Münte und Tschüß. Aber Du warst eh Sch...
Was für ein kläglicher Ersatz für Müntefering, ein jammer!
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An den Tagen, wo es gut läuft freue ich mich, an den Tagen wo es schlecht läuft, denke ich an die Tage, wo es gut lief!
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Franz Müntefering tritt zurück
Franz Müntefering (SPD) legt seine Ämter als Vizekanzler und Arbeitsminister nieder. Mit dem Richtungsstreit in der SPD steht der Rücktritt allerdings nicht im Zusammenhang. Nachfolger sind schon in Sicht.
Müntefering wird nach Angaben eines Ministeriumssprechers vom Dienstag aus "ausschließlich familiären Gründen" seine Ämter niederlegen. Er werde noch im November sowohl vom Amt des
Arbeitsministers als auch des Vizekanzlers zurücktreten. Am Nachmittag will Müntefering die SPD-Bundestagsfraktion über seinen Rückzug informieren.
Über eine Nachfolge im Ministerium und der SPD-Führungsrolle als Vizekanzler gab es zunächst keine Informationen. SPD-Chef Kurt Beck werde Müntefering nicht beerben, hieß es in SPD-Kreisen. Als aussichtsreicher Kandidat gilt dagegen Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz. Außenminister Frank-Walter Steinmeier könnte zusätzlich die Funktion des Vizekanzlers ausüben.
Politische Gründe hat der Rückzug des Arbeitsministers offenbar aber nicht. Münteferings Ehefrau ist seit Jahren an Krebs erkrankt. Sie musste sich in der vergangenen Woche zum wiederholten Mal einer Operation unterziehen. Aus diesem Grund blieb Müntefering auch dem Treffen der Koalitionsrunde Anfang November fern.
Stützpfeiler der Koalition bricht weg
Bei der jüngsten Sitzung der Koalitionsspitzen in der vergangenen Nacht musste Müntefering beim Mindestlohn für die Briefdienstleister eine Niederlage hinnehmen, da sich die Union seinen Plänen verweigerte. In einem Rundfunkinterview hatte der SPD-Politiker die Union deswegegn scharf kritisiert. Andeutungen über seinen bevorstehenden Rücktritt machte er nicht.
Müntefering galt als Garant der Regierungsfähigkeit und Koalitionstreue der SPD im Bündnis mit der Union. Von Amtsmüdigkeit war bei dem gebürtigen Sauerländer nichts zu spüren. Vehement verteidigte er die Reformen der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). Müntefering forderte zum Durchhalten auf: Was einmal als richtig erkannt wurde, dürfe nicht in Frage gestellt werden. Die Rente mit 67 setzte er an der SPD vorbei durch.
Innerparteilich musste der frühere SPD-Chef zuletzt einen Rückschlag verkraften. Im Streit um die längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I unterlag er Parteichef Kurt Beck. Der Arbeitsminister machte keinen Hehl aus seiner Ablehnung, musste sich aber der Mehrheit in der SPD beugen. Einen Rücktritt wegen dieser Frage hatte Müntefering ausgeschlossen. Auf dem Hamburger Parteitag feierten die Delegierten demonstrativ den Auftritt des Vizekanzlers, der eigentlich bis zur Bundestagswahl 2009 weitermachen wollte.
Quelle: Financial Times Deutschland
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...aber ein "großer Staatsmann" ist definitiv etwas anderes.
In der SPD gab es da nur zwei: Willy Brandt - und mit Abstrichen - Helmut Schmidt.
Der Rest ist (wenn auch manchmal gutes) Mittelmaß.
Und was jetzt kommt... Na, das ist noch nicht mal mehr mittelmäßig.
MfG
kiiwiipedia
Müntefering-Rücktritt
Von allen im Stich gelassen
...
