Muss Moellemann zum Amtsarzt?
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| Eröffnet am: | 05.11.02 11:28 | von: altmeister | Anzahl Beiträge: | 1 |
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D ie innerparteilichen Zweifel an Jürgen Möllemanns Herzerkrankung werden immer lauter: Nun soll ein Attest her. Der sächsische FDP-Chef Holger Zastrow habe Möllemann aufgefordert, ein amtsärztliches Attest vorzulegen, berichtete die „Bild"-Zeitung am Dienstag. „Wenn er weiterhin Krankheit vorschützt, soll er durch ein Attest vom Amtsarzt nachweisen, dass er wirklich krank ist,“ so Zastrow.
Rede und Antwort erst nach der Genesung
Möllemann hatte sich zuvor zuversichtlich gezeigt, dass die von der Bundes-FDP eingereichte Auskunftsklage zu den ungeklärten Spendengeldern vom Landgericht Münster abgewiesen und das Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf eingestellt werde. In einem Offenen Brief an die Mitglieder des Landesvorstandes in Nordrhein-Westfalen schrieb er, sobald es sein Gesundheitszustand zulasse, werde er dem Landesvorstand zur Verfügung stehen.
Die nordrhein-westfälische FDP hatte in der Nacht zum Dienstag die Entscheidung über ein Parteiausschlussverfahren gegen Möllemann vertagt. Zugleich verschob der Landesvorstand ein weiteres Mal den Sonderparteitag zur Wahl eines Möllemann-Nachfolgers.
An der Sitzung nahm auch FDP-Chef Guido Westerwelle teil. Der Schatzmeister der nordrhein-westfälischen FDP, Andreas Reichel, teilte am Abend mit, dass er auf dem anstehenden Landesparteitag sein Amt zur Verfügung stellen werde.
Forderung nach Parteiausschluss wird lauter
In der FDP wurde der Ruf nach einem Rauswurf Möllemanns immer lauter. Der FDP-Ehrenvorsitzende Otto Graf Lambsdorff sprach sich für ein Parteiausschlussverfahren gegen Möllemann aus. Auch über einen Ausschluss aus der FDP-Bundestagsfraktion müsse nachgedacht werden, sagte Lambsdorff im Deutschlandfunk.
Die stellvertretende nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Ulrike Flach betonte am Montag im WDR, sie halte angesichts der vorliegenden Berichte ein Parteiausschlussverfahren gegen Möllemann für unvermeidlich.
FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper erklärte in der „Mitteldeutschen Zeitung“ die Bundesvorstandssitzung müsse „klären, ob ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten ist“.
Hintergrund: Der kurz vor der Wahl in zahlreichen Haushalten verteilte antiisraelische Flyer Möllemanns hatte den Liberalen nach Ansicht von Experten viele Stimmen gekostet.
Möllemann selbst hatte Fehler bei der Finanzierung des Flyers eingeräumt: „Sie wissen, dass der Vorgang nicht entsprechend der am 1. Juli in Kraft getretenen Gesetzesänderung abgelaufen ist“, schrieb er laut „Bild am Sonntag“ an den Kreisverband Borken.
05.11.02, 10:02 Uhr