LETZTE Wahlumfrage meinerseits vor der BTW am 22.9
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 22.09.02 08:31 | ||||
Eröffnet am: | 08.09.02 09:20 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 31 |
Neuester Beitrag: | 22.09.02 08:31 | von: Aktienfreund | Leser gesamt: | 2.484 |
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Ar.ier ?
Ar.sozialer ?
Ar.gitator ?
Ar.mer Wicht ?
oder ganz langweilig:
Ar.ivaner ??
Grüsse,
Tyler Durdan
cu, seth
Dabei sein ist alles!
Vom Hoffen und Bangen der Splitterparteien
Neben den sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben 22 weitere ihre Teilnahme an der Bundestagswahl 2002 beim Bundeswahlleiter angemeldet und die Bedingungen für die Zulassung erfüllt. Von diesem Erfolg abgesehen ist ihnen vor allem eines gemeinsam: dass sie auch nach dem 22. September nicht im Bundestag vertreten sein werden.
Nicht allen Kandidaten ist dabei der klare Blick der Tierschutz-Partei gegeben: Um wenigstens am Wahlabend einmal genannt zu werden, fordern die Tierschützer, bei der Wahlberichterstattung wieder zur Praxis einer Aufgliederung der Ergebnisse der "Sonstigen" zurückzukehren.
20 Prozent für die Violetten
Andere Parteien sind deutlich optimistischer: So verbreitet die Alternative spirituelle Politik im neuen Zeitalter (Die Violetten) hinsichtlich ihrer eigenen Erfolgsaussichten folgende etwas halsbrecherisch anmutende Prognose: "Zirka 10 Millionen Menschen in Deutschland sind von Karma und Reinkarnation überzeugt. Diese 10 Millionen könnten das Wählerpotential sein und damit Die Violetten auf 20% aller Wählerstimmen bringen."
Immerhin dämpfen Die Violetten auf ihrer Internetseite die Hoffnung auf Einzug in den Bundestag als drittstärkste Kraft selbst, denn, so lesen wir weiter, "diese 10 Millionen sind nur zu einem kleinen Teil spirituell, die meisten sind religiös und wählen dementsprechend eine religiöse Partei oder gehen nicht zur Wahl." Logisch.
Und tragisch zugleich: "Die im Bundestag vertretenen materialistischen und religiösen Parteien betreiben eine Politik, der noch keine spirituellen Erkenntnisse zugrunde liegen, die für die Verwirklichung des spirituellen freiheitlichen Zeitalters jedoch erforderlich sind. Auch die Programme der nationalistischen Parteien und der religiösen Kleinparteien sind nicht aus spirituellen Erkenntnissen entstanden." Im Klartext: Das spirituelle Zeitalter wird in Deutschland auf absehbare Zeit nicht verwirklicht werden können.
"Es geht um Ihre Gesundheit"
Überraschend weit ist auch der Bogen, den die Partei Aufbruch spannt. Selbst wenn die Begrüßung auf der an Reformhaus-Produkte erinnernden Website noch recht präzise formuliert ist - "Spenden Sie für unseren Bundestagswahlkampf, es geht um Ihre Gesundheit" - wird bald klar, dass es so einfach dann doch nicht und mit Spenden alleine schon gar nicht getan ist, denn: "Deutschland bildet nicht nur geographisch die Mitte Westeuropas. Es ist ein Schicksalsland der Menschheit als solches." Weshalb das neue Bewusstsein der Bevölkerung, das sich in "psychotherapeutischen Lebensansätzen" und der New-Age-Bewegung ebenso bezeugt habe wie in "Bürgerinitiativen gegen Mobilfunk, Gentechnologie und Atomkraft" nun auch endlich im Bundestag Einzug halten müsse.
Apokalypse und Zeigefinger
Generell scheint für viele der kleinen Parteien die Versuchung unwiderstehlich zu sein, wahlweise die große Zeitenwende oder überdurchschnittlich hohe moralische Ansprüche für sich in Anschlag zu bringen. Womöglich können sich die Kandidaten selbst nicht so richtig vorstellen, wieso bei einem halbwegs geregelten Verlauf der Weltgeschichte jemand auf die Idee kommen sollte, ihnen seine wertvolle Stimme zu geben.
