Saddam und Kim - Amerika überfordert?

3. Januar 2003, 09:51, Neue Zürcher Zeitung

 

Saddam und Kim - Amerika überfordert?

Zum Jahreswechsel sieht sich Amerika zwei Krisen gegenüber, die zum Krieg führen könnten: im Irak und auf der koreanischen Halbinsel. Ausserdem nimmt der Kampf gegen den globalen Terrorismus amerikanische Energie und Aufmerksamkeit in Anspruch, bleibt Afghanistan ein Pulverfass und setzt sich die Konfrontation in Palästina mit unverminderter Schärfe fort, offenbar ohne Aussicht auf eine Entspannung. Es kommt wohl nicht von ungefähr, dass der nordkoreanische Führer Kim Jong Il seine nukleare Herausforderung gerade zum Zeitpunkt lanciert, da er die Administration Bush im Endspiel mit Saddam Hussein gefangen sieht. Verteidigungsminister Rumsfeld hat sich zwar dieser Tage deutlich vernehmen lassen, die Vereinigten Staaten könnten notfalls auch zwei Kriege dieser Grössenordnung gleichzeitig führen. Dennoch werden offensichtlich Grenzen verschiedener Art erkennbar.

Gegenwärtig deutet alles darauf hin, dass die amerikanische Strategie darauf hinausläuft, sich zuerst mit Bagdad zu befassen und gegenüber Pjongjang eine Eindämmungs- und Hinhaltepolitik zu betreiben. Präsident Bush hat sich erneut entsprechend geäussert. Er hat auch wieder betont, er hoffe, dass die Irak-Krise nicht zu einem Krieg führen werde. Gleichzeitig ist aber der militärische Aufmarsch am Golf in eine neue Phase getreten, so dass ungefähr Mitte Februar die Bedingungen für den Einsatz grösserer Kontingente von Bodentruppen gegeben sein könnten. Bush machte auch darauf aufmerksam, dass man mit Saddam Hussein nach dem Golfkrieg elf Jahre bittere Erfahrungen gesammelt habe, während die Situation in Nordkorea anders gelagert sei und wohl auf friedliche Weise bewältigt werden könne.

Das alles ist kein Indiz dafür, dass Washington den Irak grundsätzlich als gefährlicher einschätzt als Nordkorea. Bush hat noch immer keine Entscheidung getroffen, ob er versuchen wird, einen Regimewechsel in Bagdad mit militärischen Mitteln zu erzwingen. Bushs Gang vor die Uno verlangsamt das Krisenmanagement, ein Nachteil des vielgepriesenen Multilateralismus, und erlaubt Potentaten wie Kim, sich mit Störmanövern bemerkbar zu machen. Als gefährlich betrachtet die Administration im Übrigen auch Bemühungen Irans, mit russischer Hilfe eine Atommacht zu werden. Die Frage, die sich wohl immer dringender stellt, ist die, wo die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen konkret unterbunden werden soll und kann - und mit welchen Mitteln.

Bush setzt Prioritäten, und eine pragmatische Vorgehensweise gehört dazu. Washington kann sich die Krisen zwar nicht aussuchen, doch kann es bestimmen, wie und in welcher Reihenfolge sie zu behandeln sind. Rumsfelds Äusserung in Ehren - selbst amerikanische Ressourcen sind nicht unerschöpflich und die Handlungsmöglichkeiten nicht unbeschränkt. Hier ist wohl auch ein wichtiger Grund zu suchen, weshalb die Administration die Situation in Nordkorea eher herunterzuspielen sucht. Aussenminister Powell hat kurz vor dem Jahreswechsel erklärt, Nordkorea verfüge wahrscheinlich über zwei Atomwaffen; dennoch stelle Kims erkennbare Strategie, nun ein grösseres Nukleararsenal aufzubauen, noch keine Krise dar. Klar ist auf jeden Fall, dass die sich Amerika bietenden politischen und militärischen Optionen unter herrschenden Bedingungen alle nicht sehr erbaulich sind.