Bemerkenswert jedoch ist, wie knallhart Angela Merkel hier durchgezogen hat. Früher nahm sie Rücksicht auf ihren Vize, den auch sie als wichtigstes Scharnier der großen Koalition gesehen hat. Jetzt freilich zählt in ihren machtpolitischen Kalkulationen nur noch Kurt Beck. Der wird ihr Konkurrent sein im Kampf um die Macht im Jahr 2009. Ihn wollte sie am liebsten als Gegner haben, viel lieber als etwa einen Frank-Walter Steinmeier. Denn gegen den unverändert provinziell wirkenden Beck, so ihre Kalkulation, würde ihr Bonus als Kanzlerin der glänzend inszenierten außenpolitischen Auftritte besonders wirksam sein.
Merkel schwächt so auch Beck
Wer Angela Merkels machtpolitische Kalkulationen kennt, dürfte vor diesem Hintergrund kaum überrascht sein, dass sie die Chance wahrnahm, Beck dadurch zu schwächen, dass sie den Vizekanzler jetzt bei dessen Prestigeobjekt Mindestlohn entgegen früheren Absichtserklärungen knallhart auflaufen ließ. Ein Beck, dem jetzt natürlich Mitschuld am Rücktritt Münteferings zugemessen wird, am Rücktritt eines Mannes, der in der SPD noch Begeisterung entfachen konnte, der passt in ihr langfristig durchdachtes Konzept der Machtverteidigung.
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Mit den Worten von Seehofer, "Wer Frau Merkel unterschätzt hat bereits verloren und weiss es nur noch nicht."
Go Angela, Go !
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Berlin (dpa) - Der Rücktritt von Arbeitsminister Franz Müntefering hat nach Einschätzung der Linken nicht nur familiäre, sondern auch politische Ursachen. Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine sagte, Müntefering habe den Mindestlohn bei der Post durchsetzen wollen. Er sei mit diesem Vorhaben gescheitert und habe daraus die politischen Konsequenzen gezogen. Vor diesem Hintergrund verdiene Münteferings Entscheidung Respekt. Die Spitzen von Union und SPD hatten sich in der Nacht nicht auf einen Post-Mindestlohn einigen können.
News - 21.11.07 08:31
Merkels Überraschung zu "Müntes" Abschied
Mit einem Überraschungsgeschenk will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Kabinettssitzung Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) verabschieden. Die Sozialdemokraten leiden nach dessen Rücktritt - zumindest in den Umfragewerten.
Die Verabschiedung soll nach Regierungsangaben "in würdiger und angemessener Form" erfolgen, dazu gehöre auch die Überraschung. Müntefering gibt sein Amt aus Rücksicht auf seine erkrankte Frau auf.
Das Amt des Arbeitsministers übernimmt der SPD-Politiker Olaf Scholz. Die Vizekanzlerschaft geht auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) über. Müntefering und Scholz haben im Anschluss einen Termin bei Bundespräsident Horst Köhler. Im Schloss Bellevue übergibt Köhler Müntefering die Entlassungs- und Scholz die Ernennungsurkunde. Themen im Kabinett sind außerdem das Waffenrecht, der Regierungsbericht über die gesetzliche Rentenversicherung und ein Gesetzentwurf für Drogenersatz.
Nach dem Rücktritt Münteferings ist die SPD in der Wählergunst eingebrochen. In der wöchentlichen Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" sowie des Fernsehsenders RTL sank die Partei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf ihr Jahrestief von 24 Prozent. Die Union gewann einen Prozentpunkt hinzu und liegt wieder bei ihrem Jahreshoch von 40 Prozent, ergab die Umfrage.
Die FDP fiel um einen Prozentpunkt auf neun Prozent, die Grünen stiegen um einen Punkt und kamen ebenfalls auf neun Prozent. Die Linkspartei lag wie in der Vorwoche bei zwölf Prozent. Für die Umfrage wurden 2501 Bundesbürger vom 12. bis 16. November 2007 interviewt.
Über die von der SPD-Spitze getroffene Nachfolgeregelung für Müntefering gehen in der Bevölkerung die Meinungen auseinander. 38 Prozent halten es der Umfrage zufolge für eine gute Lösung, dass Steinmeier zusätzlich Vizekanzler und Scholz neuer Arbeitsminister wird. 28 Prozent finden die Lösung nicht gut. Rund ein Drittel (34 Prozent) hat sich hierzu bislang keine Meinung gebildet.