Ein Paradebeispiel für das Schema Zeitenwende ist die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), die im wesentlichen aus Helga Zepp-LaRouche zu bestehen scheint und auch die wahren Hintergründe des 11. September kennt. Frau Zepp-LaRouche ("Finanzkrach und Kriegsgefahr - Ich weiß, was zu tun ist!") hat im Wahlkampf den unschätzbaren Vorteil, sich auf "meinen Ehemann Lyndon LaRouche" berufen zu können.
Dieser konnte zwar, wie wir einer Kurzbiographie auf der BüSo-Website entnehmen, dem globalen Finanzkollaps nicht selbst entgegentreten, weil die "Machtergreifung von George W. Bush" dazwischen kam. Doch würde zur Not auch Ehefrau Helga die Regierungen der Welt drängen, "das globale Finanz- und Währungssystem umgehend einem geordneten Bankrottverfahren zu unterziehen". Rettung - zumindest für Deutschland - käme danach über die "eurasische Landbrücke", eine Art Remake der Seidenstraße.
Das Problem dieser Art Wahlwerbung: die Klientel für derartige Weltbilder ist entweder knapp zwanzig und hat die Welt gerade selbst so gut verstanden, dass sie auf alle weiteren Aufklärungsversuche verzichten kann, oder sie ist schon älter und Mitglied einer konkurrierenden Splitterpartei. Der verbleibende Rest verteilt sich in Promille-Dosen auf die 22 Klein-Bewerber um den Bundestags-Einzug.
Christen ohne Kondom
Unter diesen finden sich neben sechs Parteien, die dem rechten Lager zuzuordnen sind und in Auftritt und Organisation erwartungsgemäß nichts Neues zu bieten haben, auch zwei Vereinigungen unter dem Siegel "Christen", bei denen zumindest die Themenauswahl erfrischend ist.
Die drängendsten Fragen, mit denen sich die Vertreter der Christlichen Mitte (CM) auf ihrer Startseite im Netz beschäftigen, lauten a) "Sind Kondome ein Schutz gegen AIDS, wie selbst das Gesundheitsministerium in seiner Werbung behauptet?" (Antwort: Nein, wirksam schützt nur die Ehe) und b) "Ist die Existenz Gottes wissenschaftlich beweisbar?" (Antwort nicht auf der Seite selbst, aber bei einem in Kürze stattfindenden Vortrag).
Die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) setzt auf Platz eins ihres Programms die Wiederabschaffung der Homo-Ehe. Der Geist, dem dieser originelle Einfall entspringt, offenbart sich auch in den Programmpunkten zu Zuwanderung, Asylpolitik und - oft vergessen - "Moscheen in Deutschland". O-Ton: "Vor der Genehmigung weiterer Moscheebauten in Deutschland ist auf die Unterdrückung der Christen und die Missachtung der Menschenrechte in den islamischen Ländern hinzuweisen."
Nur der Name ist Programm
Die meisten der verbleibenden Splitter-Parteien im Rennen gehören zur Kategorie derer, bei denen der Name - und meist nur der Name - Programm ist. Entweder wird die ganze Welt aus einem Prinzip erklärt, oder es wird einfach nur ein Thema wahrgenommen.
Die Bayernpartei verfolgt eigentlich nur landespolitische Ziele, die aber laut Programm "glaubhaft nur von eigenen Bundestagskandidaten vertreten werden" können. Für die Feministische Partei (Die Frauen) ist der Mann das Feindbild ("Die prekäre Weltlage, in der wir uns befinden, die Armut, der Hunger, die Ausbeutung von Menschen und der Raubbau an der Natur, alle Kriege und die Gefährdung unseres Lebens durch Atomkraftwerke und Chemieindustrie sind Werke von Männern. Sie sind in den Köpfen von Männern entstanden und werden unter der Herrschaft von Männern ausgeführt."). Entsprechendes gilt für die Tierschutz-Partei, die Familien-Partei, Die Grauen und in besonderer Weise für die Partei für Rentengerechtigkeit (PRG).
Geübte Verlierer
Bleiben die routinierten Verlierer KPD, ÖDP, und Zentrum ("Älteste Partei Deutschlands"), deren Problem in erster Linie darin besteht, dass sie in zu großer thematischer und ideologischer Nähe zu einer der sechs im Parlament vertretenen Parteien laborieren, was die Wahl des Wählers auf das "Markenprodukt" fallen lässt.
