Linkspartei: Am liebsten Swimming-Pool Steuer
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 29.01.08 16:54 | ||||
| Eröffnet am: | 29.01.08 15:14 | von: maxperforma. | Anzahl Beiträge: | 25 |
| Neuester Beitrag: | 29.01.08 16:54 | von: lehna | Leser gesamt: | 2.733 |
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auch dafür wäre?
Ein Privatschulsonderabgabe wäre doch auch denkbar
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,531577,00.html
WAHLERFOLG DER LINKEN
Am liebsten eine Swimming-Pool-Steuer
Von Björn Hengst, Philipp Wittrock und Gordon Repinski
Die Linke feiert: Nach den Wahlerfolgen in Hessen und Niedersachsen ist sie endgültig im Westen angekommen. Ein Erfolg Oskar Lafontaines, jubeln seine Anhänger. Nur was sie damit anfangen wollen, ist den künftigen Abgeordneten noch unklar. Ypsilanti wählen? Die Reichen schröpfen?
......
Die DDR als friedlicherer Teil Deutschlands"
Politische Routine können auch die hessischen und niedersächsischen Mannschaften nicht vorweisen. Im Norden hat es Diether Dehm, 57, immerhin geschafft, die Gräben zwischen den verfeindeten Strömungen provisorisch zuzuschütten. Der Marxist ist die prominenteste Figur - und eine mit unrühmlicher Vergangenheit. Die Stasi führte den ehemaligen SPD-Mann als "IM Dieter" und "IM Willy", ohne sein Wissen, wie der beteuert.
Um einen Platz im Hannoveraner Landtag hat sich Dehm nicht bemüht, er sitzt für die Linksfraktion im Bundestag. Vergebens hat der Landeschef nach bekannten Köpfen für die ausgelobte knallharte Oppositionsarbeit gesucht. Nun will sich eine elfköpfige Fraktion der Namenlosen rasch bemerkbar machen. "Wir werden viel Leben in den Landtag bringen", rief Kreszentia Flauger, 41, bei Bier, Sekt und Chili con Carne auf der Wahlparty. Die IT-Expertin und Gewerkschafterin aus Kiel bildet mit Manfred Sohn, 52, die Spitze der Landesliste - ein landespolitisch unbeflecktes Duo. Flauger will sich vor allem für gebührenfreie Bildung, Mindestlöhne und einen Privatisierungsstopp stark machen.
Sohn hat bereits eine bewegte Parteivergangenheit: FDP, SPD, Spartakus-Bund und 20 Jahre DKP. Kurz vor der Wahl kramte eine Zeitung einen zwei Jahre alten Artikel Sohns aus der Linkspostille "Ossietzky" aus dem Archiv, in dem der promovierte Sozialwirt ostalgischen Gefühlen freien Lauf ließ. Da fabulierte er über die "schlichte Wahrheit", dass "die DDR 40 Jahre lang der friedlichere und sozial gerechtere Teil Deutschlands war". Heute sagt er: "Wir sind Realos geworden."
Die Realpolitik richtet sich vor allem gegen Besserverdienende: "Ich will die Reichen schröpfen", bekennt Sohn, der bisher als Personalrat bei einem Versicherungskonzern beschäftigt ist. Als Finanzexperte der neuen Fraktion will er Einzelhandelsketten mit einer Filialsteuer belegen, um kleine Läden zu retten. Am liebsten, heißt es, wäre Sohn eine Swimming-Pool-Steuer
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,531577-2,00.html
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was glauben diese Vollidioten von CDU, SPD und vorallem die der Linken wo wir leben???
Unser ganzes Land ist extrem stark global vernetzt, wir leben in ständigem Wettbewerb mit der Welt und das kleine Deutschland will einen Sonderweg einschlagen, das wird nichts.
Bochum und Nokia ist ein nichts wenn Siemens oder Daimler sich mal überlegen zu gehen, das geht auch Ihr ewig gestrigen!!
Die Wahrheit ist schlicht die, dass der Lebensstandart in Deutschland ganz einfach zurückgehen muss, denn 2,5 Milliarden Inder und Chinesen wollen auch mitspielen und das sind ungefähr 30 mal soviel wie wir Deutschen!
