Massive Einschränkung der Grundrechte

 

Danke an eine besonnene Politik. Es sterben nur wenige Alte und Kranke. Das Gesundheitssystem funktioniert.
In der Krise liegt auch eine Chance. Und in der Ruhe liegt die Kraft.

Ich wünsche allen Erkrankten baldige Genesung.  

Das möchte ich noch hinterherschieben  

„Wir brauchen keine Opposition, weil wir sind schon Demokraten.“ — Gerhard Polt

Referenz: https://beruhmte-zitate.de/zitate/...-opposition-weil-wir-sind-schon/

Also mal aufwachen:

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf."  (Göhte jedenfalls nich)

 

Ein Rechtsstaat ist dabei an Gesetze gebunden, kann diese Bindung aber, wie wir jetzt sehen, außerordentlich dehnen. Und so wenig in Zeiten schwerer Krisen das Widerwort geschätzt wird und sich alles um die Staatsspitze versammelt, so essenziell wird die kritische Beobachtung der Macht. Sagen wir es so: Kritik ist systemrelevant.



https://www.zeit.de/kultur/2020-03/...nd-infektionsschutzgesetz-recht

 

Heinrich Heine: Gedichte 1853 und 1854
Erinnerung aus Krähwinkels Schreckenstagen

   Wir Bürgermeister und Senat,
   Wir haben folgendes Mandat
   Stadtväterlichst an alle Klassen
   Der treuen Bürgerschaft erlassen.
   [...]

   Der Obrigkeit gehorchen, ist
   Die erste Pflicht für Jud und Christ.
   Es schließe jeder seine Bude
   Sobald es dunkelt, Christ und Jude.

   Wo ihrer drei beisammen stehn,
   Da soll man auseinander gehn.
   Des Nachts soll niemand auf den Gassen
   Sich ohne Leuchte sehen lassen.

   Es liefre seine Waffen aus
   Ein jeder in dem Gildenhaus;
   Auch Munition von jeder Sorte
   Wird deponiert am selben Orte.

   Wer auf der Straße räsoniert,
   Wird unverzüglich füsiliert;
   Das Räsonieren durch Gebärden
   Soll gleichfalls hart bestrafet werden.

   Vertrauet Eurem Magistrat,
   Der fromm und liebend schützt den Staat
   Durch huldreich hochwohlweises Walten;
   Euch ziemt es, stets das Maul zu halten.

 

willst.

Hier die Erinnerungen eines in D lebenden Juden in den 1930ern mit den Maßnahmen zur Eingrenzung des Virus zu vergleichen, ist voll daneben - bescheiden gesagt....

Politik? So kann man es auch hindrehen. Die Regierung/Verwaltung hat doch die neuesten Informationen. Als die ersten Skiurlauber aus Italien zurückkamen hätte man ja sagen können: Bleibt mal paar Tage zuhause oder verhaltet euch wenigstens entsprechend. Nicht mal als Vorschrift, sondern als Empfehlung. Viele haben das von sich aus gemacht.

Aber es gab auch einige, die glaubten, wenn sowas sinnvoll wäre, dann würde die Regierung das auch sagen. So blöd können die ja nicht sein. DOCH. Können sie.

Zum Glück haben sich viele Bürger besonnen verhalten. Dank an die besonnenen Bürger.

Kein Dank an die "besonnenen" Politiker und ihre "besonnenen" Handlanger bei den Gutmedien. Kommen mir vor, wie ein schlafender Hund, der geweckt wird sofort um sich beisst.
 

 

ausschalten!
Das Hauptinteresse dient dem Gesamtbild der Demokratie, das a) alle Bürger geschützt werden (besonders vor den Uneinsichtigen) & b) die Wirtschaft, nach überstandener Krise, wieder so in die Spur kommt, das nicht alles den Bach runter geht!

Diskussionen über "falsche" Politik, "doofe" Politiker etc. halte ich im Augenblick für unwichtig!  

Unternehmen total versagt, Probleme nicht erkennt, diese verharmlost wenn er druaf hingewiesen wird... dann gebe ich ihm sicher nicht noch mehr Kompetenzen...

Jens Spahn, Olaf Scholz, AKK

Jens Spahn war lange vor der eingentlichen Krise gewarnt worden. Der medizinische Notstand war lange vorher bekannt. Seit Januar war keine Schutzausrüstung mehr lieferbar...
Was hat dieser Mann gemacht, jeder Kommentar ist überflüssig...

demnächst werden wir wahrscheinlich gechippt, welche kranken Ideen kommen noch von diesem Mann...er war schon am ersten Tag seiner Amtszeit überfordert, was hat ein Bänker im Gesundheitsministerium zu suchen. Das fragt sich leider niemand...

gute Nacht Deutschland  

 

das Problem für die Haldenzwänger und Maaßens ist daß sie immer mehr Leute beobachten müssen  

pruust  

Quod erat demonstrandum.

Für mich jedoch kein Grund zur Angst. Versehrtheit fühlt sich anders an, da bin ich mir ziemlich sicher, auch wenn das letzte Wort noch nicht gesprochen ist in diesem Moderationsfall.