Washington hat die Wahl zwischen einem Militärschlag, einer koordinierten Druckpolitik mit Sanktionen und einem Akzeptieren nordkoreanischer Forderungen. Ein Luftangriff auf die nordkoreanischen Atomanlagen mit dem Ziel, sie zu vernichten, geht das Risiko ein, einen neuen Koreakrieg auszulösen, der im Süden der Halbinsel so oder so grosse Verheerungen anrichten könnte. Bush scheint der zweiten Option zuzuneigen, nämlich mit Sanktionen grossen wirtschaftlichen Druck auszuüben in der Hoffnung, dass das Regime schliesslich selber kollabieren wird. Dies bedingt jedoch ein abgestimmtes Vorgehen mit China, Russland, Japan und Südkorea - keine leichte Aufgabe. Und auch diese Variante birgt gewisse Kriegsrisiken.

Die zuletzt genannte «Lösung» - Nordkorea gezwungenermassen im Kreis der Atommächte willkommen zu heissen, wie das zuletzt mit Indien und Pakistan geschehen ist - hätte ebenfalls schwer berechenbare Folgen. Die «Kapitulation» würde ihren Eindruck auf Südkorea, Japan und Taiwan nicht verfehlen und Zweifel am amerikanischen Stabilisierungsvermögen im Fernen Osten aufkommen lassen. Die Lehre für diese und andere Staaten wäre, dass der Besitz von Atomwaffen notwendig ist, um sich Respekt zu verschaffen und die eigene Sicherheit zu garantieren. Auch wird Nordkorea seine Raketentechnologie weiterentwickeln und sie, wie auch das nukleare Know- how, weitergeben, vielleicht auch an terroristische Organisationen. Nachträglich entpuppt sich als Fehler, dass Washington beim nordkoreanischen Versuch, Scud-Raketen nach Jemen zu schmuggeln, unter eher dubioser Berufung auf das Völkerrecht nachgegeben hat.

Die Doppelkrise zeigt Grenzen amerikanischer Macht und amerikanischen Einflusses auf. Das von Globalisierungsgegnern praktizierte Stochern im antiamerikanischen Sumpf und das Gerede von «Supermacht» und «Hypermacht» malen mit Absicht einen Popanz an die Wand, den es nicht gibt. Diese Erkenntnis und die realen Gefahren, die vom Irak, von Nordkorea und der anscheinend kaum zu stoppenden Weiterverbreitung von ABC-Waffen ausgehen, könnten im neuen Jahr Veränderungen bewirken. Nicht alle werden erfreuliche sein.

H. K.

 

Die Unfriedlinge

Kim und Saddam: Wie zwei Diktatoren der Welt das Fürchten lehren

Wer sich um einen Krieg im Irak sorgt, der sollte seinen Horizont weiten: am besten gen Fernost, auf die koreanische Halbinsel nämlich. Dort treibt der erratische Diktator Kim ein seltsames Spiel. Er klagt über Liebesentzug und jammert, Amerika liefere das Erdöl nicht, das man ihm für sein Wohlverhalten versprochen habe. Deswegen müsse er nun wieder die Atomreaktoren anwerfen, um das Land vor der Energiekrise zu retten.

Alles Nebbich: Nicht die USA haben das Spiel angefangen, sondern der schwer berechenbare Herr Kim, als er im Oktober verkündete, seine Wissenschaftler bastelten an einer Atombombe. Inzwischen wissen wir, dass Nordkorea die Bombe bereits besitzt. Und das Plutonium aus den gerade geknackten Atomanlagen wird nicht zur Energiegewinnung benötigt, sondern für neue Bomben. Experten rechnen damit, dass Nordkorea nun vier oder fünf Nuklearwaffen bauen kann – in wenigen Monaten.