Nix zurückkauf,die Aktionäre werden enteignet, da der Konzern der Allgemeinheit ( also dem Staat) gehört.
Ansonsten würden die im Westen kein Bein auf die Erde bekommen!
Wozu also die Aufregung?
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demokratische Regierungsbildungen erschwert werden,
siehe Hessen.
noch ist es überschaubar, aber lass mal Linkspartei und NPD zusammen auf 25% kommen,
dann wird's schon schwerer
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letztlich zeigt sich nun, dass die politik schröders vielleicht sinnvoll für eine volkspartei war, allerdings das profil der spd nachhaltig so stark zerstört hat, dass eine sozialdemokratische partei in deutschland einer christlich konservativen nicht mehr gewachsen sein wird.
die cdu kann froh sein, dass sie mit ihrem "bekenntnis" zum christentum noch immer viele wähler erreichen kann. zudem spricht für die cdu, dass der altersdurchschnitt in deutschland hoch ist und höher wird. ältere menschen wählen vorangig die cdu - jüngere eher grün, links und spd.
das ist alles nichts neues - daher wußte auch brandt, wie man wahlen gewinn ... lasst mal die 18jährigen wählen.
ohne eine derart neutrale politik der spd, wie in den letzten jahren wäre ein zusammenschluss mit der pds nicht möglich gewesen.
von daher... rückt das land nicht nach links ... sondern es differenziert sich nach links aus.
die konservativen sind ja willens vernünftige debatten und vorallem schlussfolgerungen aus diesen zu ziehen ;-)
" die konservativen sind ja NICHT willens vernünftige debatten und vorallem schlussfolgerungen aus diesen zu ziehen ;-)"
in anderen europäischen ländern wird das politische spektrum ganz anders gelebt als in deutschland.
hier hat man sich zwischen naja... drei bis vier parteien zu entscheiden und fertig. man darf nicht vergessen, dass auch in erfolgreichen ländern, die immer wieder als beispiel genannt werden (skandinavien), linke parteien regiert haben.
was merkel für eine innenpolitik macht, kann man teilweise auch nur als chaotisch bezeichnen.
letztlich haben die wähler entschieden und wenn 5x,xx% sich für die linke seite entschieden haben und davon 5 - 7% am linken rand sind, dann kann man vielleicht auch festhalten, dass dies doch vielleicht ein wenig besser ist, als wenn 5-7% der stimmen auf rechtsradikale parteien entfallen würden.
allerdings kann ich mir vorstellen, dass viele konservative auch bereit wären rechter zu wählen, als sie es zur Zeit noch tun....
verstehe ich nicht... tut mir leid....
man kann ja sagen... nö .. "mitdenen will ich nicht verhandeln, weil unsere positionen offensichtlich zu unterschiedlich sind" ... aber zu sagen "blablabla - undemokratisch blabla" finde ich zimelich eigenwillig.
5% bzw. 7% der wähler haben entschieden... das ist ein klarer wählerauftrag und ineiner demokratie sollte das schon eine bedeutung haben.
alternativ fordere ich mit der fdp und den grünen auch nicht mehr zu verhandeln, da diese parteien eh in ihrer existenz mehr als fragwürdig geworden sind!
das haben die "liberalen" seit jahrzehnten bewiesen und die grünen spätestens seit 1998.
die menschen leben innerhalb fester grenzen - die wirtschaft nicht. ich denke das sollte man mal unterscheiden.
zudem ist es recht einfach diese vernetzung aufzubrechen... die usa machen das immer mal wieder vor, wie die eigene wirtschaft und damit das eigene land, sprich die menschen geschützt werden können.
Stichwort ist in diesem Zusammenhang: Importzölle.
