Parteigründung "Alternative für Deutschland" (AfD)
b) https://p6.focus.de/img/regional/...8b234c057be00bb692251d450738cec28
a) https://www.google.de/...iz-serp#vhid=aahxjlGABsROYM&vssid=mosaic
Sollte sich herausstellen, dass es nur mir so ergeht, lasse ich dieses Posting natürlich entfernen.
Erlaube mir, an dieser Stelle mit einem Vorprogramm zum Vorprogramm zu winken.
https://www.youtube.com/watch?v=5wZYPxw3uPU
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/...n-werden-100.html
Dieser Mitarbeiter war schon einige Jahre für die SPD tätig, und hat versucht für Geheimdienste zu arbeiten. Der Man war dem Verfassungsschutz bekannt. Normalerweise warnt der Verfassungsschutz die Politiker falls sie zwielichtiges PErsonal einstellen, und diese an vertrauliche geheime Informationen kommen. Aha, da die AFD von allem ausgeschlossen wird ist das nicht gegeben?
"Krah ist Mitglied in den Ausschüssen für internationalen Handel, sowie in den Unterausschüssen für Menschenrechte sowie Sicherheit und Verteidigung. Außerdem ist er Teil der Delegation für Beziehungen zu den USA. Die AfD zieht mit ihm als Spitzenkandidat in den Europawahlkampf.
Abgeordnete können Mitarbeiter frei aussuchen
Abgeordnete genießen sowohl im Europäischen Parlament als auch im Bundestag große Freiheit bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter. Eine Sicherheitsüberprüfung, in die auch der Verfassungsschutz einbezogen wird, gibt es für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten dann, wenn sie in Ausschüssen Zugang zu Informationen erhalten sollen, die als Verschlusssache eingestuft sind"
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...-jian-g-afd-100.html
"nicht.Angeklagter war Mitglied der AfDEtwa zur gleichen Zeit habe er Kontakt zur AfD aufgenommen und seine Mitgliedschaft beantragt. Nach Angaben des Gerichts war sein Aufnahmeantrag im Juli 2023 genehmigt worden. Eigenen Angaben zufolge hatte der 54-Jährige auch Kontakt zur Partei Die Linke aufgenommen. Deren grundsätzliche Ablehnung der Bundeswehr habe ihn aber abgestoßen. "
Quelle:https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/...-spionieren-102.html
Jetzt ist Merkel aber weg. Und Scholz auch so gut wie.
Die CDU entwickelt sich unter Merz wieder zu einer echten CDU.
Ergo: Steilvorlage lässt nach. (Wobei 16 Jahre schwer verdaulich sind, zugegeben...)
Knapp sechs Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich der radikal-rechte Populist Geert Wilders und drei weitere rechte Parteien auf eine neue Koalition geeinigt. Das teilt Wilders in Den Haag mit. Die Vorsitzenden von vier Parteien hätten einem solchen Vorhaben zugestimmt.
https://www.n-tv.de/politik/...ion-auf-die-Beine-article24944590.html
PS: Nach Melonie in Italien, nun eine weitere "rechte Regierung" in Holland. Le Pen könnte in
Fra folgen und dann gäbe es ja auch noch ggf. eine rechtskonservative AfD in D... in speh?
(Wer sagt eigentlich, dass in den kommenden Jahren kein neues Merkel in der CDU auftaucht? Die Medien sitzen in den Startlöchern.)