Sozialkunde für Nok

nur, dass wieder bei Dacapo schreiben darfst? Seeeehr bedenklich  

der die Weltherrschaft an sich reissen will.....den Kwark muss man ja nun auch jeden Tag lesen von dir.  

Mein Juhu galt nicht Orban, nur meiner Dacaposchreiberlaubnis.

Demokratiekeule, hui, die gibts also auch. Is voll fies böse, die Demokratie. Die Staatengemeinschaft der EU soll sich mal nicht so anstellen, der Orban ist ja gewählt und es gibt auch Fans im eigenen Land.  

was seine momentane Flüchtlingspolitik betrifft  

deren Meinung uns nicht passt nicht mehr für voll....oder wie soll ich das verstehen ?
Da frag ich mich warum wir keine Demokratie machen wo nur Dalissga das sagen hat.....ist doch weitaus einfach, oder ?  

wir nehmen gewählte Volksvertreter, die den demokratischen Rechtsstaat (s. #1) abschaffen bzw. beschneiden, nicht mehr für voll. Besser: wir verurteilen das. Manche leise, manche lauter. Und ein paar Knaller klatschen sogar Beifall.
Wenn du Nachholbedarf bzgl. dem Musterknaben Orban und seinen netten Regierungsfreunden hast:
http://www.ariva.de/forum/Rechte-fuehren-Zensur-in-Ungarn-ein-428676

Orban doch für voll. Aber es steht mir ja wohl frei, seine politische POSITION für voll blöd zu halten, oder nicht? Du wetterst hier doch auch gegen alles und jeden, der auch nur überhaupt eine politische Position vertritt...

Orbans Politik ist nationalistisch ausgrenzend und abgrenzend gegen alles, was freiheitlich und liberal daher kommt. Sein Bestreben ist, seine Macht zu sichern durch massive Eingriffe in die Freiheit der Presse und die freie Meinungsäußerung. Und zwar durch GESETZLICHE und ADMINISTRATIVE Eingriffe gegen Liberalismus und Toleranz. (Nicht durch politische Auseinandersetzung um Meinungen, wobei er mich natürlich auch ideologisch mit seinem nationalistischen Christlich-Abendlandgeschwurbel nervt bei gleichzeitigem Fußtrittverteilen gegen alles, was dieses  überhaupt ausmachen könnte. Mein christliches, aber vor allem humanistisch-demokratisches "Abendland" ist nicht seines und das, was er da glaubt, verteidigen zu müssen, geht mir meilenweit am Arsch vorbei und ist alles andere als verteidigenswert.)
Außerdem behindert er ADMINISTRATIV die gesamte Opposition im Lande. Auch das zeugt von seinem undemokratischen Geist.
Ebenso gibt es Einflussnahme auf die RechtsSPRECHUNG. (Nicht etwa nur auf die Anklageseite, was durchaus in einem gewissen Rahmen statthaft ist. Die Staatsanwaltschaft ist ja staatliche Partei in einem Prozess. Nicht so allerdings das Richteramt.)
Die Partei von Orban tut sich in den Romagebieten durch rassistische Aktivitäten hervor, sie hat den seit 1990 zunächst durchaus fortschreitenden Integrationskurs gegenüber den Roma gestoppt und macht sich in einigen Gegenden für Vertreibung stark (und ist auch in Gewaltakte gegen Roma verwickelt). (Duisburg sagt Danke.)

In der Flüchtlingspolitik der letzten Wochen kritisiere ich nicht, dass er versucht, die Grenzen wegen Überforderung zu sichern, sondern dass sich Ungarn darum bemüht, möglichst alle und möglichst unregistriert und durch miese Behandlung aus dem Land zu befördern, dass die Flüchtlinge aus RASSISTISCHEN Gründen aus dem Land fern gehalten werden sollen und die Arschkarte quasi als Problemverschiebebahnhof an andere weitergegeben werden soll, um sich selbst einen schlanken Fuß zu machen (damit steht er aber nicht allein.) Dass nicht die Last der Versorgung als Problem gesehen wird (was verständlich ist), sondern die Flüchtlinge als Menschen anderen Glaubens oder anderer Herkunft als Problem definiert und diffamiert werden. (Das geläufige Muster der "Wahrheitssager" auch hier an Board, die ja genau deshalb so eine Politik begrüßen, weil sie ihren Geist spiegelt.)