Wenn also Nokia in Zukunft für jedes Teil, dass außerhalb der EU... nun weiß ich ein Teil Osteuropas gehört nun leider auch dazu, gefertigt wird, wird ein strafzoll erhoben, dann wird sich der konzern irgendwann überlegen müssen, welche andere strategie vielleicht sinnvoller wäre.
alleine wenn man bedenkt, was passieren würde, wenn alle chinesichen erzeugnisse mit strafzöllen belegt werden würden, wenn diese eu-außengrenze passieren, dann wäre das wirtschaftswunderland china... doch recht schnell ins kalte wasser geschupst
die nationale wirtschaft zu stärken - oder aber die europäischen märkte als großen gloabeln wirtschaftsraum zu schützen ist im prinzip kein großes problem.
man muss es nur machen wollen - und eine regierung, die selbst zu 80% in aufsichträten globaler konzerne sitzt, hat daran naturgemäß kein interesse!
nämlich dass die menschen bereit sind sich dem unteren niveau anzupassen anstelle höheren anzustreben.
in meinen augen ist das ein rückschritt.
konkurrent sollte eigentlich ansporn bedeuten - die "globale konkurrenz" hat aber in deutschland dazu geführt, dass das wohlstandsniveau allgemein verringert worden sind und die menschen ängstlich in die zukunft gucken.
die meinungsmache der "initiative neue soziale marktwirtschaft" hat daher sehr erfolgreich unsicherheit und angst mit hilfe eines dubiosen konkurrenzarguments erzeugt.
ich weiß nicht wirklich ob es eine konkurrenz ist, wenn in rumänien oder sowas für 23€/monat geschuftet wird. ansporn sollte es für die rumänen sein schnell höhere löhne zu fordern, das tun die menschen dort auch.
in deutschland wird allerdings gesagt die arbeit sei zu teuer ... im vergleich zu was???
Nokia hat meines wissens noch nicht erklärt wie hoch die stückkosten tatsächlich sind, sondern nur, wie hoch die gesamtkosten sind... wobei das total uninteressant ist
die produktivität ist das entscheidende ... nicht zwingend nur die kosten.
aber nokia wird es ja sehen, wenn billig aber schlecht produziert wird. wie viele unternehmen haben in den letzten wochen irgendwelche ware zurückrufen müssen, da mangelhaft produziert worden ist.
was für ein imageverlust - das kostet sicherlich auch viele mio´s das wieder hinzubiegen.
wir werden es bei nokia in naher zukunft sehen!
das gilt auch für die NPD. Inwieweit diese Gruppierungen Demokratisch
sind liegt im Auge des Betrachters. Die NPD werden wohl 80% als undemokratisch bezeichnen.
Und bei den Linken, die einen Herrn Sohn an der Spitze der Landesliste haben, dem Angesichts von Mauertoten, Wahlbetrug und Stasiterror zur DDR lediglich folgender Satz über die Lippen kommt:
"Da fabulierte er über die "schlichte Wahrheit", dass "die DDR 40 Jahre lang der friedlichere und sozial gerechtere Teil Deutschlands war". "
muss man wohl auch Zweifel haben dürfen.
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Am besten gleich ne Mauer wie bei Honnecker, damit der globale Wettbewerb endlich draussen bleibt.
Gysi und Oskar wärn sicher happy, allerdings entstand Wohlstand für die Masse bisher stets auf Märkten und noch nie bei staalicher kontrollierter Mangelwirtschaft.
Ich weiss,ich weiss, dieses eine mal kommts anders labern uns die zwei Oberhirnis von der Linken voll...
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witzigerweise weiß man nicht, was er mit diesem satz wirklich gemeint hat. inwiefern friedlich - weil die menschen vielleicht solidarischer miteinander ungegangen sind und konkurrenzdenken eher nicht so verbreitet war - und sozial gerechter, weil vielleicht die chancen gleicher verteilt waren!?
ich weiß es nicht - aber nicht jedes zitat sollte auf die goldwaage gelegt werden. andere parteivorsitzende leisten sich ab und an auch mal einen ausrutscher....
weiß ich nicht ob Herr Sohn nicht ähnliches mit dem SED-Regime getan hat
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Mehr Sozialstaat und Umverteilung ohne Rücksicht auf Konkurrenzfähigkeit scheint in Zukunft aber zu verbinden und für Ypsilanti sind die schröderischen Reformen auch schon fast Teufelszeug aus ner fremden Ära...