Nachrichten und Information

Das Wasserstoff-Projekt "SmartQuart" ging 2020 als erstes Reallabor der Energiewende in Deutschland mit großen Erwartungen an den Start. Fünf Jahre später wird das Projekt in Kaisersesch eingestellt.
Ideen gab es in Kaisersesch viele: eine Wasserstoff-Tankstelle, Wasserstoff-Busse und ein Blockheizkraftwerk, das mit Wasserstoff betrieben wird. Der Energieversorger E.On wollte zusammen mit anderen Unternehmen in dem Eifelort testen, wie Wasserstoff unter realen Bedingungen als Energieträger eingesetzt werden kann.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/...gescheitert-100.html
https://merkurist.de/koblenz/...pilotprojekt-nimmt-hoffnung_WZsU/HMLI  

Da gibt es noch einen viel tragischeren Fall, der mir untergekommen ist. Wäre eigentlich etwas für einen Schriftsteller, der was mit Chroniken hat. Die: von Eulenburgs.

Der Alte war im 19. Jahrhundert ganz dicke mit dem Kaiser (Willy Zwei). War preußischer Inneminister. Kam dann allerdings ins Gerede, weil er einmal mit irgendeinem jungen Kerl in den Urlaub fuhr. Der Kaiser wandte sich ab. Der Verdacht (mehr war es nicht) der Homosexualität reichte. Der Mann war sozial ausgeschieden. Man lebte dann in Schloss Liebenberg vor sich hin. Ein Sohn wurde ein guter Komponist. Sein Grab ist dort noch erhalten.

Dann kam der 1. Weltkrieg und danach der "kranke Frieden". So steht es in Liebenberg auf einem Stein. Und dann kam die elende Hitlerei. Die konservativen von Eulenburgs waren strikt dagegen. Einige der Nachkommen (und zugeheirateten)  gingen in den Untergrund -  zur roten Kapelle. Leider sind sie aufgeflogen - und von den Nazis hingerichtet worden.

Und als der Krieg dann vorbei war und die Nazis weg waren, kamen die Sozis. Die haben der Familie alles Grundeigentum einfach weggenommen. Schon tragisch. Eigentlich eine Sache, die sich für einen Roman eignet.  

Polen hat gewählt. Am Morgen riefen polnische Medien den rechtskonservativen Kandidaten Karol Nawrocki zum Sieger aus.Der rechtsnationalistische Kandidat Karol Nawrocki hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen bekam der unabhängige Kandidat, der von der nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützt wurde, 50,89 Prozent der abgegebenen Wahlstimmen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/...-die-stichwahl.html  

Rechtsausrichtung wird unweigerlich zu weiteren Kriegen führen, da die rechten Parteien Menschen aus anderen Länder als minderwertig empfinden und gegen sie vorgehen.
Stichwort Ausländerhass!
Wie soll denn da ein friedliches Miteinander entstehen?
Die Zukunft sieht düster aus!  

In ihrem umstrittenen Beitrag hat Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner adressiert. Die meldet sich nun zurück.Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) droht Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard mit Konsequenzen wegen ihres Auftritts mit einem polizeifeindlichen Pullover. Eine Geldstrafe aber auch der Entzug des Hausausweises für das Parlament seien möglich, heißt es in einem Schreiben an die Grünen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...-konsequenzen.html  

Mit einer Reihe neuer Dekrete will US-Präsident Donald Trump einen massiven Ausbau der Atomkraft in den Vereinigten Staaten unterstützen. Ziel sei es, die Menge des mit Atomenergie erzeugten Stroms innerhalb der nächsten 25 Jahre zu vervierfachen, sagte ein ranghoher Vertreter der US-Regierung. "Amerika bringt eine Renaissance der Atomkraft in Gang", erklärte das Weiße Haus.
https://www.ariva.de/news/...ausbau-der-atomkraft-in-den-usa-11645593  

