Schröder kürt Bundespräsidentschaftskandidatin

Durch den Wahlausgang in Niedersachsen und Hessen hat sich die Mehrheit in der Bundesversammlung zugunsten der CDU und FDP verschoben. Danach können beide Parteien zusammen 9 Stimmen mehr auf sich vereinen als alle sonstigen Parteien zusammen.
Im kommenden Jahr ist die CDU somit in der Lage ihre Kandidatin oder Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten durchzudrücken. Falls also Johannes Rau nicht mehr zur Wahl steht und eventuell einige FDP-Abgeordnete diesen unterstützen, wird der oder die CDU-Kandidat/-in das Amt übernehmen.

Folgendes Szenario ist dennoch möglich: Im Sommer 2003 tritt Johannes Rau vor die Presse und verkündet, dass er für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung steht. Dadurch gerät die SPD in die Zweckmühle. Einen eigenen Kandidaten wird sie nicht durchbringen können.

Deshalb wird Gerhard Schröder kurze Zeit später vor die Presse treten und Rita Süssmuth (CDU) für das Amt vorschlagen. Das wäre wieder einmal ein typischer Schröder-Coup. Er wird diesen Schritt damit begründen, dass Rita Süssmuth eine in allen Gesellschaftsschichten anerkannte Persönlichkeit ist und in ihrem Amt als Bundestagspräsidentin hervorragende Arbeit geleistet hat. Weiterhin hat sie in der Zuwanderungskommission gute Dienste vollbracht und überparteilich Ansehen gewonnen.

Durch diesen Schritt gerät die CDU wiederum in einen Konflikt. Einerseits möchte sie einen eigenen Kandidaten oder Kandidatin durchbringen, andererseits ist Rita Süssmuth ein Parteimitglied, dass bei vielen Abgeordneten wohlwollen ausdrückt.
Es könnte zu einem parteiinternen Streit kommen, bei dem man sich letztendlich schweren Herzens dem Vorschlag Schröders anschliessen wird, um Rita Süssmuth nicht vor den Kopf zu stossen.

Rita Süssmuth wird neue Bundespräsidentin dank eines "typischen Schröders"!


brudini
 

Petra Roth (Bürgermeisterin in Frankfurt)
Annette Schavan (Bildungsministerin in Baden-Württemberg)
Angela Merkel (CDU-Vorsitzende) - als Coup Stoibers
Rita Süssmuth (ehem. Bundestagspräsidentin) - falls Super-Gerd nicht schneller ist

oder doch einen Mann:
Wolfgang Schäuble (ehem. Bundesinnenminister und ehem. CDU-Vorsitzender)
Helmut Kohl (ehem. Bundeskanzler)
Edmund Stoiber (Ministerpräsident in Bayern)


 

Der Sieg in Hessen und Niedersachsen hat die Position von CDU-Chefin Angela Merkel gefestigt. Sicher kann sie sich dennoch nicht sein, denn Roland Koch lauert und mancher würde sie wohl gerne auf den Stuhl des Bundespräsidenten abschieben.


Koch, Wulff und Merkel am Montag in Berlin: Wer belauert hier wen?  

Berlin - Die Vorsitzende steht in der Mitte, rechts flankiert von Roland Koch, links von Christian Wulff. Angela Merkel versucht, keine Miene zu verziehen, selbst bei der Dauer-Frage nach der Kanzlerkandidatur. Der alte und neue hessische Ministerpräsident nimmt sie als erster auf, ein wenig entschuldigend fast. "Wir bleiben so klug wie wir bislang waren", wiegelt er am Montag in der CDU-Zentrale in Berlin ab und ergänzt dann: "Wir liefern ihnen keine Zeile. Punkt".

Punkt? Christian Wulff, der ewige Zweite, der nun in die erste landespolitische Reihe aufgerückt ist, lässt zumindest einen klitzekleinen Spielraum für Interpretationen. "Die CDU Deutschlands", sagt er etwas umständlich, "wählt keinen Vorsitzenden und schon gar nicht wieder, der nicht als Kanzlerkandidat in Frage kommt." Der Satz lässt sich eigentlich nur auf Merkel münzen - ist sie doch erst im Herbst vergangenen Jahres in Hannover auf dem CDU-Parteitag als Vorsitzende im Amt bestätigt worden.

