In China bewegt sich viel

Bush normalisiert Handelsbeziehungen mit China

Washington. DPA/BaZ. Die USA normalisieren zu Beginn des neuen Jahres endgültig ihre Handelsbeziehungen mit China. Präsident George W. Bush unterzeichnete eine Erklärung, mit der China vom 1. Januar an permanente normale Handelsbeziehungen eingeräumt werden. Das Weisse Haus sprach von einen "letzten Schritt" bei der Normalisierung der Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern.

Der US-Kongress hatte China im vergangenen Jahr eine permanente Handelsnormalisierung gewährt, doch sollte dies erst nach dem Eintritt des Landes in die Welthandelsorganisation WTO in Kraft treten. Dies war am 11. Dezember geschehen. Früher musste der US- Präsident jedes Jahr die Verlängerung des so genannten Meistbegünstigungsrechts im Handel verlängern. In der am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Erklärung des Weissen Hauses hiess es, mit der Normalisierung der Handelsbeziehungen werde China in das globale, an feste Regeln gebundene Handelssystem willkommen geheissen. Es sei der Beginn einer konstruktiven Zusammenarbeit, um China dabei zu unterstützen, seine Verpflichtung zur Liberalisierung des Handels zu erfüllen.

Bush hatte bereits im Juni trotz der damaligen Spannungen im Verhältnis zu Peking wegen der Affäre um das in China notgelandete amerikanische Spionageflugzeug beantragt, die normalen Handelsbeziehungen um ein weiteres Jahr zu verlängern. Er begründete dies damit, dass ein solcher Schritt im Interesse von amerikanischen Arbeitern, Farmern, Geschäftsleuten und Verbrauchern sei. Die Verlängerung des so genannten Meistbegünstigungsrechts im Handel erlaubte es China, ohne besondere Zölle in die USA zu exportieren. In den vergangenen Jahren hatten Kritiker die Debatten im Kongress über die Verlängerung des Meistbegünstigungsrechts zu Anklagen über die Menschenrechtssituation in China genutzt.