In Berlin beginnt heute die sogenannte Anschaltkonferenz – eine pro-atomare Initiative, die den Wiedereinstieg Deutschlands in die Kernenergie fordert. Die Veranstalter betonen: Nur mit Atomkraft seien stabile Strompreise, Klimaschutz und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Laut Umfragen wächst in der Bevölkerung die Zustimmung zum Ausstieg aus dem Atomausstieg. Belgien dient als Vorbild: Dort wurde die Verlängerung der AKW-Laufzeiten beschlossen.
https://www.youtube.com/watch?v=z2rSnw5GbNc
 

Geert Wilders verlässt mit der PVV die Regierungskoalition.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...ion-aus-110514415.html  

Die Trump-Regierung lenkt einem Bericht zufolge wichtige Antidrohnen-Technologie nun an die US-Truppen – statt wie geplant an die Ukraine. Das birgt politischen Zündstoff. Die Trump-Administration hat offenbar beschlossen, eine wichtige Antidrohnen-Technologie, die ursprünglich für die Ukraine bestimmt war, nun den amerikanischen Streitkräften zuzuweisen. Das berichtet das "Wall Street Journal" unter Verweis auf eigene Recherchen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...n-technologie.html  

Mit scharfer Medienkritik reagiert Frauke Brosius-Gersdorf auf die geplatzte Wahl zur Verfassungsrichterin. Damit liefert sie aus Sicht von FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz den Beweis, warum ihre Kandidatur nicht tragbar ist.
https://www.youtube.com/watch?v=PFdxeyIuDrI
 

Im Bundestag eskaliert der Streit um die Wahl von Katja Christof Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin. CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig betont, die Kandidatin sei „nicht wählbar“, da ihre Haltung zu Grundrechten und ihre Position zur Corona-Impfpflicht nicht mit einer neutralen Rechtsprechung vereinbar seien. Sie wirft der SPD und ihrem Vertreter Miersch vor, trotz massiver Bedenken an der Nominierung festzuhalten. Während Friedrich Merz die Lage entspannt sieht, warnt Ludwig vor einer Staatskrise, sollte Brosius-Gersdorf gewählt werden.
https://www.youtube.com/watch?v=AoOEUwOkuHY
 

ein Kraut gewachsen.

