Merkel, Thüringen und die angebliche Nötigung


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Neuester Beitrag: 25.04.21 02:55
Eröffnet am:11.02.20 17:35von: WeckmannAnzahl Beiträge:26
Neuester Beitrag:25.04.21 02:55von: AnjasnikaLeser gesamt:1.773
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20850 Postings, 4053 Tage WeckmannMerkel, Thüringen und die angebliche Nötigung

 
  
    #1
3
11.02.20 17:35
vom neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich.

Es geht bei der angekündigten Strafanzeige um die § 106 StGB. Eine kurze Erklärung und ein paar Gespräche nach einer Wahl (diese sind üblich, ebenso wie Kritik) ist bestimmt kein Drohen mit einem empfindlichen Übel. Worin soll dieses denn auch liegen? Jedenfalls ist es nicht rechtswidrig. Aber das kümmert die lautstarken Lamentierer nicht. Hauptsache, sie konnten bei ihren Anhängern mal wieder Aufmerksamkeit erzeugen.

Also hat Merkel mal wieder kein Gesetz verletzt. Demzufolge würde ein Ermittlungsverfahren natürlich auch eingestellt.

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__106.html
Die AfD plant eine Strafanzeige gegen Angela Merkel. Die Partei wirft der Kanzlerin Nötigung des Ministerpräsidenten Kemmerich vor. Merkel habe ihr Amt bei einem offiziellen Auftritt als Regierungschefin zudem für Parteipolitik missbraucht.
 
0 Postings ausgeblendet.

36321 Postings, 6885 Tage JutoDie afd

 
  
    #2
4
11.02.20 17:53
Fliegt in einem anderen orbit.
Ich schätze, angie zittert schon wie espenlaub.

11400 Postings, 3604 Tage PankgrafMerkel hat mit ihrer Asylpolitik

 
  
    #3
3
11.02.20 17:57
seit Jahren Deutschland (auf)genötigt !  

20850 Postings, 4053 Tage WeckmannPankgraf, bitte mal beim Threadthema bleiben.

 
  
    #4
11.02.20 18:05

11400 Postings, 3604 Tage PankgrafDas Threadthema ist Merkel, Thüringen und Nötigung

 
  
    #5
2
11.02.20 18:07
So what ?  

3816 Postings, 7076 Tage flumi4Gut, dass es die AfD gibt

 
  
    #6
2
11.02.20 18:10
niemand sonst würde Merkel anzeigen. Wird aber leider nichts bringen.  

36321 Postings, 6885 Tage JutoPanky

 
  
    #7
5
11.02.20 18:11
Angie hat vielen flüchtlingen
Ein tolle perspektive ermöglicht, anstatt tod und elend.
Du solltest stolz auf deine kanzlerin sein

20850 Postings, 4053 Tage Weckmann"Merkel, Thüringen und die angebliche Nötigung

 
  
    #8
1
11.02.20 18:14
vom neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich." ist das Threadthema, Pankgraf.  

14542 Postings, 6482 Tage gogolist es nicht komisch,

 
  
    #9
11.02.20 18:15
dass ein ,, kleines Ostbundesland " ( Entschuldigung ) so ein politisches Beben ausloesen kann ?
oder schielen hier schon einige Politiker auf ( Bundes ) neuwahlen ?
um ihre persoenliche Rechnung ........( Rache ) .........

nach der Hamburg Wahl wird wohl die SPD das ,, Opfer '' sein

1197 Postings, 2294 Tage Pumpelstilzchen"zittert schon wie espenlaub"

 
  
    #10
1
11.02.20 18:16
Jo.... hast recht...    :- ((


 

11400 Postings, 3604 Tage Pankgraf@Juto falls es dir entgangen sein sollte :

 
  
    #11
4
11.02.20 18:19
Durch ihre Politik wurden in D arme Menschen nicht nur benachteiligt,
sondern an den absoluten Rand der Gesellschaft gedrückt...
Unerschwinglicher Wohnraum, Flaschensammler, Mundraub usw
Wer darauf stolz ist lebt im Wolkenkuckucksheim !  

14542 Postings, 6482 Tage gogolich meine den Andenpakt

 
  
    #12
11.02.20 18:20

20850 Postings, 4053 Tage WeckmannLöschung

 
  
    #13
2
11.02.20 18:25

Moderation
Zeitpunkt: 12.02.20 16:14
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Off-Topic

 

 

11400 Postings, 3604 Tage Pankgraf#9 gogol

 
  
    #14
11.02.20 18:27
Ich kann prophezeien, daß viele, sehr viele Rechnungen offen sind...  

