das nicht, dass man deswegen als Waldrotkehlchen einen Trauergesang anstimmen müsste, und ein Friedensnobelpreisträger ist dabei bestimmt nicht tonangebend..
US-Geheimdienst: Schuld syrischer Regierung nicht bewiesen
29. August 2013, 17:20
Bericht: Keine klar Verbindung zwischen Giftgas-Attacke und Assad-Regime
Washington/Damaskus - Die US-Geheimdienste halten eine Verbindung der syrischen Regierung mit der angeblichen Giftgas-Attacke vergangenen Woche für nicht bewiesen. Die Nachrichtenagentur AP zitierte am Donnerstag aus einem Bericht des obersten Geheimdienstchefs, der erhebliche Lücken in der bisherigen Argumentation der Regierung in Washington sieht. US-Abgeordnete in zuständigen Ausschüssen seien informiert worden.
Mit keinem Sterbenswörtchen wurden die Fakten thematisiert, dass Russland alle syrischen Konfliktparteien seit Monaten auf diplomatischem Wege versucht zu unterstützen, frei von jeglichen Drohgebährden und Waffengewalt.
Der "freie Westen" hat sich dagegen eindeutig und unübersehbar als Kriegsakteur dargestellt, der Islamisten mit Kriegswaffen und Steuergeldern unterstützt hat und den Angriffskrieg somit vorbereitet hat.
Was soll man davon halten als freier Demokrat?
Russland hat sich eindeutig als demokratischer gezeigt als der komplette "freie Westen", für den nur eins gilt im Fall Syrien: selbst einen Angriffskrieg zu starten um von eigenen Problemen abzulenken und um den Nahen Osten erneut als Pulverfass zu formen.
Und die "freie Presse" macht sich mitschuldig, egal wie sehr man sich hinterher auf nicht-seriöse Berichterstattung berufen mag! Das gilt auch für einige Schreiberlinge hier auf ariva.
siehe
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...riegsmuede-a-919443.html
Zudem:
Die syrische Opposition hat enttäuscht auf die britische Ablehnung eines Militäreinsatzes in dem Bürgerkriegsland reagiert. „Es ist bedauerlich, dass die britischen Abgeordneten die wahre Lage in Syrien nicht verstehen konnten“, sagte ein Vertreter der Opposition.
Die Entscheidung in London könne den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ermutigen, „Chemiewaffen erneut und in viel größerem Umfang einzusetzen„, warnte der Oppositionelle.
Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass es zu einem internationalen Militäreinsatz kommen wird. „Die USA haben klar gesagt, dass Baschar eine rote Linie überschritten hat“, erinnerte der Oppositionsvertreter.
Zudem habe Frankreich seine Bereitschaft bekräftigt, bei einem Einsatz dabei zu sein. „Auch ohne Beteiligung Großbritanniens wird Baschar al-Assad eine Lektion erteilt werden“, sagte der Oppositionelle.
Heute 17.22 Uhr:
Die syrische Staatsführung wird keine vorläufigen Erkenntnisse der UN-Inspekteure über den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz aus der vergangenen Woche akzeptieren.
Die Regierung werde „jeden Zwischenbericht zurückweisen“, sagte Außenminister Walid al-Muallim am Freitag in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, wie das syrische Staatsfernsehen berichtete.
Sollte Ban einen Teilbericht veröffentlichen, werde dies nicht akzeptiert, sagte al-Muallim den Angaben zufolge.
Die Experten müssten ihre Arbeit abschließen und es müssten die Ergebnisse von den Proben bekanntgegeben werden, die die Inspekteure an den Orten der mutmaßlichen Giftgaseinsätze gesammelt hätten.
Heute 17.20 Uhr:
Auch die saudische Armee wurde soeben in Alarmbereitschaft versetzt, meldet der libanesische Fernsehsender LBC.
Der Sender steht der syrischen Opposition nahe und gilt als seriös.
Offenbar kommt auch ein russischer Flugzeugträger ins östliche Mittelmeer, wo es langsam eng werden könnte.
Der unmenschliche syrische Despot erscheint nun gestärkt,
die Vertreter die für die Einhaltung der Menschenrechte eintreten geschwächt -
und erst recht jene
in Europa,
die der militärischen Aktion zurückhaltend gegenüber stehen.
Denn nun dürfte das Assad-Regim das Gefühl vermittelt bekommen
ihre Giftmordangriffe zwecks Einschüchterung der geknechteten syrischen Bevölkerung resp. der Erhaltung ihrer Regierungsmacht ungesühnt fortsetzen zu können.
Die Entscheidung aus London hat der westlichen Diplomatie ein gehöriges Maß an Verhandlungskraft entzogen.
Die US- Demokraten mit Obama werden von diesem kriegslüsternen Assad sowieso völlig anders als die US- Republikaner seinerzeit mit Bush (Irak) wahr- bzw. ernstgenommen.
Obama war es , der die US-Truppen aus dem Irak zurückholte und den Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan bis 2014 einleitete.
Hollande (Frankreich) steht Obama weiterhin zur Seite.
Das gemeinsame Ziel Assad eine deutliche Warnung zukommen zu lassen.
Es darf nicht sein dass ein mörderisches (Assad)Regim zur eigenen Machterhaltung Menschenrechte mit Füßen tritt bzw. Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung durchführen lässt.
Ich hoffe dass es wirklich nur zu einer kurzen Intervention gegen militärischen Einrichtungen zur schmerzhaften Schwächung des unmenschlichen Assad- Regims kommt.
Allerdings glaube ich dass Assad bzgl. der Einhaltung der Menschenrechte lernressistent ist.
Menschenschlächter wie die Assads bleiben ein Menschenschlächter.
Daraus folgt:
nach der Intervention braucht es einen Plan B mit dem Ziel die Assadclique demokratisch in in ihre Wüste zu jagen und abzulösen...