Ich weiß nicht, weshalb man das in einer Demokratie nicht aufs Schärfste kritisieren und anklagen sollte, wenn man eine liberale, rechtsstaatliche Position vertritt.

Und wer glaubt, er müsse das alles verteidigen, der muss sich nicht wundern, wenn er auch sein Fett abkriegt...

liberal oder freiheitlich demokratisch sein.
Überhaupt, Nok verkürzt die demokratische Legitimation in # 12  auf eine in der Vergangenheit stattgefundenen Wahl, gerade das Bsp. aus 1933 zeigt aber , dass
das geborgte Vertrauen wieder entzogen werden können muß, der wichtigere Teil der vielen Demokratieelemente also gerade im laufenden Regierungsbetrieb ihre eigentliche Wirkung entfalten.

Allgemein zu Orban, da hat sich nichts geändert:
http://www.cicero.de/...and-wie-viktor-orban-ungarn-putinisiert/58894

http://www.krone.at/Welt/...iberaler_Staat-Brisante_Rede-Story-413390

Nebenbei auch zum Nachbarn Rumänien ein sehr schlechter EU-partner;
Anstacheln und Zündeln mit extrem Rechten Gebietsansprüche auf rumänischen Gebiet zu stellen, ist ihm auch nicht fremd.
 

In der BRD von Rechtsstaatlichkeit und Demokratieverständniss zu sprechen zeugt entweder von völliger Staatsgläubigkeit oder kompletter Ironie ! Diese Regierung hat dermaßen viele Verträge gebrochen , die Bevölkerung belogen und in aller Welt mitgeliefert das Aussagen wie #19 nur in völligen Rausch zustande kommen können .  

 

Sonst wäre es doch wohl ein Zeugnis völliger Verblendung...

 

sondern auf ewig bereit.
Gehirnwäsche mit Langzeitwirkung.  

Das kann fertig machen.....die DDR war ja zum Glück in der Hälfte der Zeit zerlegt!  

des Rechtsstaats sind eher weniger Ansichtssache, die sind ziemlich unstrittig festgelegt.
"Unsere sind aber auch ganz böse" war hier nicht Thema, "die" sind zwar nicht fehlerfrei, aber Orban ist ne völlig andere Liga.

Um ein weiteres Fass aufzumachen - nach deiner Auffassung müsstest du ja auch ein  Verfechter von Erdogan sein? Demokratisch gewählt. Hat viele Anhänger im Land.  

genauso wie Putin, alles lupenreine Demokraten  

Deswegen hab ich für den trotzdem nichts übrig.....mir ging es auch nicht primär um Orban sondern um den schwachsinnigen Meldegrund (auch wenn dieser Durch der Schrädersteller provoziert war)  

der Institutionen, der Rechtsstaalichkeit, der Wahrung der Rechte der Einzelnen, Pressefreiheit und Kritikfreiheit angeht, dürften wir uns im Weltmaßstab (war das nicht ein beliebter DDR-Maßstab?) sicherlich unter den oberen 5% finden.
Es gibt keine Perfektion. Natürlich auch bei uns nicht. Und da sind natürlich jede Menge Interessen im Spiel und das Machtgefüge ist nicht immer ausgewogen - aber beeinflussbar. Es ist ein Riesenunterschied, ob ich das nicht Perfekte kritisieren kann und ich nicht daran gehindert werde zu versuchen, es besser zu machen (im Rahmen des Rechts natürlich) oder ob ich dafür um mein Leben fürchten muss oder zumindest fürchten muss, dafür verfolgt zu werden.
Du hast hier die Möglichkeit, selbst solch unqualifizierte Pauschalverdammnis herauszuposaunen, weil dem so ist...

nicht


streiten,


lieber ?  

 

Ist

jP  

Der Ariva-Gründer Jochen Pape
http://www.ariva.de/profil/jp

http://ag.ariva.de/unternehmen/fakten.m

http://www.ariva.de/ariva_a265460

Puppenkiste : Ich bin ein ganz Neuer!      









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