11400 Postings, 3604 Tage PankgrafWeckmann

 
  
    #15
2
11.02.20 18:32
Also, alles was nicht mit Merkel und Kemmerich direkt zu
tun hat ist für dich "Offtopic" ?
Na das kann ja langweilig werden...  

58425 Postings, 4909 Tage boersalinoEin Urteil bilden darf sich jeder

 
  
    #16
3
11.02.20 18:49

14931 Postings, 5889 Tage objekt tief#7, ja Juto das hat schon was

 
  
    #17
11.02.20 18:55
zugleich haben sich Schlepper und die Asylindustrie dadurch reich gemacht. Ein bisschen Kohle davon, taete unseren Obdachlosen, Minicentern, Flaschensammlern und was weiss ich noch ....  

14931 Postings, 5889 Tage objekt tiefMinirentnern

 
  
    #18
11.02.20 18:57

54906 Postings, 6640 Tage Radelfan#13 Und wenn man Glück hat und jbo moderiert,

 
  
    #19
2
11.02.20 19:01
ist sogar Knast drin!

:-)))

22589 Postings, 4464 Tage HMKaczmarekWar #19 jetzt eigentlich off topic?

 
  
    #20
1
11.02.20 19:07

2211 Postings, 3002 Tage Stuff_WildNee war nicht ...

 
  
    #21
11.02.20 19:20
Die AFD ist einfach nicht DE fähig ...  

2211 Postings, 3002 Tage Stuff_WildFür die ...

 
  
    #22
2
11.02.20 19:24
Unterwanderung der Demokratie scheint es zu reichen!  

11545 Postings, 8622 Tage major.

 
  
    #23
2
11.02.20 19:25
"Demokratisch gewählt" und "demokratische Partei" wird gerne verwechselt  

20850 Postings, 4053 Tage WeckmannDr. iur. Walther Michl: "Reiner PR-Trick".

 
  
    #24
2
11.02.20 20:25
Michl hat z.Zt. eine Vertretung an der Univ. Regensburg übernommen.

Er sieht ebenfalls keine Androhung. Einen Anfangsverdacht verneint er.
 

5120 Postings, 1796 Tage Philipp Robert#1/16. Übel, übel

 
  
    #25
1
11.02.20 20:39
Vorab ein weiterer Link zur Vergegenwärtigung des Threadthemas:
https://www.rnd.de/politik/...pelt-an-BPVBSR2LIOSU4BBUU4ON77RRII.html

Unschwer ist daraus zu entnehmen, dass die autokratische Entgleisung der einschlägig für solche Exzesse (Stichwort: Hochverrat!) bekannten  Kanzlerin nunmehr zu einem strafrechtlich relevanten Vergehen allererster Güte sich auswächst und vermutlich auf eine empfindliche Gefängnisstrafe hinauslaufen wird. Dies  wird die gern als Herrin sich aufspielende Täterin am Ende sich selbst zuzuschreiben haben.

Nichtsdestotrotz sollte m.E. bei der Urteilsfindung eine humanitäre Geste ernsthaft erwogen werden, d.h. mildernde Umstände wegen der sichtlich angeschlagenen Gesundheit der Beschuldigten, die  -durch schwerwiegende Symptome von Amtsmüdigkeit seit Jahr und Tag gezeichnet - ein Höchstmaß an Mitleid verdient.
Wäre ich an entscheidender Stelle am bevorstendenen Prozess beteiligt, würde ich als Staatsanwalt eine Gefängnisstrafe unter vier Monaten beantragen und als Richter es dabei bewenden lassen.

Eine Beurteilung der Anwendung der genannten Paragrafen (siehe Link #16) in der Causa Merkel versage ich mir, und zwar nicht, weil sie mir nicht zusteht, sondern deswegen, weil ich mich damit möglicherweise selbst strafbar machen würde, mit geringer Aussicht, bei der zu erwartenden Moderation mildernde Umstände zu erhalten.

PS. Von der nicht ohne Häme vorgetragenen Einschätzung des Rechtswissenschaflers Michl distanziere ich mich in aller Form. (siehe Link #24.)
 

20850 Postings, 4053 Tage WeckmannPhil. R., die meisten Absätze Deines Kommentars

 
  
    #26
1
11.02.20 21:18
sind einfach köstlich!  

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