Quelle: Financial Times Deutschland
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SPD fällt nach Müntefering-Rückzug auf Jahrestief
Nach dem Rücktritt von Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering ist die SPD in der Wählergunst eingebrochen. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage sank die Partei im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf ihr Jahrestief 24 Prozent.
HB BERLIN. Die Union gewann einen Punkt hinzu und liegt wieder bei ihrem Jahreshoch von 40 Prozent, ergab die am Freitag veröffentlichte Umfrage. Die FDP fiel um 1 Punkt auf 9 Prozent, die Grünen stiegen um 1 Punkt und kommen ebenfalls auf 9 Prozent. Die Linkspartei liegt wie in der Vorwoche bei 12 Prozent. Für "Sonstige Parteien" würden 6 Prozent der Wähler stimmen.
Ein mögliches Bündnis aus Union und FDP käme damit auf 49 Prozent und hätte einen Vorsprung von 4 Punkten vor SPD, Grünen und Linkspartei, die zusammen 45 Prozent erreichen.
Über die von der SPD-Spitze getroffene Nachfolgeregelung für Müntefering gehen in der Bevölkerung die Meinungen auseinander. 38 Prozent halten es der Umfrage zufolge für eine gute Lösung, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusätzlich Vizekanzler und Olaf Scholz neuer Arbeitsminister wird. 28 Prozent finden die Lösung nicht gut. Rund ein Drittel (34 Prozent) hat sich hierzu bislang keine Meinung gebildet.
Quelle: Handelsblatt.com
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Merkels Überraschung zu "Müntes" Abschied
Mit einem Überraschungsgeschenk hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Kabinettssitzung Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) verabschiedet. Die Sozialdemokraten leiden nach dessen Rücktritt - zumindest in den Umfragewerten.
Merkel schenkte ihrem bisherigen Stellvertreter am Mittwoch zu Beginn der Sitzung in Berlin einen schwarz-roten Fußball. Zuvor unterschrieben darauf alle Minister von Union und SPD. Weiter überreichte die Kanzlerin dem 67-Jährigen ein Fotoalbum sowie zwei einzelne Fotos, die
Müntefering in seiner aktiven Fußballerzeit zeigen. Merkel wünschte ihm für seinen weiteren Lebensweg alles Gute. Müntefering sei einer der Architekten der großen Koalition gewesen, sagte sie. Beide hatten sich vor der Kabinettsrunde zu einem vertraulichen Vier-Augen-Gespräch getroffen.
Müntefering gibt sein Amt aus Rücksicht auf seine erkrankte Frau auf. Das Amt des Arbeitsministers übernimmt der SPD-Politiker Olaf Scholz. Die Vizekanzlerschaft geht auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) über. Müntefering und Scholz haben im Anschluss einen Termin bei Bundespräsident Horst Köhler. Im Schloss Bellevue übergibt Köhler Müntefering die Entlassungs- und Scholz die Ernennungsurkunde. Themen im Kabinett sind außerdem das Waffenrecht, der Regierungsbericht über die gesetzliche Rentenversicherung und ein Gesetzentwurf für Drogenersatz.
Nach dem Rücktritt Münteferings ist die SPD in der Wählergunst eingebrochen. In der wöchentlichen Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" sowie des Fernsehsenders RTL sank die Partei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf ihr Jahrestief von 24 Prozent. Die Union gewann einen Prozentpunkt hinzu und liegt wieder bei ihrem Jahreshoch von 40 Prozent, ergab die Umfrage.
Die FDP fiel um einen Prozentpunkt auf neun Prozent, die Grünen stiegen um einen Punkt und kamen ebenfalls auf neun Prozent. Die Linkspartei lag wie in der Vorwoche bei zwölf Prozent. Für die Umfrage wurden 2501 Bundesbürger vom 12. bis 16. November 2007 interviewt.