Und dann gibt es - als letztes - auch noch die Humanistische Partei (HP). Dass sie nicht in den Bundestag kommen wird, ist in der Tat eine Schande. Denn die HP weiß als einzige, was "wirklich menschlich" ist.
Quelle: http://www.n-tv.de/3062708.html
1) Wenn die SPD gewinnt fällt der DAX auf 2000 Punkte
2) wenn die CDU gewinnt fällt der DAX auf 2100 Punkte (spät-Bonus)
3) wenn die PDS gewinnt wandere gibts keine Börse mehr, dann ist die Baisse endlich vorbei
Schade, daß das einzig professionelle Meinungsforschungsinstitut - Allensbach - vor der Wahl keine Wählerpräferenz nach den TV-Duellen abgeben kann (Allensbach braucht immer ca. einen monat, um die Daten auszuwerten, und der 22. September ist schon übernächste Woche). Das wäre interessant. Allensbach waren 98 übrigens die einzigen, die den Regierungswechsel vorausprognostiziert haben...
cu, seth
http://www.suedwest-aktiv.de/landundwelt/wahlboerse/
Wahlbörse 2002
SPD 37.17
CDU/CSU 37.01
B90/Grüne 8.01
FDP 9.43
PDS 4.51
Sonstige 3.87
Da liegt die SPD seit Sonntagabend vor der CDU/CSU und die FDP in einem steten Abwärtstrend.
Ob man da auch Charttechnik anwenden darf? The trend is your friend!
Grüße Max
Steuerpolitik: Schlicht und einfach
Von Jens Tartler, Hamburg
Rot-Grün hat der Wirtschaft geholfen. Aber das Steuersystem bleibt zu kompliziert. Eine grundlegende Systemreform verspricht nur die FDP.
Über wenige Themen kann sich der deutsche Stammtisch so aufregen wie über die Steuerpolitik. Die Sätze sind zu hoch, das System zu kompliziert, und von den so genannten Schlupflöchern profitiert nur der Wohlhabende. So oder ähnlich geht die Klage.
Sie ist im Kern richtig. Kanzlerkandidat Edmund Stoiber hat die Steuern deshalb neben der Arbeitslosigkeit zum wichtigsten Thema seiner Angriffe auf die Regierung gemacht. Der Unterschied zwischen dem Programm der Union und der rot-grünen Steuerpolitik ist allerdings nicht gravierend. Allein die FDP setzt sich mit einem ehrgeizigen Steuerkonzept klar ab. Sie will ein wesentlich einfacheres System mit niedrigen Sätzen und stark beschränkten Abzugsmöglichkeiten.
Plakativster Streitpunkt zwischen Regierung und Opposition ist der Spitzensteuersatz, der nach der rot-grünen Steuerreform bis zum Jahr 2005 auf 42 Prozent sinken wird. Dies ist nicht nur ein Bonbon für Besserverdiener. Niedrigere Steuersätze sind schon deshalb wichtig, weil nur sie den unsinnigen Steuervermeidungsmodellen nachhaltig das Wasser abgraben können.
Höhere Steuereinnahmen durch niedrigere Steuersätze
CDU/CSU streben einen Spitzensteuersatz von "unter 40 Prozent" für 2006 an. Sie unterscheiden sich damit nur wenig vom Regierungskonzept. Wichtiger ist ihre Kritik, dass Rot-Grün den Spitzensteuersatz ab 2005 schon bei gut 52.000 Euro Jahreseinkommen greifen lassen will. Zurzeit beginnt die höchste Tarifzone bei 55.000 Euro. Dieser fiskalisch motivierte Trick ist dreist. Die Union hat sich noch nicht auf Zahlen festgelegt, alle bekannten Modelle der Konservativen sehen aber eine Anhebung der Schwelle vor.
Die Liberalen wollen den Spitzensteuersatz bereits bei 40.000 Euro greifen lassen, der Satz soll aber nur 35 Prozent betragen. Die Grenzsteuersätze lägen dann für jedes Einkommen unter dem Eichel-Tarif für 2005. Bei der Tarifformel planen die Liberalen jedoch einen grundlegenden Systemwechsel: Der heutige linear-progressive Tarifverlauf soll durch ein einfaches Stufenmodell ersetzt werden, das nur drei Abschnitte mit Steuersätzen von 15, 25 und 35 Prozent kennt.
