Joschka Fischer geißelt deutsche Außenpolitik als
hmm.. wobei..d er gaddafi sieht auf dem bild fast noch tuntiger aus als unsere schwester
War Fischer für den Irakkrieg? Ist mir nicht bewusst.
Man sollte es nur nicht genauso polemisch und polarisierend und plakativ vor sich hertragen wie das Thema Pazifismus.
Jede Situation ist unterschiedlich. Das betrifft die Innenpolitik genauso wie die Außenpolitik.
Fakt ist, ich habe immernoch weit mehr mit linken Ideen und Meinungen gemeinsam als mit dem rechtskonservativen Spießertum vieler konservativer CDUler. Trotzdem gibt es auch in der Partei natürlich Leute, die ich immer sehr bewundert habe. Das hat halt nichts mit Parteizugehörigkeit zu tun, sondern mit dem was man tut und für das man einsteht.
entweder man waehlt rotgruen, ist gegen atomkraft und (neuerdings) fuer krieg.
oder man waehlt schwarz-gelb und ist pro atomkraft und (neuerdings) gegen krieg.
die welt ist so einfach. pech haben diejenigen, die als rot-gruene atomkraft nicht schlimm finden oder die schwarz-gelben die gegen atomkraft sind. die werden hier von beiden seiten gemoppt.. tja, arschkarte
daher bitte nicht gleich wieder nach der mami oder der polizei rufen
Scheint ein kurzes Gedächtnis zu haben dieses Früchtchen.
So wie damals bei der Visa-Affäre. Auch nach Jahren gibt es keine Einsicht oder zumindest einen Funken Selbstreflektion. Der Blick auf die Mehrheit der Bevölkerung, bleibt Fischer versagt.
Dabei kann dann jeder selbst entscheiden was für ihn selber die bessere Moral ist.
Die Enthaltung im Sicherheitsrat wird doch nu von allen Seiten als Desaster angesehen.
Ein sehr treffender Kommentar:
[...]
Man kann eine Flugverbotszone töricht finden. Als ersten Schritt ins ungewisse Kriegsgeschehen. Man kann überhaupt jede Art von militärischer Gewalt ablehnen. Das ist dann eine Haltung. Dann sagt man 'Nein' im Sicherheitsrat zu einer solchen Resolution. Ohne uns. Man kann Gaddafi auch einen Despoten nennen, der vor den Strafgerichtshof gehört. Sein Vorgehen gegen das eigene Volk ein Massaker und das bisher tatenlose Empören der Weltgemeinschaft eine Schande. Dann sagt man 'Ja' zur Flugverbotszone, 'Ja' zur Schutzverantwortung der Weltgemeinschaft gegenüber einem malträtierten Volk.
'Ja' und 'Nein' sagen zugleich, das aber kann offenbar nur unser Außenminister Guido Westerwelle. Union und FDP erklären am Freitag im Bundestag allen Ernstes, wir begrüßen die UN-Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone. Wir halten militärisches Eingreifen jetzt für völkerrechtlich gedeckt. Aber wir enthalten uns trotzdem, weil so ein militärischer Einsatz nun mal einen ungewissen Ausgang hat.
Nun mag es mit Logik und Sachverstand dieser Bundesregierung - wie zuletzt in Fragen der Atomkraft zu sehen - nicht gut bestellt sein. Diese Volte aber ist abenteuerlich. Jedes Land ist sicher gut beraten, einen militärischen Einsatz - und eine solche Flugverbotszone durchzusetzen ist eben nicht per Aushang am Grenzbaum zu erreichen -, einen solchen Einsatz abzuwägen. Andere aber machen zu lassen, selbst auf der Tribüne zu sitzen und sich für seine Enthaltung im Sicherheitsrat der tröstlichen Solidarität von Demokratie-Größen wie China und Russland gewiss zu sein, das mutet beschämend an.
[...]
http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/...ntare/kommentar1239.html
"Ich wäre lieber mit jemandem zusammen, der mich betrügt, als mit jemandem, der die Klospülung nicht benutzt"
@40 also wenn man nicht an einem militärischen Abenteuer teilnehmen wollte und gegen Krieg ist, hätte man nein sagen müssen. Aha. Wenn man der libyschen Bevölkerung helfen möchte, hätte man ja sagen müssen. Aha.
Danke für nichts.
Wenn jemand also nicht an einem Krieg teilnehmen möchte, also nicht bereit ist, ein eigenes Ja auch selber durchzusetzen, aber gleichzeitig auch nicht eine derartige militärische Operation behindern möchte, dann kann man nur neutral bleiben.
Ein Nein verbietet sich, denn dann hätte Deutschland also deiner Meinung nach alleine das Todesurteil für die libyschen Rebellen ausgesprochen. Wohl gemerkt, obwohl Chinesen und Russen sich nicht quergestellt hätten. =diplomatischer und moralischer Bankrott!
Ein Ja verbietet sich, denn dann hätte Deutschland auch teilnehmen müssen an militärischen Operationen mit allen Konsequenzen. Das schließt auch langjährige Einsätze nicht aus, wenn Libyen in einen langen Bürgerkrieg abdriftet. Und wenn die Luftschläge nicht wirken, müssen Bodentruppen die Zivilisten retten. Eskalation wir kommen. Noch erwähnt sei das Gaddafi über chemische Waffen verfügt, die er im Notfall wohl auch einsetzen würde, wenn er sich an die Wand gedrängt fühlt.
Wer Ja sagt, aber eigentlich "nein, wir greifen nicht ein" meint, macht sich lächerlich und macht derartige Drohungen als Deeskalationsmittel in Zukunft unbrauchbar.
Und wie könnte Deutschland mit ja stimmen und sich dann raushalten, wenn selbst Länder wie Dänemark, die Niederlande etc teilnehmen....?
Eine neutrale Haltung war die einzig richtige Entscheidung, wenn man nicht vorhat, sich in einen Krieg mit unkalkulierbarem Ausgang zu verwickeln.
Zur Sache: Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern. 5 haben sich enthalten. 10 also zugestimmt. Sind diese 10 alle militärisch aktiv beteiligt an der Aktion?
Und jetzt schau dir deine Schlussfolgerungen nochmal an.
Merkel ist übrigens nicht neutral. Sie will die Enthaltung explizit nicht als Neutralität verstanden wissen. Mach dich mal kundig, was du verteidigen willst, sonst wirds noch zum "friendly fire"...
Mag den Gujdo auch nicht. Aber wenn wir uns aufregen, dass die deutsche Zurückhaltung vllt was mit Landtagswahlen zu tun haben könnte, dann bitte unter umgekehrten Vorzeichen auch mal den französischen Enthusiasmus betrachten. Nur zB