Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

- Depressiver Student:
 "Warum sollen wir lernen und uns abquälen, wenn
 wir bei "wer wird Millonär" oder "DSDS" oder als Banker oder ..,
 alles ganz einfach kriegen, das dicke Geld?
 Das meinen auch alle meine Freunde!"

Kein Witz, sondern Teile der heutigen Denke, Bericht aus dem realen Leben.

... und nun?  

denke das ist auch eine von vielen baustellen , sac. Auch hier wird die gesellschaft in anspruch genommen, weil der schutz der ehe aufgehebelt wurde. Leider kann ich hier jeden mann, der unterhaltspflichtig ist verstehen, dass der hartz IV vorzieht. Jede frau im geburtsfähigen alter, kann jeden mann jederzeit platt machen, weil ihr alle rechte eingeräumt werden. Schwangerschaft und kinder, die neue art um sein eigenes leben ohne arbeit zu gestalten.  

welcher Höhe die neuen Regelsätze festgesetzt werden. Nur zu sagen, die alten Regelsätze seien verfassungswidrig, reicht in meinen Augen nicht. Die Richter hätten auch gleich einen Mindestsatz nennen müssen, um zu vermeiden, dass die Regelsätze nur marginal angehoben werden. Was nützt es, wenn die neuen Bezüge ab 2011 nur 10 oder 20 Euro mehr betragen?

Für einen Erwachsenen galt bisher der Regelsatz von 359 €. Gerecht wäre hier z.B. ein Regelsatz von 479 €, für Kinder mind. 350 €, und zwar bereits als Kleinkind, da diese wesentlich häufiger neue Kleidung benötigen als Jugendliche, die häufig schon ausgewachsen sind oder eventuell schon selber was dazu verdienen können. Außerdem sind Babys wesentlich kostenintensiver als ältere Kinder, da hier ständig neue Windeln, Pflegemittel und auch teilweise spezielle Nahrung gebraucht wird. Gut, wenn man mehrere Kinder hat, kann man zwar die Kleidung der Ältesten wieder für die neuen verwenden, dennoch ist der Aufwand insgesamt höher als bei Jugendlichen über 12 Jahren. Es geht ja hier schließlich um die Grundbedürfnisse und nicht um Luxus wie ein eigenes Mofa oder einen Computer. Das sind Dinge, die man sich leisten können oder sich ersparen muß!

unbekannt, gibt die Dame an.

"mehr als 40 Prozent aller Alleinerziehenden von staatlichen Unterstützungsleistungen,
mithin vom Steuergeld der Allgemeinheit. Selbst die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht darin eine Einladung zum Missbrauch und spricht von einer hohen Dunkelziffer nur scheinbar Alleinerziehender vor allem in Städten."


http://www.faz.net/s/...B7BFDC31CB92A21904~ATpl~Ecommon~Scontent.html  

Wen es interessiert, hier der Originaltext:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/...mitteilungen/bvg10-005.html

doch gibt die dame den vater an, obwohl er nie nicht vater werden will, kann er gleich 3/7 seines einkommens an sie weiterreichen, sowie zusätzlich unterhalt für das kind. Welcher mann in gottes namen kann das leisten ?? Ihm verbleibt ein selbsterhalt von 770,00 euro......ja, der geht doch auch gleich in hartz IV........ein elendiger kreislauf............  

bei den Jungen kann ich so nicht wahrnehmen. Höchstens ein Auseinanderfallen der Gesellschaft in 2 Bereiche: Auf der einen Seite 2/3 der Gesellschaft, die den Laden mit viel Engagement trägt, und 1/3, das in Perspektivlosiggkeit vor sich hin dümpelt und entweder mit Hungerlöhnen oder eben mit Sozialzuwendungen abgespeist wird.

Das ist sicher eine wahrnehmbare Entwicklung der letzten 20-30 Jahre.

Bis in die 70er des letzten Jahrhunderts standen fast allen eigentlich viele Wege offen für eine positive Lebensgestaltung - ohne dass man sich über die Maßen den Arsch aufreißen musste.