Es gibt also in diesen Tagen des Scheinfriedens eine neue, ernste Bedrohung: Krieg könnte im Irak ausbrechen, wo Saddam Hussein dem erklärten Willen der Weltgemeinschaft trotzt und seine Abrüstung verweigert. Krieg könnte aber auch in Nordkorea drohen, wo Kim Jong Il in nur wenigen Wochen eine nukleare Eskalation betrieben hat, dass dem friedliebenden Teil der Welt der Atem stehen bleiben muss.

Wie also soll man mit den Diktatoren umgehen? Zwei Möglichkeiten bleiben: Man kann wie einst Neville Chamberlain mit einem weißen Papier wedeln und den Frieden auf Erden verkünden. Man kann den Diktator zum eigentlich gutwilligen Menschen verklären, der nur unter dem Druck von außen zur Bestie mutiert ist. Sowohl bei Kim als auch bei Saddam wäre diese Sicht naiv, selbst wenn sie das eigene Gewissen erleichtert. Die Fakten: Kim trägt eine Vita stalinistischer Unterdrückung und Ausbeutung mit sich herum. Saddam steht in den Geschichtsbüchern als despotischer und zynischer Herrscher, der vor Massenmord nicht zurückschreckt. Ihn zu verniedlichen, ist nicht nur dumm, sondern auch gefährlich.

Zweite Möglichkeit: Eindämmung. Die historisch erfolgreichste Variante verbindet Zuckerbrot und Peitsche, bietet also ein Lockmittel und übt Druck aus. Genau dies geschieht im Irak. Der Deal: Saddam darf an seiner Macht festhalten, wenn er sich entwaffnet. In Nordkorea hat das Zuckerbrot – wir helfen Dir, wenn Du Dich öffnest – versagt. Hier zögert die Weltgemeinschaft mit der Peitsche, weil Kim die Bombe hat.

Wer sich also über die US-Drohkulisse im Irak mokiert, der sollte sich über ein seltenes Weihnachtswunder freuen: Der Blick in die Zukunft ist möglich. Ein Kim von heute ist nämlich der Saddam von morgen. Dieser Vergleich erleichtert die Suche nach Gut und Böse in den großen Konflikten dieser Erde. Niemand wird einst die Verantwortung tragen wollen, wenn ein Diktator am Ende seiner Dienstfahrt Weltuntergangsphantasien erliegt und dabei entscheidet, eine Atombombe über Seoul und seinen 10 231 000 Einwohnern zu zünden.


(24. 12. 2002, Süddeutsche Zeitung, Stefan Kornelius)


 

Der Bomben-Scharfmacher

Ostasien atmet auf: Die USA setzen im Streit um Nordkoreas Atomprogramm vorerst nicht auf Krieg. Doch der Konflikt mit Diktator Kim Jong Il schwelt weiter



Selten wirken Neujahrsansprachen erlösend. Colin Powells Worte aber hatten diesen Effekt. „Wir haben Wege, um mit den Nordkoreanern zu kommunizieren. Die Kanäle stehen offen“, versicherte der amerikanische Außenminister zum Jahreswechsel. Das reichte, um das über Weihnachten plötzlich aufgetauchte Gespenst eines zweiten Koreakrieges jedenfalls vorerst wieder zu vertreiben. Denn solange Washington und Pjöngjang ihre Dialogoption offen halten, droht auf der koreanischen Halbinsel kein militärischer Konflikt.

Das Signal zur Deeskalation kam gerade noch rechtzeitig, um den Menschen in Ostasien zu Neujahr Visionen eines neuen Hiroshima zu ersparen. In Seoul, Tokyo und Peking warteten alle auf das Zeichen aus Washington, nachdem der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als Erster die Perspektive eines Zweifrontenkrieges gegen den Irak und Nordkorea eröffnet hatte. „Wir sind in der Lage, zwei große regionale Konflikte gleichzeitig auszutragen. Daran soll kein Zweifel bestehen“, wetterte Rumsfeld vergangene Woche. Wobei sein Ärger durchaus nachvollziehbar war.