Was mich beiläufig mehr interessiert im Moment: Wie schmeckt eigentlich dieser Bölkstoff ? Hier gilt es über die vage Vorstellung davon, über die ich immerhin verfüge, hinauszukommen.
Nachdem die Uni morgen zu bleibt, kann ich mich in aller Ruhe nach einem gut sortierten Getränkemarkt umsehen, der dieses Kleinod deutscher Braukunst vorrätig hat, vorausgesetzt, es wurde die Tage nicht weggehortet.
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/de/...188471efdcd84f9.jpg  

Ich bin noch in dem Bewusstsein aufgewachsen, dass eine freie Gesellschaft solche Maßnahmen unter keinen Umständen zulassen darf. Mir ist aber auch die Bedrohung und die sich daraus ergebende Notwendigkeit bewusst. Nur sollte man bei allem bedenken:
a) Wer garantiert, dass alles nach der Bekämpfung der Bedrohung wieder zurück gefahren wird? Denn es ist ja wohl nicht zu übersehen, dass die nächste, nämlich z.B. die wirtschaftlichen Folgen, schon die nächste Krise nach sich ziehen kann. Oder durch die Folgen des Virus gewaltige globale Veränderungen anstehen könnten.
b) Es gibt laute Kritik, dass der Föderalismus eine Bremse bei der Umsetzung zur Bewältigung der aktuellen Krise darstellt. Es gibt schon konkrete Bestrebungen ihn aufzuweichen. Der Föderalismus ist  jedoch auch ein Schutzmechanismus.
c) Es wird eine Blaupause geschaffen. Schaut auf das Jahr 2020 zurück. Ist das Angstszenario nur groß genug, zieht die Gesellschaft willenlos mit.  

bleiben?

Einschränkungen bei Versammlungsfreiheit oder Ausgangsregelungen?
Schwer vorstellbar
Genausowenig wie bei der Gewerbefreiheit oder bei der Aussetzung der Wohnungskündigung.
Die Grenzkontrollen werden sicher auch wieder zurückgefahren

Einzig die (noch nicht beschlossene) Handyortung und der Eingriff in den Förderalismus machen mir Kopfschmerzen. Wobei da die Länder ja sicher auch darauf achten, dass ihre Kompetenzen nicht zu sehr beschnitten werden.

Grüne, AfD und Die Linke, in denen es Kräfte gibt, die gerne eine andere Republik sehen würden. Die Parteien bilden mittlerweile in Summe schon ein Drittel ab. Solange die sich in der gegebenen Ordnung bewegen, halte ich sie für ungefährlich, in Teilen sogar für nützlich. Auf der anderen Seite gibt es die Parteien, die zwar an Zustimmung verlieren, aber immer noch in den Machtpositionen sitzen. Auch da kann man sich gut vorstellen, dass es Kräfte gibt, die nach Möglichkeiten zum Machterhalt suchen.  

Ausgangssperren sind bereits seit letzter Woche beschlossen. Ärztekammern haben Ihre Mitglieder bereits am Freitag informiert.
Vordrucke für Sondergenehmigungen...
das geht nicht mal eben in 10 Minuten

Nun darf man sich fragen, ob hier ein Plan dahinter steckt oder wie man das erklären will.

Die Infektionszahlen sind stark rückläufig. Diese Information kommt vom RKI

Nun die Sache und den wirtschaftlichen Schaden einfach noch weiter verschärfen, halte ich für unverantwortlich. Offensichtlich ziehen doch die getroffenen Maßnahmen.

Es werden noch hunderte Menschen sterben, ja weltweit täglich 150000! Da hilft auch keine Ausgangssperre
alles klar  

"Von einer - auch von SPIEGEL.de - gemeldeten Verlangsamung von Infizierten-Zahlen in Deutschland kann doch nicht ausgegangen werden. Die Berechnung des Robert Koch-Instituts war unvollständig, etliche Fallmeldungen waren dort nicht eingegangen. "

In einem anderen Thread bist du auch schon darauf hingewiesen worden.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/...444c-b2f6-bcbdb6c18bf3

Kapiert es einfach nicht.  

"Am Wochenende wurden nicht aus allen Ämtern Daten übermittelt, sodass der hier berichtete Anstieg der Fallzahlen nicht dem tatsächlichen Anstieg der Fallzahlen entspricht. Die Daten werden am Montag nachübermittelt und ab Dienstag auch in dieser Statistik verfügbar sein."
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/..._Coronavirus/Fallzahlen.html  

Es ist durchaus möglich, es ist wahrscheinlich, dass dies auch unter normalen Umständen geschieht, aber es ist sicherlich schon problematisch zu beweisen. Aber eines ist bekannt, dass es mit Hilfe moderner Technologie möglich ist telefonnummer orten finden, ohne auch nur einen Tracker zu installieren. Ich werde sicherlich nicht weiter in dieses Thema gehen, aber es gibt eine solche Möglichkeit.