Salomon Korn: "Das demokratische Prinzip
Seite 2 von 2 Neuester Beitrag: 11.11.03 18:10 | ||||
Eröffnet am: | 11.11.03 10:11 | von: EURO-Hasse. | Anzahl Beiträge: | 48 |
Neuester Beitrag: | 11.11.03 18:10 | von: Major Tom | Leser gesamt: | 4.474 |
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Seit Montag ist für Hohmann die Richtung klar: Er soll die CDU verlassen.
Der Rauswurf soll die "klare Schneise" aufzeigen, die zwischen konservativem Gedankengut und antisemitischen Vorstellungen liege, so Angela Merkel.
Kommentar von Volker Jacobs Spät, aber nicht zu spät
Dienstag, 11. November 2003
Zeichen stehen auf Rauswurf
Klare Mehrheit gegen Hohmann
Die Unions-Fraktion befasst sich heute mit dem geplanten Rausschmiss ihres umstrittenen Abgeordneten Martin Hohmann. Schon im Vorfeld ist offenbar klar, dass sich eine deutliche Mehrheit für den Ausschluss des hessischen Politikers aussprechen wird. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit stehe, sagte der stellvertretende Fraktionschef Wolfgang Bosbach im ZDF.
"Ich bin ganz sicher, dass wir eine überwältigende Mehrheit bekommen werden. Ob sich der eine oder andere Kollege anders entscheidet, kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend beurteilen, aber ich glaube, dass die Entscheidung der Fraktionsführung von den Kollegen getragen wird", sagte Bosbach. Er hoffe, dass es keine Gegenstimme gebe. Ähnlich äußerte sich CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer.
"Nicht richtig verstanden"
Nach Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers der Unions-Fraktion, Volker Kauder (CDU), wird Hohmann wohl noch am Dienstag rechtliches Gehör erhalten, das vor einem Ausschluss notwendig sei. Ihm sei am Montag klar geworden, dass sich Hohmann nur aus taktischen Gründen entschuldigt und nicht inhaltlich distanziert habe, sagte Kauder. "Mein Eindruck ist, er hat gar nicht richtig verstanden, worum es geht."
Die Pläne für den Rauswurf Hohmanns sind sowohl innerhalb der Union als auch beim Zentralrat der Juden in Deutschland auf ein positives Echo gestoßen. Die CDU-Spitze machte ebenso deutlich, dass sie das Vorgehen unterstützt, wie die CSU-Landesgruppe. Der Zentralrat der Juden erklärte, die Entscheidung der Union sei "spät, aber nicht zu spät" gefallen.
Vorentscheidung im Fraktionsvorstand
Am Montag hatte der Fraktionsvorstand unter Leitung von Angela Merkel angekündigt, Hohmann wegen seiner als antisemitisch geltenden Rede sowohl aus der Fraktion als auch aus der Partei ausschließen zu wollen.
Die Fraktionsführung zog damit die Konsequenzen aus der Rede des hessischen CDU-Parlamentariers, der Juden in Zusammenhang mit dem Begriff "Tätervolk" gebracht hatte. Das Parteiausschlussverfahren soll nach Angaben von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Roland Koch in Hessen eingeleitet werden. Wann, ist noch unklar. Hohmann kann auch bei einem Erfolg der Ausschlussverfahren weiter dem Bundestag als fraktionsloser Abgeordneter angehören.
Ende von Hohmanns Karriere?
Nach Angaben Bosbachs plant Hohmann voraussichtlich keine weitere politische Karriere. Bosbach sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", der hessische Abgeordnete habe ihm und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, Volker Kauder, gesagt: "Ich schließe mit 2006 ab." In diesem Jahr steht die nächste Bundestagswahl an.
Nach Ansicht des Düsseldorfer Politikwissenschaftlers Ulrich von Alemann steht einem für die CDU erfolgreichen Parteiausschlussverfahren gegen Hohmann nichts im Wege. "Die Partei hat in diesem Verfahren eindeutig die besseren Karten ", sagte Alemann der "Mitteldeutsche Zeitung". Er halte es für äußerst unwahrscheinlich, dass Hohmann Recht bekomme. "Hohmann hat sich eindeutig außerhalb des Verfassungskonsenses begeben."
Rheumax, keep cool. Wer eine andere Meinung hat als glotz, der wird von ihm halt angepöbelt. Da gibt es genug Beispiele. Aber das merkt er wahrscheinlich nicht mal.
Hoffentlich geht die Merkel mit ihrem Ausschlussantreg gegen H. baden. Dann fängt glotz bestimmt das weinen an.
So long (oder doch besser short?)
Kalli
Ein Suedafrikaner ( weiss ) sagt toternst zu mir: "in ca. 15 Jahren
gehe ich wieder zurueck nach Hause, da sind die Schwarzen dann
hoffentlich alle an Aids gestorben" und der Rest der suedafrikanischen
Runde nickt einmuetig.