Neue OZ Ausgabe Wallenhorst/Bissendorf/Belm

16.7.2025 - S.2 - Politik
„Bezeichnung ,ultralinks’ ist diffamierend“

Ist sie eine Linksradikale und deshalb unwählbar als Richterin am Bundesverfassungsgericht? Die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf meldet sich erstmals seit der geplatzten Wahl im Bundestag selbst zu Wort – und weist öffentliche Vorwürfe deutlich zurück. „Die Bezeichnung meiner Person als ,ultralinks’ oder ,linksradikal’ ist diffamierend und realitätsfern“, schreibt die Juristin in einer Stellungnahme, die sie über eine Anwaltskanzlei veröffentlichte. Zuerst hatten ZDF und Deutschlandfunk über ein Schreiben berichtet. Darin wirft Brosius-Gersdorf auch Teilen der Medien vor, ihre Berichterstattung sei „unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent“ gewesen. „Sie war nicht sachorientiert, sondern von dem Ziel geleitet, die Wahl zu verhindern.“ Kritik müssten sich auch „einzelne staatliche Funktionsträger gefallen lassen“. Eigentlich sollte Brosius-Gersdorf am vergangenen Freitag im Bundestag zusammen mit einer weiteren Richterin und einem Richter für Karlsruhe gewählt werden. Doch die Wahl wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen, weil die Führung der Unionsfraktion die mit der SPD verabredete Unterstützung für die Jura-Professorin nicht mehr garantieren konnte.Mehrere Unionsabgeordnete bezeichneten Brosius-Gersdorf öffentlich als ungeeignet und unwählbar, andere ließen sich anonym zitieren, die Juraprofessorin sei „eine ultralinke Juristin“. Begründet wurde das unter anderem mit Äußerungen von Brosius-Gersdorf zu Corona-Impfungen und mit ihrer Haltung zu Abtreibungen.Die Juristin äußert sich in ihrer schriftlichen Stellungnahme ausführlich zu den Vorwürfen. „Ordnet man meine wissenschaftlichen Positionen in ihrer Breite politisch zu, zeigt sich ein Bild der demokratischen Mitte“, betont sie etwa. Einseitige Zuschreibungen wie „ultralinks“ und „linksradikal“ entbehrten der Tatsachen. „Sie beruhen auf einer punktuellen und unvollständigen Auswahl einzelner Themen und Thesen, zu denen einzelne Sätze aus dem Zusammenhang gerissen werden, um ein Zerrbild zu zeichnen.“So sei die Behauptung falsch, sie sei für eine Legalisierung und eine Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs bis zur Geburt. Sie habe lediglich auf die Tatsache hingewiesen, dass nach aktueller Rechtslage auch ein Abbruch aus medizinischen Gründen – etwa bei Gefahr für Leben und Gesundheit der Frau – unzulässig sei. „Der Vorwurf, ich würde für einen Schwangerschaftsabbruch bis zur Geburt eintreten und sei ,lebenskritisch’, ist falsch und entbehrt jeder Grundlage“, betont Brosius-Gersdorf.Auch ihre Positionen zu einem Kopftuchverbot und zu Paritätsmodellen für die Wahl des Bundestags seien unzutreffend wiedergegeben worden, erklärte die Juristin. Die Lage scheint festgefahren. Dass Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückzieht - wie manche in der Union sich wünschen – scheint unwahrscheinlich. Die SPD hält auch an ihr fest und sieht sich bestärkt. „Frau Professor Brosius-Gersdorf bestätigt mit ihrer Erklärung genau das, was wir seit Tagen sagen: Die ihr vorgeworfenen Äußerungen waren falsch, verkürzt dargestellt oder unzutreffend“, sagte Fraktionsvize Sonja Eichwede der Deutschen Presse-Agentur. Sie rief die Union erneut auf, das Gespräch mit Brosius-Gersdorf zu suchen.  

"Ganz schnell zur Richterwahl kommen"

Doch das, was am vergangenen Freitag im Bundestag passiert ist, wird Auswirkungen auf die nächsten Wahlen haben. Melanie Amann befürchtet: "Wir haben jetzt die letzte normale Bundesverfassungsrichterwahl erlebt. Es wird ab jetzt alles anders sein bei künftigen Verfassungsrichterwahlen." Jeder Verfassungsrichter, der sich nun mit prägnanten politischen Fragen an die Öffentlichkeit wende, würde sich jetzt aus Gewissensgründen angreifbar machen. "Die Politik, Union wie SPD, haben Frau Brosius-Gersdorf richtig hängen lassen. Es gab ja nie eine wirkliche Solidaritätsbekundung gegen diese Angriffe, denen sie ausgesetzt war." Und sie fragt: "Welcher Wissenschaftler soll sich dem aussetzen?"

Wie kann es jetzt weitergehen? Hier hat Britta Haßelmann eine besondere Forderung: "Ich bin der Auffassung, wir müssten jetzt ganz schnell im Bundestag auf allen Ebenen Gespräche führen. Und wir müssten jetzt ganz schnell, vor September, zu einer Richterwahl kommen." Jetzt gebe es eine Hängepartie für die drei Karlsruhe-Kandidaten, die bereits mit Zweidrittelmehrheit im Richterwahlausschuss gewählt sind, und es stehe die Frage im Raum, wie belastbar die Regierung sei. Der Streit in der Koalition sei ernst, eine weitere Kampagne gegen die zweite von der SPD vorgeschlagene Kandidatin laufe gerade an, so Haßelmann. "Und die CDU muss klären, ob sie sich treiben lässt von AfD-nahen rechten Netzwerken."

Quelle: ntv.de  

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