Wenn ich die heutige Schule mit meiner Schulzeit vergleiche - und das kann ich dank meiner Kinder recht gut, dann fällt mir auf, dass mein Jugendleben wesentlich unbescherter und von wesentlich weniger Stress geprägt war. Für mich war gegen 1 Uhr Sense und dann nur noch Highlife mit Sport, Freunden und Abfeiern der Freizeit.

Meine Kinder dagegen haben einen absoluten Fulltime-Job. Mein Sohn kommt gegen 16 Uhr ziemlich fertig aus der Schule nach Hause, muss noch Hausaufgaben machen, hängt dann ein bisschen durch und macht gegen später dann noch ein bisschen Sportverein. Er hat wesentlich weniger Freizeit als ich es immer hatte.

Meine Tochter hat eine glänzende Schullaufbahn hingelegt und ist jetzt an der Uni. Dort hat sie nicht nur einen durchgeregelten 40-Stunden-Plan plus Zusatzarbeiten zu Hause, sie macht auch noch einen Job nebenher als HiWi. Gut. Sie ist ein Ausnahmetalent. Aber ihre ganze Klasse empfand ich - im vergleich - als äußerst strebsam und leistungsorientiert. Tolle junge Leute mit viel Engagement und großen persönlichen Zielen -abgesehen von vielleicht 2-3 Hängern, die es immer gibt, die sich m. E. aber auch noch fangen werden.
Ähnlich sieht es jetzt bei meinem Sohn aus.
Was die an der Schule heute bringen müssen - unter eher schlechteren äußeren Bedingungen als unsereins - ist für mich allemal bewundernswert. Und wie sich die, die ich über meine Kids da kennenlerne, durchboxen, auch.

Deshalb sollte man das Problem schon differenzierter sehen: Es geht letztlich um jenes abgehängte Drittel. Junge Leut, die von den Voraussetzungen her - sozial oder Bezugsumfeld oder eben einfach mangels ausreichender Stimulation oder eben der natürlichen/ererbten kognitiven Einschränkungen - nicht mithalten können.

Ich glaube kaum, dass deren "Teilhabe" allein von der Höhe der staatlichen finanziellen Zuwendungen abhängt. Ich glabe, das Geld wäre besser in Förderung, Forderung, Elternbildung, Nacherziehung u.ä. angelegt.
Je länger sich eine Kultur der Abgehängten herausbildet, desto mehr bildet sich da eine Ghettoisierung und ein Braten im eigenen Saft heraus.

"In Würde leben" ist nur begrenzt ein finanzielles Problem. Auch das will - unter welchen finanziellen Bedingungen auch immer - gelernt sein. Darüber sollte sich so ein gericht auch mal Gedanken machen...

Ich habe überhaupt keine Hoffnung mehr in die Zukunft unseres Landes, wenn einmal unsere Jugend die Männer von morgen stellt.Unsere Jugend ist unerträglich, unverantwortlich und entsetzlich anzusehen.

 Aristoteles

...und noch ein wichtiger Hinweis:

Es kann nicht früh genug darauf hingewiesen werden, dass man die Kinder nur dann vernünftig erziehen kann, wenn man zuvor die Lehrer vernünftig erzieht.

Erich Kästner  

Die Eltern haben keine Erziehungspflicht gegenüber ihren Kindern?  

auch der/die ist bzw wird, der/die sich vom Partner trennt und mit den Kindern in eine eigene Wohnung zieht, sich alsdann arbeitssuchend meldet und - da natürlich längere Zeit w/Kids nicht beschäftigt -  unverzüglich H4 beantragt...

...während sich im bisherigen Familiendomizil bereits die neue Freundin des Alleinverdieners breitgemacht hat...

Und so bezahlen wir über Steuergelder und H4 den Zerfall der Familienstrukturen.