Eskalation der Provokation



Nordkorea, eines der Länder auf George W. Bushs „Achse des Bösen“, hat mit seiner Atompolitik Amerika zur Unzeit herausgefordert. Wohl wissend, dass die Irak-Frage in den USA noch für längere Zeit Priorität genießt, räumte Pjöngjang schon im Oktober die Existenz eines geheimen Urananreicherungsprogramms ein. Mitte Dezember folgte die Ankündigung, das seit 1994 eingefrorene zivile Atomprogramm werde wieder aufgenommen. Schließlich, und dies löste Rumsfelds empörte Reaktion aus, wurden am Reaktor in Yongbyon Versiegelungen entfernt und Überwachungskameras der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) abgebaut. Die IAEA spricht seither von einer „Politik des äußersten Risikos“ und will am 6. Januar entscheiden, ob der Fall dem Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen übergeben wird. Die Agentur sieht umso größere Gefahr im Verzug, als Pjöngjang die Ausweisung ihrer Inspektoren angekündigt hat. Noch am vergangenen Donnerstag hatten sie beobachtet, wie tausend neue Atombrennstäbe in den 5Megawatt-Reaktor von Yongbyon geschafft wurden. Wozu? Pjöngjang behauptet standhaft, es gehe um die Sicherung der eigenen Energieversorgung. Die USA befürchten dagegen, Nordkorea plane im nächsten Schritt den Bau von Atombomben. Laut CIA verfügt das Land bereits über ein bis zwei einsatzbereite Nuklearsprengköpfe. Außerdem lagern in einem Kühlbecken in Yongbyon 8000 verbrauchte Brennstäbe, aus denen sich im Fall einer Wiederaufarbeitung waffenfähiges Plutonium für bis zu sechs Atombomben abspalten ließe. Allerdings wurden die Kühlbecken bislang nur entsiegelt, ihr Inhalt blieb unangetastet. Der Reaktorbetrieb selbst könnte erst nach gut einem Jahr wiederaufarbeitungsfähiges Material für einen Sprengkopf liefern.



So bleibt unklar, wie groß die Gefahr einer nordkoreanischen Atombewaffnung wirklich ist. Nordkoreas eigene Erklärung hilft nur wenig weiter: Man habe zwar das Recht, die Bombe zu bauen, besitze aber keine, behauptet Pjöngjang.

Die neue Gefahr ist im Grunde eine alte. Schon 1994 bastelte Nordkorea an der Bombe. Bill Clinton, damals US- Präsident, ließ für einen Luftschlag rüsten. Doch dann war der inzwischen zum Friedensnobelpreisträger gekürte Jimmy Carter zur Stelle, um ein Abkommen auszuhandeln, mit dem sich Pjöngjang zum Stopp aller Atomprogramme verpflichtete und im Gegenzug die Zusage Washingtons für Öllieferungen und den Bau von zwei nuklearen Leichtwasserreaktoren bis 2003 erhielt. Inzwischen ist schwer festzustellen, wer das Abkommen zuerst gebrochen hat. Nordkorea mit seinem geheimen Uranprogramm? Oder Washington, das den Bau der Reaktoren verzögerte und ihre Fertigstellung zuletzt für das Jahr 2008 in Aussicht stellte? Klar ist im Rückblick, dass der Geist des Carter-Abkommens spätestens mit Beginn der Amtsperiode Bushs erloschen war. Seit der „Achsen“-Rede Bushs im vergangenen Januar wurde der Konflikt offenkundig. Schon im März hatte die Los Angeles Times von „Notfallplänen“ des Pentagon für den Atomwaffeneinsatz gegen Nordkorea berichtet. Im November stoppte Washington dann die Öllieferungen. Heute droht es mit Handelssanktionen, falls Nordkorea die Arbeit der IAEA weiter behindere und an den Atomplänen festhalte.