Am Montag nach den Siegen in Hessen und Niedersachsen ist die CDU bemüht, den innerparteilichen Frieden zu wahren. Mit dem Zwang zur Solidarität sind Koch und Merkel bis zum 2. Februar gut gefahren. Auch nach dem Wahltag soll es damit weitergehen.

Angela Merkel, die Partei- und Fraktionschefin, kann für's erste aufatmen. Der Erfolg des liberal-konservativen Wulff in Niedersachsen stärkt sie - hätte nur der konservative Hesse gewonnen, ihre Position wäre innerparteilich schwieriger. Nicht, dass sie es nun leichter hätte. Aber Wulffs moderater Kurs ist auch ein Beweis, dass die CDU ohne Machtgetue siegen kann - wenn die Umstände es zulassen. Die ersten Siege nach der Bundestagswahl gehen auch auf Merkels Konto. Dafür hat sie engagiert gekämpft. Wie hatte der CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer seine Chefin am Wahlabend in Berlin präsentiert? Sie habe auf allen Wahlveranstaltungen "den größten Zulauf" gehabt. So setzt man Signale. Merkel kann nach dem Sonntag mit größerem Gewicht den Kurs abstecken. Und der heißt: Realismus und Pragmatismus. Die Union sei gut damit gefahren, dass Ergebnis der Bundestagswahl zu akzeptieren, sagt sie: "Unser Planung geht auf vier Jahre".

Es gelte, "das Gute zu befördern, das Schlechte zu verhindern", hatte sie noch am Sonntagabend in der CDU-Zentrale vor jubelnden Anhängern zur Haltung der Union im Bundesrat erklärt. Am Montag spricht sie eine weitere Formel aus: "Uns wächst Verantwortung zu". Die wolle die Union im Bundesrat durch eine "verantwortungsvolle Politik rechtfertigen".

Auch Koch hält sich an die Leitlinie - auch wenn er in seiner Wortwahl drängender wirkt. Dass der Kanzler eine Ohrfeige erhalten habe, heiße nicht, dass er sich jetzt viel Zeit lassen könne, sagt er mit drohendem Unterton. Es gehe nicht mehr um Strategiepapiere und Vorschläge, sondern jetzt müsse der Kanzler Gesetzesvorschläge liefern, die dann im Bundesrat beraten würden. Man wolle "nicht Blockade, sondern nur Kontrolle" ausüben, betont er. Das "nur" findet bei Koch allerdings eine deutliche Einschränkung, die ahnen lässt, auf welche Schwierigkeiten sich der Kanzler einstellen muss. Das "Steuervergünstigungsabbaugesetz" habe "keine Chance", deshalb sollte Rot-Grün mit Forderungen Schluss machen, von denen sie wüssten, "dass sie keine Chance auf Verwirklichung haben".

Streicheleinheiten für die FDP

Für die Union wirkt der Sonntag wie eine Wiedergeburt. Hätten sie bei der Bundestagswahl so gut abgeschnitten wie in Hessen und Niedersachsen, dann säßen CDU und CSU nun auch in Berlin auf der Regierungsbank. Auch die FDP, der viele in der Union ob des verlorenen Sieges grollten, darf sich ein Stück weit rehabilitiert fühlen. Wulff spricht am Montag davon, dass die FDP in Hessen dritte Kraft geworden ist, das habe auch eine "wichtige stabilisierende Funktion des bürgerlichen Lagers". Angela Merkel bemerkt, die Kooperation sei gut, könne aber "noch besser" werden. Sie könne aber nicht versprechen, scherzt sie, dass sie nun "jeden Tag frühstücken gehe mit Herrn Westerwelle".

Solche Signale sind auch in die Partei gerichtet - vor allem nach Nordrhein-Westfalen, wo mancher nach der Bildung einer schwarz-grünen Koalition im Stadtrat von Köln für andere Farbenlehren Sympathie gewinnt. Merkel hatte vergangene Woche persönlich zum Telefonhörer gegriffen und dem Kölner CDU-Vorsitzendem klar gemacht, dass es sich hierbei um eine "Notgemeinschaft" handele.

Unverkennbar ist: Merkel nimmt ihre Rolle verstärkt in der Außendarstellung wahr. Auch in der Frage, wen denn nun die Union als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen sollte, versucht sie, das Heft in der Hand zu behalten. Das ist nicht einfach - an Spitzen mangelt es nicht. Edmund Stoiber hatte im jüngsten "Focus" eine weibliche Kandidatin für das höchste Staatsamt bei der Neuwahl 2004 ins Spiel gebracht - da mussten bei Merkel alle Alarmsignale aufblitzen. Denn intern gilt bei manchen in der Union die Devise: Eine weibliche Bundespräsidentin und eine weibliche Kanzlerkandidatin, das ginge nicht. Schon wird gemunkelt, manche in der Partei wollten Merkel auf den Posten des Bundespräsidenten abschieben - damit hätte Koch dann freie Fahrt.

