Schäuble schadet der Demokratie mehr als jeder Ter

Schäuble schadet der Demokratie mehr als jeder Terrorist.

Die ewigen Versuche von Wolfgang Schäuble, dienen nur dazu den Rechtsstaat zu beseitigen. Wie kann so jemand Innenminister sein?

Ein Rücktritt von  Wolfgang Schäuble ist mehr als überfällig. Besser fände ich es allerdings wenn er als Staatsfeind verhaftet würde.

ist eh' ein Skandal das ein so kranker Mann ein Ministeramt übernehmen durfte, bei seinen Gedächtnisaussetzern...

....mal wieder daneben. aber der viele fahrtwind - habt nachsicht....immerhin, haben wir auch einen innenminister überlebt, der ehemaliger RAF verteidiger war, und mal ganz ehrlich, da kamen viel schlimmere Klötze.....

für den ersten halbsatz entschuldige ich mich natürlich vorweg in aller form, da unqualifiziert. der rest steht.

Schäuble macht SPD-Krise für Streit um BKA-Gesetz verantwortlich

München (dpa) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble macht eine akute Führungskrise des Koalitionspartners SPD für das sich abzeichnende Scheitern des BKA-Gesetzes verantwortlich. Die Führung der Partei könne ihre Entscheidungen derzeit nicht durchsetzen, sagte Schäuble dem Magazin «Focus». In der Sachsen-SPD sei eine «Handvoll Jusos» gegen das BKA-Gesetz. Gegen die könne sich die SPD-Spitze nicht durchsetzen, kritisierte Schäuble. Dem von der großen Koalition geplanten BKA-Gesetz fehlt im Bundesrat die notwendige Mehrheit.  

22.11.2008 06:55 MEZ

Bundesratsreform
Schäubles Vorschlag stößt auf Welle der Empörung
(31)
21. November 2008, 21:32 Uhr

Weil sein BKA-Gesetz aufgrund der zahlreichen Stimmenthaltungen im Bundesrat gescheitert ist, will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble das Grundgesetz ändern. Wenn es nach ihm ginge, sollte eine einfache Mehrheit im Bundesrat für den Beschluss eines Gesetzes reichen. Doch der Schuss geht für ihn nach hinten los.

weiter:
http://www.welt.de/politik/article2763806/...Welle-der-Empoerung.html

untragbar dieser Mann!

geachtete Mann, dazu noch ein guter Politiker und ein fähiger Jurist.

Wir sollten uns bewusst machen, dass all seine Forderungen, seine Darstellungen nur eines erreichen wollen, die Sicherheit der Menschen in der Bundesrepublik und in der Welt sicher zu stellen.
Wir alle sind ständig schlimmsten Bedrohungen ausgesetzt, die wir unter Umständen nicht mal erahnen.

Könnte mir schon vorstellen, dass da jemand, der alles sofort übermittelt bekommt, was an direkten und indirekten Drohungen da ist, der tagtäglich die kleinen und grösseren Lücken erfährt und was darauf  dann jeweils ein bewusster Schädiger, ein Terrorist hätte machen können, kaum noch anders kann, als sich für eine massive Kontrolle einzusetzen, so , dass einige den Eindruck haben, es wäre ein überwachungsstaat.

Auch muss ich immer wieder sagen, wer nichts zu verbergen hat, und das sind wohl über 99,9% der Bevölkerung kann sehr gelassen allen Überwachungen und Sicherheitsidealen gegenüber stehen, ihm wird nichts geschehen, er wird immer in Ruhe gelassen und im Zweifelsfalle ist seine Unschuld sofort erwiesen.
Aber diese schlimmsten Verbrecher, die ja teilweise nur dafür leben, dass sie andere Menschen, einen ganze Staat oder auch die Ganze Welt in Angst und Unruhe versetzen lassen sich so schneller ausmachen und auch "den Gar ausmachen".      

ideen auch nicht,hatte vor 18 jahren ganz andere "kumpels" in der leitung.  

Waisenknaben was die technischen Möglichkeiten und Befugnisse von heute angeht...immer unter dem Deckmäntelchen der "Terrorabwehr" usw.
Und Gate4, wer nichts zu verbergen hat...ist ja wohl das allerdümmste Argument. Was heute noch gelitten ist und der "Rechtsnorm" entspricht, kann morgen schon ganz anders sein...

Quelle: Spiegel online
Kritik an Schäuble aus CDU, SPD, FDP und von den Grünen

Den Vorschlag Schäubles, nun die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern, sorgt für Ärger. "Das ist ein heftiger Anschlag auf parlamentarische, rechtsstaatliche Prinzipien, die sich seit knapp 60 Jahren bewährt haben", sagte Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) zu Schäubles Vorstoß. Der Minister sei ein schlechter Verlierer, der "trickreich neue Spielregeln einführen will, wenn ihm - wie jetzt beim BKA-Gesetz - ein Ergebnis nicht passt". Böhrnsen bezeichnete den Vorstoß Schäubles als "Schuss in den Ofen".

Der schafft sonst noch die Demokratie ab. Bei der Gestapo wer er der richtige gewesen.

hat sich irgendeiner, derjenigen, die das dauernd fordern mal gedanken drüber gemacht das das anatomisch garnicht geht????

So einen Quatsch in bezug auf Abschießen von unserem lieben Innenminister Schäuble habe ich selten gehört.
Einen Schäuble kann man nicht so ohne weiteres aus dem Amt drängen. Dafür ist der Jurist und  Populist viel zu clever. Der hat sich aus der Schmiergeldaffäre herausgewunden und nun bekommt er noch den Bonus des glücklicherweise  Attentatüberlebenden. Dieser Repräsentant  der BRD ist für mich das übelste Aushängeschild, das es überhaupt gibt. Nebenbei bemerkt, ein Aushängeschild zu beleidigen, ist kein Grund für eine Sperre in ARIVA.

klopf gefälligst auf deinem eigenen Schenkel

Erst sinds die Haarwurzeln, jetzt die Schenkel.

und dann sts auch wieder nicht recht :-(

Heulen kannst du bei Brad oder Mines.

Mit deinem ersten Halbsatz, für den du dich entschuldigst, meinst du da den von Orwell oder den von rolo?

Ich hoffe, der Ersatzstern tuts auch!

es sind eh immer dieselben, die sich zusammenrotten und über mich herfallen und mein Profil beflecken.
Und die Moderatoren schauen zu

GLOSSE, IRONIE, usw.. beizufügen
hoffentlich nimmt mir das der Schäuble nicht übel.
Die Leser hier im Forum sind mir so etwas wie..........
macht auch nix.,

der kompetente,  der Überdendingenstehende

Der Rollstuhlfahrer ist ja nicht nur der Innenminister, sondern gleichzeit auch der oberste Verfassungsschützer. Erst macht der Gestze die die Verfassung aushebeln die er beschützen soll und seid neuestem will er die Wahlverfahren ändern, wenn er nicht gewinnt. (die Mehrheit hat. Wollte ich jetzt nicht schreiben)