Gestern: werde nach einem Herrn Hohmann und deutschem Rechtsextremismus befragt,
beim Erklaeren grosses Erstaunen, dass es ueberhaupt einen Zentralrat der Juden
gibt, der auch noch ueber das Schicksal eines Politikers entscheiden darf.
Ein Herr Friedmann ist in diesem Zusammenhang genauso unbekannt wie Spiegel & Co. .
Die Zeitung enthuellt Unterhaltungen britischer Polizisten, Lieblingswunsch :
"Mal 'nen Auslaender totschlagen".
Heute 11.00 Uhr zwei Minuten Ruhe und Andacht fuer die Getoeteten britischen
und Commonwealth - Soldaten in ALLEN britischen Kriegen. Sehr national
zelebriert.
... und heute ist erst Dienstag.
engl. OTon, Dtl macht sich selbst kaputt, zu sozial und "auslaenderfreundlich".
Was auch immer man davon halten mag.
Amerika - Irak - Kongo - Ex.-Jugos. - Nordkorea ....
uebertreibt Ihr "Linksfanatiker" nicht ein wenig damit Deutschland
als die (rechts)extremste Hoelle der Welt hinzustellen ?!
Gruesse
MOB
MajorTom : Posting 16 zeugt von "Armut", einem Menschen gegenueber
der sich im Gegensatz zu mir auf eine unfruchtbare Diskussion mit
Dir eingelassen hat. Geistige Armut steht hier ganz andern zu.
Dir nur ein bornierter Dickkopf.
Ich hatte Rheumax eine Frage gestellt und keine Feststellung getroffen, was einen prägnanten Unterschied darstellt; möglicherweise hat mich seine Stellungnahme ja interessiert und ich wollte eben nur eine Bestätigung, dass er seine verbalen Ausfälle in diesem Thread - er war dabei natürlich nicht der einzige - nicht als seine tatsächliche Grundlage für Diskussionen definiert.
Mit deiner Aussage: "Geistige Armut steht hier ganz andern zu." gehe ich konform, dass du mich als "bornierten Dickkopf" bezeichnest, ist für mich ein Beweis, dass du keinen Überblick über das von mir Geschriebene besitzt (btw, ich lese auch nicht alle Beiträge), sonst würdest du feststellen, dass deine Aussage völlig daneben liegt.
MT
PS Nimm dich und das Ariva-Talkboard vielleicht nicht ganz so wichtig!
Natürlich betreiben wir hier keine Weltpolitik und Emotionen hat jeder und manchmal gehen die sog. Gäule mit einem durch; dennoch finde ich die Verwendung derartiger Beleidigungen keinesfalls angebracht - ich glaube nicht, dass ich solche Ausdrücke bisher verwendet hatte. Ich hätte halt einfach mehr "Contenance" von dir erwartet und so "zartbesaitet" bist du sonst ja auch nicht, dass sich eine Anspielung meinerseits, bei dir gleich in Niedergeschlagenheit auswirkt!
MT
Aber Du findest hier ganz sicher jemanden, der Dir Deine Erklärungen abnimmt.
Rheumax
(btw. in mindestens 2 fehlt immer noch eine Antwort), so dass es doch verwundert, hier auf mein Ausrasten, nachdem ich übelst angepöbelt wurde, mit Deiner Frage konfrontiert zu werden, ob ich hier "mein wahres Gesicht" zeige.
Ich hätte übrigens auch mehr Contenance von mir erwartet.
Aber mit soviel krankhaftem Hass auf eine Meinungsäußerung hatte ich nie und nimmer gerechnet. Mit Argumenten kannst Du Dich da nicht wehren.
"Cool bleiben" war sicher kein schlechter Rat..
kommt von MOB(ilcom).
MT, Moralapostel steht mir nicht zu, will ich auch garnicht, kenne
Leute hier, die das eher versuchen, auch wenn sie dazu vielleicht
genauso wenig geeignet sind, ne. Das lesen Deiner " Dingsbums schrieb: ..."
Postings habe ich reduziert, primaer aus Gruenden Deiner Reaktionen
ala "Ha HAHA, ihr seid alle so witzig" - "Argumentationsweise".
Das halte ich gelindegesagt fuer Arroganz und die kommt ja gewoehnlich
erst wenn man in seiner Meinung zu einem Thema festgefahren ist. Ausser
vielleicht man hat seine(n) Meinung/Stil anerzogen bekommen.?
Und - keine Angst, Ariva nimmt nur einen kleinen Teil meiner Zeit ein;
wichtig nehme ich nur mich selbst, schliesslich habe ich mich ja nur einmal
und muss mich mit mir selbst arrangieren. ;-) Das muss ich mit Dir nicht,
Du legst ja eh auch keinen Wert darauf, ergo.
Gruesse
MOB
Ich glaube wirklich, dass Du krank sein mußt.
Zwick dich selbst, dann wachst du auf.