Bush nimmt es persönlich



So fühlt sich Kim Jong Il, der Herrscher qua Geburt, in die Ecke getrieben. Zumal sein Gegner, wie im Fall Saddams, auch diese Feindschaft persönlich nimmt. Er „verabscheue“ Kim, weil er sein Volk verhungern lasse, sagte Bush kürzlich der Washington Post. Zwar würden ihm seine Berater zureden, „nicht zu schnell zu handeln, weil die Finanzlast des (koreanischen, d. Red.) Volkes immens sein würde, wenn dieser Typ stürze“. Doch Bush verriet der Zeitung: „Dem kann ich nicht folgen.“ Wie man solche Worte in Pjöngjang interpretiert, lässt die Propaganda der kommunistischen Dynastie nun täglich verlauten: „Gefesselt im Denken des Kalten Krieges, versuchen uns die USA mit ihren Atomwaffen zu drohen, zu erpressen und zu zerstören“, zitierte die offizielle Nachrichtenagentur KCNA am Montag einen Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums.



In Wirklichkeit aber spielt Kim die Opferrolle nicht nur aus Not, sondern auch mit Hingabe. Sie hat ihm ermöglicht, einen tiefen Keil zwischen die USA und ihren wichtigsten Verbündeten in der Korea-Frage zu treiben. Noch nie lag die Regierung in Seoul so sehr über Kreuz mit der amerikanischen Nordkorea-Politik wie heute. Der südkoreanische Präsidentschaftswahlkampf im Dezember dramatisierte den Streit der Alliierten: Mit dem Regierungskandidaten Roh Moo Hyun gewann ein Mann, der kurz vor der Wahl noch offen für die Neutralität Südkoreas im Fall eines Krieges zwischen den USA und Nordkorea plädiert hatte. Roh und sein Mentor, der bis Februar amtierende Präsident Kim Dae Jung, sind bis heute darüber verärgert, dass Washington 1994 das Nordkorea-Abkommen im Alleingang aushandelte. Das soll aus ihrer Sicht nun anders laufen. Südkorea wolle „eine führende Rolle“ bei der Lösung der nordkoreanischen Atomfrage spielen, ließ Kim die USA wissen. Zugleich bestand Seoul darauf, die laufenden Bauarbeiten für eine Straßen- und Eisenbahnverbindung nach Nordkorea trotz Atomkrise fortzusetzen. Roh forderte Pjöngjang nach seiner Wahl zwar auf, die jüngsten Schritte zur Wiederbelebung des Atomprogramms rückgängig zu machen. Doch zugleich bekräftigte er seine Auffassung, nur Hilfe und Dialog könnten zu einer Lösung im Nordkorea- Konflikt führen. Kim Jong Il weiß seinerseits, dass ohne die versprochenen Hilfeleistungen aus dem Süden bei ihm kein Staat mehr zu machen ist.



So hegen beide Seiten auf der Halbinsel mehr denn je die Hoffnung auf eine Koreanisierung der Korea-Frage – ausgerechnet in dem Moment, da Washington seine neue Doktrin präventiver Kriege gegen Schurkenstaaten durch den Diktator Kim Jong Il auf die Probe gestellt sieht. Auch wenn US-Außenminister Colin Powell sich nun um Deeskalation bemüht, der Grundkonflikt bleibt bestehen. Leicht könnten die Amerikaner diesen Konflikt unter- die Koreaner ihre Kräfte überschätzen. Immer wieder ist es Korea in der Vergangenheit gelungen, sich gegen die mächtigen Nachbarn China und Japan zu behaupten. Und immer wieder zogen seine Regierungen daraus falsche Schlüsse und verrannten sich in Isolation und Willkür. Nordkorea mit seiner Politik der atomaren Provokation ist dafür nur das letzte, extreme Beispiel.