Ein solcher Stufentarif ist in den meisten Industrieländern lange üblich. Er lässt jeden Bürger unmittelbar erkennen, wie hoch die Steuerbelastung für einen zusätzlich verdienten Euro ist, und sorgt so auch in steuer- und finanzpolitischen Debatten für die notwendige Transparenz. Belastungssprünge, die beim Übergang in die nächste Stufe auftreten, sind daher zu verschmerzen.
Beim Thema Freibeträge und Ausweichmöglichkeiten geht die FDP ebenfalls am weitesten. Sie will den Grundfreibetrag von 7500 Euro, der annähernd geltendem Recht und den Plänen der Union entspricht, auch für jedes Kind gewähren. Diese Form der Familienentlastung ist teuer für den Fiskus, aber durchaus angemessen.
Vereinheitlichung und Vereinfachung
Zur Finanzierung ihrer Entlastungspläne wollen die Liberalen praktisch alle Steuerprivilegien streichen. Der Preis für ein einfacheres System wäre, dass Einzelfallgerechtigkeit und Verteilungsziele eine geringere Rolle spielen. So würden etwa die viel zitierten Nachtzuschläge der Krankenschwestern künftig ganz normal besteuert. Die Volksparteien SPD und Union haben dies kategorisch ausgeschlossen. Ordnungspolitisch ist es aber genau der richtige Weg: Was die Arbeit in der Nacht oder am Feiertag wert ist, muss in Tarifverhandlungen bestimmt werden, nicht vom Steuerrecht.
Teilweise fragwürdig wird das FDP-Konzept bei der Unternehmensbesteuerung. Der Vorschlag, den Stufentarif auch auf Körperschaften anzuwenden, ist eine Schnapsidee. Großunternehmen würden höher belastet als unter Rot-Grün. Ein progressiver Tarif ist für juristische Personen nicht begründbar, nur bei natürlichen Personen lässt sich das Kriterium der Leistungsfähigkeit anwenden.
Andere Kriterien für Unternehmen?
Bei der Unternehmensbesteuerung kann sich Rot-Grün durchaus sehen lassen. Der auf 25 Prozent gesenkte Körperschaftsteuersatz ist international konkurrenzfähig. Die Gewerbesteuer würde auch unter Schröder in der nächsten Legislaturperiode völlig abgeschafft und wohl durch einen kommunalen Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer ersetzt. Das würde Stoiber nicht anders machen.
Reiner Populismus ist die Klage der Union über die neue Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen der Kapitalgesellschaften. Diese werden auch jetzt besteuert, sobald sie an die Kapitaleigner fließen. Sollte Stoiber eine Steuer von 15 Prozent auf die einbehaltenen Veräußerungsgewinne einführen, wie er andeutet, wäre das eine Doppelbesteuerung.
Fazit: Vor allem Unternehmen fahren mit Gerhard Schröders Steuerpolitik nicht schlecht. Eine grundlegende Systemreform verspricht aber nur die FDP.
© 2002 Financial Times Deutschland
Quelle: http://www.ftd.de/sp/ak/1031763671386.html?nv=hpm
Nicht, weil ich diesen Knallkopp mag, oder fähig halte, nein, nur aus einem erzieherischen und im nachhinein zwischenmenschlich respektablen Grund: jedem CDU-Wähler soll es so wie mir ergehen: 16 Jahre Kohl und 16 Jahre Schröder. Die Agonie pur. Das Sterben jeder Hoffnung. Das sich Einrichten auf den Dödelkanzler bis in alle Ewigkeit. Der Verlust jeder Aussicht auf Besserung.
Wenn man das überstanden hat, so wie ich (danke Helmut, danke Ossis), dann wirft einen nix mehr um.
Nicht, weil ich Badesalz, Dieter Nuhr oder Dieter Hildebrandt für politisch kompetent halte, nein, jedem CDU-Wähler soll es so wie mir ergehen: ich mußte mir 16 Jahre dümmliche Begründungen für die Existenz des Saumagens aus den Rippen leiern, nur um kulinarisch im Ausland bestehen zu können. Sollen doch die schwarzen Fritzes mal die Segnungen der Curry-Wurst bis nach Ost-Timor tragen. Da ist Kreativität gefragt, und wennse groß genug ist (die Kreativität), dann klappts auch wieder mit dem Wahlsiegen tun.
So, Ihr schwarzen Meister des gepflegten Saumagens: pflegt ihn, denn Curry-Wurst ist angesagt.