Ganz unvorbereitet trifft das Urteil unsere Kleinkoalitionäre allerdings nicht: Justizsabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte in der Münchner Abendzeitung bereits zum Besten gegeben, sie erwarte einen Auftrag des Gerichts an den Gesetzgeber, „bei Hartz IV noch mal deutlich nachzubessern“.

Aber offensichtlich gilt es als unfein, mit den Löscharbeiten zu beginnen, BEVOR die Feuerwehr auf den Plan tritt.

Und auch Arbeitsulla von der Leyen ließ bereits im Vorfeld gegenüber dem ZDF durchblicken, das Urteil werde „uns Leitplanken und mächtig Hausaufgaben geben“. Alles klar.

Hausaufgaben werden per definitionem nicht im Büro erledigt.

Und der Sinn und Wert von Leitplanken erweist sich erst, wenn man die Karre nicht mehr unter Kontrolle hat und vollends aus der Spurt gerät.

 

das mit dem Werteverfall...

gegen welchen Artikel des GG das Gesetz verstößt?

Den gibt es in grossen Teilen der Gesellschaft,
z.B. dass sehr viele Manager primär das kurzfristige eigene Wohlergehen
in Form des schnellen Geldes und nicht mehr das langfristige Wohlergehen
des gesamten Unternehmens täglich als Ziel verfolgen.
Politiker ebenso, und das alles färbt ab ...  auf das gemeine Volk.  

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen
Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem
Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen
diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische
Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen,
kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.  

durchaus zu den geschätzten Werten unserer Gesellschaft, dass man den persönlichen Vorteil sucht. Warum sollte dies bei den ALG2-Beziehern anders sein? Wenn sich die legale Möglichkeit bietet, durch Auseinanderziehen sich finanzielle Vorteile zu verschaffen, dann ist das rationales wirtschaftliches Handeln, was an anderer Stelle mit dicken Boni versüßt wird.

Dein Sozialstatus und dein Umfeld repräsentiert eine
Minderheit von ca. 10 bis 20%, und das weisst Du auch.
Mein Freund ist hauptamtlicher Vermieter (viele geerbte MFHer)
im Süden von B.
Da tobt das Leben.  

Siehe Ausführungen des BVerfG: "Wegen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ist das Bundesverfassungsgericht nicht befugt, aufgrund eigener Einschätzungen und Wertungen gestaltend selbst einen bestimmten Leistungsbetrag festzusetzen."  

Händen?

Angesichts des Jahres eins nach der Finanzkrise müsse und könne die  deutsche Investmentindustrie mit dem 2009 eingefahrenen Ergebnis  zufrieden sein, sagte BVI-Präsident Wolfgang Mansfeld am Montag im  Rahmen der Jahrespressekonferenz der Interessenorganisation in  Frankfurt. Gleichzeitig verwies er auf das von der Branche verwaltete  Vermögen, das mit 1,7 Bill EUR nicht nur eine neue Rekordhöhe aufweise,  sondern auch wieder den Stand vor Ausbruch der Finanzkrise erreicht  habe.  

treffenden Ausdruck belegt...


...erinnere mich aber jetzt nicht mehr, ob es Münte oder Schröder war  

Die gibts schon. Nur wie geht man als Gesllschaft damit um, wenn es manche einfach nicht können?
Die Kinder einfach abschreiben?
Wie gestaltet man die Systeme, die diese Leute auffangen. Da fliesst jetzt ein großer Teil der Staatsaufgaben rein. Da darf man sich durchaus Gedanken machen, was richtig ist, wie man mittel effizient einsetzt und wie man dafür sorgt, das sie bei den Zielgruppen auch ankommen.  

kostenlose Kitas und Kindergärten und keine 1,6 Mio €
für Hoteliers und 15 Mrd. für Zockerbanker usw., usw.
Prioritäten setzen!  

Aber mehr Geld ist auch nicht immer besser. Man sollte schon schauen wie und an wen es geht.  

so ganz allgemein betrachtet, auch so etwas wie Lehrer?!

zu #59