Schily: Allgem. Impfpflicht verfassungswidrig
Seite 1 von 3 Neuester Beitrag: 18.01.22 22:00 | ||||
| Eröffnet am: | 02.12.21 16:21 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 75 |
| Neuester Beitrag: | 18.01.22 22:00 | von: Lucky79 | Leser gesamt: | 11.380 |
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https://www.berliner-zeitung.de/news/...d-verfassungswidrig-li.198254
Der Jurist und frühere Spitzenpolitiker Otto Schily rechnet mit der aktuellen Corona-Politik ab. Schily, der nach eigenen Angaben bereits dreimal geimpft ist, hält eine allgemeine Impfpflicht für „unverantwortlich“ und „schlicht verfassungswidrig“. ... Es sei „gewissenslos, die früheren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, einfach über Nacht zu Makulatur zu erklären“....Dies, schreibt der frühere Bundesinnenminister, gelte umso mehr „angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können“. ... Schily habe zwar keine Übersicht über gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. Aber: „Soweit mir bekannt ist, besteht durchaus Anlass zur Sorge, dass erhebliche Impfschädigungen in nicht unerheblicher Größenordnung auftreten.“
scheinen den Eindruck zu erwecken, wenn die Mehrheit der Bevölkerung hinter ihren Plänen
steht, dann kann das nicht verfassungswidrig sein. Das ist jedoch Quatsch: Wenn etwas
populistisch ist, dann muss es noch lange nicht verfassungskonform sein. Das gilt um so
mehr, als jetzt schon klar ist, dass eine allgemeine Impfpflicht die 4. Welle nicht brechen wird.
sind bereits schon seit Längerem bereit, Corona-Schutzimpfungen durchzuführen. Warum
können sie nicht loslegen? Vermutlich steht nicht genügend Impfstoff zur Verfügung.
Anscheinend um das zu vertuschen, gibt es jetzt die Riesen-Propaganda-Show mit
Mobbing gegen Ungeimpfte, um von einem weiteren Versagen der Politik abzulenken.
Impfstoff in der Hauspraxis ist ausgegangen, Verimpfung auf nächsten Donnerstag verschoben.
Aber in den Medien und von Politikern wird vor allem gegen Ungeimpfte gemobbt.
Dabei ist das Problem, dass Politiker schon wieder bei der Impfstoffbeschaffung versagt
haben. Impfwillige gibt es genug. Vielleicht sollten die erst einmal bedient werden, bevor
massiv bedroht und gemobbt wird.
ICH hatte keinerlei Probleme, über meinen Hausarzt einen Impftermin innerhalb einer Woche zu bekommen....Meine Auffrischungsimpfung hab ich allerdings auch schon vor Wochen terminiert......
Zudem gehöre ich auch zu einer besonders "gefährdeten" Personengruppe.
Kannst Deinen Bekannten ja eine solche "Gefährdung" an den Hals wünschen....
Aber nur, wenn er oder sie auch wirklich damit einverstanden sind.....
mit freundlichen Grüssen
f.p.
Diese Empfehlung wird jedoch nicht nur von den verängstigten und genötigten Menschen,
sondern auch von Ärzten und Impfzentren komplett ignoriert.
Ich werde also zu einer Boosterung genötigt, die nicht nur ohnehin sinnlos ist, sondern auch aufgrund des viel zu geringen zeitlichen Abstands zur Zweitimpfung nach allen bekannten wissenschaftlichen Erkenntnissen gar nichts bringen kann.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78638
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...msedgdhp&pc=U531
Impfen ja – Impfpflicht nein: Das Stiko-Mitglied Christian Bogdan vom Universitätsklinikum Erlangen sieht den Aufwand einer Impfpflicht in keinem Verhältnis zum Nutzen. „Persönlich halte ich von einer gesetzlichen Impfpflicht nicht viel, da diese einen Rattenschwanz an Administration, Impfbefreiungszeugnissen und Klagen nach sich zieht und die gesellschaftliche Entzweiung fördert“, sagte der Experte der Ständigen Impfkommission (Stiko) den „Nürnberger Nachrichten“ und der „Nürnberger Zeitung“.
https://www.fr.de/wissen/...rkungen-gesundheit-news-91045646.amp.html
Corona-Impfung:
Risiko einer Herzmuskelentzündung höher als bislang angenommen
Das Risiko einer Myokarditis, einer Herzmuskelentzündung, nach einer mRNA-Impfung gegen Corona scheint insbesondere bei männlichen Jugendlichen und jungen Männern höher als bislang gedacht – auch wenn diese Komplikation weiterhin ein seltenes Ereignis bleibt. Betroffen ist vor allem das Vakzin von Moderna, Handelsname Spikevax, in etwas geringerem Maße auch Comirnaty von Biontech/Pfizer. Darauf deuten mehrere Studien hin, etwa eine im „New England Journal of Medicine“ publizierte Arbeit aus Israel, Berichte der kanadischen Gesundheitsbehörde Public Health Ontario und eine noch nicht veröffentlichte „Nordische Studie“ aus Skandinavien.
Von wegen „Transparenz“: Pfizer-Impfdaten 55 Jahre unter Verschluss
Die dem US-Gesundheitsministerium unterstellte Arzneimittelbehörde (FDA), will die (Bewertungs-)Daten zur Covid-19-Genbehandlung von Pfizer/BioNTech (Comirnaty) 55 Jahre lang unter Verschluss halten. Eine Gruppe hochkarätiger Ärzte, Professoren und Wissenschaftler klagte auf Einsicht. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf einen Bericht in "Israelnews.com".
https://www.focus.de/politik/deutschland/...t-finden_id_35505322.html
Omikron breitet sich immer schneller aus. Aber wie gefährlich ist das Virus? Und wenn es denn nicht so gefährlich wäre – sollte dann der Staat wirklich die Menschen zwingen, sich impfen zu lassen? Bei der Debatte geht es nicht nur um ein Virus. Sondern auch um die Rolle des Bundeskanzlers Olaf Scholz.
https://www.merkur.de/politik/...k-ampel-fdp-spd-gruene-91219983.html
Ende November versicherte der damals designierte Bundeskanzler Scholz, noch bis zum Jahresende würden die ersten Anträge für eine allgemeine Impfpflicht im Bundestag gestellt werden. „Ich gehe davon aus, dass das noch dieses Jahr losgeht“, führte er an. Von einem Gesetz oder gar einem Entwurf bzw. Antrag zur verpflichtenden Impfung fehlt allerdings jede Spur. Jetzt werden sogar wichtige Termine weiter verschoben. Dazu gehören Expertenanhörungen und weitere Ausschusssitzungen, aber auch Bundestagsdebatten.
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht. „Auf der Basis des jetzigen Wissens- und Erkenntnisstands kann man meines Erachtens nicht überzeugend begründen, dass eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit entsprechen wird“, schreibt Papier in einer Beurteilung, aus der die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitieren. Derzeit sei die Sache nicht entscheidungsreif.