(2. 1. 2003, Die Zeit, Georg Blume)


 

7. Januar 2003, 10:45, NZZ Online

 

Nordkorea droht mit Krieg

Warnung vor Sanktionen - Bush bekräftigt versöhnliche Haltung

Nordkorea hat für den Fall internationaler Sanktionen mit Krieg gedroht. Der amerikanische Präsident Bush bekräftigte hingegen seine versöhnliche Haltung im Konflikt um die Wiederaufnahme des nordkoreanischen Atomprogramms.

gbs. Die Regierung in Pjongjang wirft den USA vor, sie planten eine Strategie der «totalen Wirtschaftssanktionen» zur weiteren Isolierung Nordkoreas. «Sanktionen bedeuten Krieg, und der Krieg kennt keine Gnade», hiess es am Dienstag in einem Kommentar der amtlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA. Im Kommentar wurde an die vorübergehende Besetzung des nordkoreanischen Schiffs mit Raketen für Jemen erinnert und die USA der Piraterie beschuldigt. Anstatt Nordkorea wegen der Exporte von Raketen als Bedrohung darzustellen, sollte die Regierung in Washington auf sich selbst schauen. «Die USA führen die Weltliste bei Produktion und Verkauf von Massenvernichtungswaffen an», hiess es in dem Kommentar weiter.

Gespräche in Washington

Der amerikanische Präsident Bush hatte sich am Montag erneut zuversichtlich über die Chancen einer friedlichen Einigung im Atomstreit mit Nordkorea geäussert. Er gehe davon aus, dass die nordkoreanische Regierung der Forderung nachkommen werde, die internationalen Inspektoren der Atomanlagen erneut ins Land zu lassen. Das könnte dann auch den Weg frei machen für eine Erneuerung des Dialogs zwischen Washington und Pjongjang, sagte Bush nach einer Kabinettssitzung. Die USA hätten nicht die Absicht, Nordkorea anzugreifen.

IIn Washington kamen unterdessen amerikanische und südkoreanische Diplomaten zusammen. Nach Presseberichten wollten die Südkoreaner Vorschläge für die Beilegung des Konflikt machen. Im Gegenzug für die Aufgabe des Atomprogramms sollten die USA unter anderem «Sicherheitsgarantien» geben und die ausgesetzten Öllieferungen an Nordkorea wieder aufnehmen. Die amerikanische Regierung sei gegen einen förmlichen Nichtangriffspakt, verlautete in Washington.

IAEA fordert Rückkehr der Inspektoren

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte Nordkorea am Montag aufgefordert, die Entscheidung zur Ausweisung ihrer Inspektoren zurückzunehmen. Andernfalls werde der Konflikt dem Uno-Sicherheitsrat zur Beratung vorgelegt. Dies könnte dann zu einer Entscheidung führen, Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen.

Zum Bedauern der IAEA könne derzeit nicht festgestellt werden, ob Nordkorea aus Nuklearmaterial «Atomwaffen oder andere nukleare Sprengsätze» herstelle, sagte der Leiter der Behörde, Mohammed al-Baradei. Dies schaffe einen «gefährlichen Präzedenzfall» und sei «unhaltbar». Er sei jedoch zuversichtlich, dass die Regierung in Pjongjang dem neuen Beschluss der IAEA nachkommen werde. Die Resolution gibt Nordkorea eine «neue Gelegenheit», seine Verpflichtungen für einen Verzicht auf Atomwaffen zu erfüllen.

Am Dienstag tagt in Washington die «Trilaterale Koordinierungs- und Übersichtsgruppe» mit Vertretern der USA, Südkoreas und Japans. Dazu wollte Südkoreas Präsident Kim Dae Jung seinen Top- Sicherheitsberater zur Koordinierung des Vorgehens gegen Pjongjang nach Washington schicken.