In CDU-Vorstand und Präsidium, betonte Merkel am Montag, habe sie "lauten Applaus" für ihre Bemerkung erhalten, sich jetzt nicht auf Personalspekulationen einzulassen. Die CDU-Chefin versucht, auf Zeit zu spielen. Es sei ja noch gar nicht absehbar, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, aussähen - in Bremen und Bayern stünden noch Landtagswahlen an. Außerdem, gibt sie zu bedenken, sei sich die für eine Mehrheit notwendige FDP noch nicht einig.

Mit Edmund Stoiber hat Merkel bereits in der Angelegenheit telefoniert. Ihr Eindruck sei, resümmiert sie am Montag ihr Gespräch, dass ihre Argumentation "auf ganz fruchtbaren Boden gefallen ist - soweit man das durchs Telefon hören kann."

Von Severin Weiland
Quelle: Spiegel-Online


brudini  

gar nicht mal so dumm von Koch und Stoiber, denn so steigen ihre eigenen Chancen für die Kanzlerkandiatur - denn wenn es eine Bundespräsidentin gibt, hätte eine Kandidatin für das Bundeskanzleramt bei der CDU/CSU keine Chance! Also: zugreifen, Frau Merkel

;-)  

 

Alle lieben Helmut,
aus Heiner, den mag keiner!
 

 

dann wird sie eben den Kanzler stellen.

Die FDP ist jetzt dran.  

Bei der nächsten Tagung wird das als Beschluss in trockene Tücher und dem Bundesparteitag zur Entscheidung vorgelegt.

Begründung: Keine Partei war so lange in der Regierung wie die FDP. Wir haben die meiste Erfahrung und stellen diesmal den Kanzler. Das ist Bedingung für die Koalition. Da wir die Bedingungen sowieso diktieren, kann nichts mehr schief gehen.

Wen wir aussuchen ? Abwarten ! Gut Ding will Weile haben. Bestimmt nicht die Fönwelle !

Der CDU haben wir damit wieder mal aus der Patsche geholfen. Die Süssmuth ist gut untergebracht, die anderen brauchen sich nicht zu kloppen.  

Etwa den korrupten Grafen ?  

hab ich doch gesagt.

Ich weiss aber schon wen. Meinst du, den will ich mir jetzt schon demontieren lassen ? Heiss ich CDU ?  

@HE: Das halte ich schon aufgrund des Alters für ausgeschlossen. Er war der Übergangskandidat. Die nächste Auseinandersetzung findet zwischen Merkel, Koch und Müller statt.  

Vergiss´ Friedrich Merz nicht. Den hat bisher niemand wirklich auf der Rechnung.

 

Eben - aber wenn eine Frau Bundespräsidentin wird, wird der nächste Kanzlerkandidat der Union garantiert keine Frau ;-)  

Dann wäre es plötzlich sehr still in der politischen Landschaft!

 

Gina Wild - hat sich Verdient gemacht beim einträglichen Zusammenleben von einem Mann und mehreren Frauen.

Otto Graf Lambsdorff - Hat gestanden

Benny Beimer - Ging beim Höhepunkt

Bill Gates - Verdienste um den denkenden Haushalt

Alfred E. Neumann - Ein großer zeitgenössischer Verleger

Saddam Hussein - ist zur Zeit ohne Beschäftigung

Manfred Stolpe - ein echter Spitzelmann

Lars Windhorst - aufgewacht in Ruinen

Bodo Schnabel - Verkehr für alle, wenn auch nur auf dem Papier

Die Haffa Doppelspitze - Humor ist, wenn man trotzdem lacht.  

Heute in der Bild-Zeitung auf Seite 2!  

Das Aussehen der Merkel kann ich auch bieten.
Ebenso die Dynamik und die Qualifikation des Herrn Rau
Dito das Charisma eines Teufels
plus den Witz und das positive Erscheinungsbild eines Schäubles.

Ich vereinige also alle positiven und erforderlichen Eigenschaften für den Job.

Warum dann nicht ich ?
Ich mach den Job auch als Ich-AG.

timchen