Über die von der SPD-Spitze getroffene Nachfolgeregelung für Müntefering gehen in der Bevölkerung die Meinungen auseinander. 38 Prozent halten es der Umfrage zufolge für eine gute Lösung, dass Steinmeier zusätzlich Vizekanzler und Scholz neuer Arbeitsminister wird. 28 Prozent finden die Lösung nicht gut. Rund ein Drittel (34 Prozent) hat sich hierzu bislang keine Meinung gebildet.
Quelle: Financial Times Deutschland
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Münte, das freundliche Phantom
Franz Müntefering ist jetzt einfacher Abgeordneter. Wenn er Strippen zieht, dann nur im Hintergrund - was so manchem in der SPD Angst macht.
Um 15.36 Uhr meldet sich Franz Müntefering. In einer von der SPD-Pressestelle verschickten E-Mail kritisiert er am Donnerstag den CSU-Politiker Michael Glos. Nanu, wie kann das sein? Seit wann spricht der im November zurückgetretene Vizekanzler wieder offiziell im Namen seiner Partei? Und dann auch noch als "Generalsekretär der SPD"? Der zweite Blick zeigt: Die Presseerklärung ist vom 18. Juli 2002 - und nur als eine Art Phantom versehentlich noch einmal verschickt worden.
Das passt zum Phänomen Müntefering. Der ehemalige Parteichef ist in diesen Tagen in seiner neuen Rolle als braver Abgeordneter zu sehen, der in der Fraktion und im Familienausschuss seine Arbeit macht. Beim Staatsakt für die frühere Parlamentspräsidentin Annemarie Renger im Bundestag sitzt er in einer der hinteren Reihen der SPD-Fraktion - weit entfernt vom Redner Gerhard Schröder, Parteichef Kurt Beck oder Kanzlerin Angela Merkel. Müntefering wahrt Distanz zum politischen Zentrum.
Trotzdem geistern seit Tagen Gerüchte über ein Comeback durch Berlin. Mal soll Müntefering an einer geheimen Absprache gegen Beck beteiligt gewesen sein. Mal heißt es, er stehe selbst wieder als Parteichef zur Verfügung.
Ziemlicher Unsinn sei das, heißt es in der SPD-Bundestagsfraktion. Müntefering hatte sich zurückgezogen, um seine krebskranke Frau in Bonn zu pflegen, und ist erst seit Januar in den Sitzungswochen jeweils für einige Tage wieder in Berlin. Parteichef und Vizekanzler war er schon, die Macht, selbst Kanzler zu werden, hätte er während Schröders Amtszeit zumindest theoretisch gehabt. Allenfalls mit dem Amt des Bundespräsidenten könnte man ihn locken, meint eine Fraktionskollegin. Aber das wird voraussichtlich im kommenden Jahr nicht frei - und wenn, dann wohl eher nicht für einen SPD-Mann.
Mit öffentlichen Äußerungen ist der 68-Jährige betont sparsam. Wenn er sich ein paar Worte entlocken lässt, trägt das zur Lösung des Rätsels Müntefering wenig bei. Er sei "im Moment in Deckung", wolle aber "irgendwie" dazu beitragen, dass die Partei die Bundestagswahl 2009 gewinne. Und die Turbulenzen in der SPD? "Politiker müssen auch mal den Mund halten können."
Selbst in der Fraktionssitzung am Dienstag sagt Müntefering nichts. Redet freundlich mit anderen Abgeordneten. Hört sich ruhig an, wie Beck ihm Abbitte leistet, weil er schon im Sommer dazu geraten hat, die Linkspartei nicht komplett auszugrenzen. Sitzt vier Stunden da, betrachtet Beck, von dem er nicht allzu viel hält, malt in sein Notizheft. Seinen Kommentar zur Lage hat er Beck schriftlich geschickt. Viele andere aus der Führung haben per Telefon und im persönlichen Gespräch Rat gesucht. Wenn er Strippen zieht, dann im Verborgenen. Das aber real und nicht als Phantom.
Von Peter Ehrlich (Berlin)
Quelle: Financial Times Deutschland
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Tschüß und viel Spaß bei deiner neuen Aufgabe.
Und verbring nicht zuviel Zeit vorm PC bzw. "Solitäir".
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/muenteferinggabriel102.html