Große Koalition mit Clement? Was haltet Ihr davon?

Quelle: SPON

KANZLER-KRISE

"Ach wissen Sie, niemand ist unersetzlich"


Die Unterstützung für den Kanzler bröckelt. Trotz seines Wutausbruchs im Parteivorstand und obwohl er mit Rücktritt drohte, verweigert ihm die SPD zunehmend die Gefolgschaft. Zwar wolle er das Schiff nicht verlassen, sagte er am Mittwoch. Andererseits sei "niemand unersetzlich". Superminister Clement dementiert derweil Nachfolge-Ambitionen.

Gerhard Schröder: Die Ich-GmbH schwankt

Der Mittwochmorgen war ein Weckruf für den Kanzler. "Schröders Autorität schwindet" titelt die Süddeutsche. "Hält der Kanzler durch?" fragt die "Bild"-Zeitung scheinheilig. "Schröder droht � und keiner hört hin", höhnt das "Handelsblatt". Und das alles, nachdem der Kanzler im Parteivorstand mit Rücktritt gedroht hat, falls nun nicht endlich Ordnung einkehrt in den eigenen Reihen.
Die erhoffte Schreckens- und Maulstarre hat seine Drohung allerdings nicht ausgelöst � im Gegenteil. Fraktionschef Franz Müntefering, sonst als loyaler Vollstrecker von Kanzlers Willen bekannt, erklärte beiläufig, dass die Partei wissen müsse, in welche Richtung es gehe. Viel deutlicher kann man des Kanzlers Führungsschwäche kaum ausdrücken. Und Sigmar Gabriel, wahlkämpfender Ministerpräsident Niedersachsens und SPD-Hoffnungsträger, sagte: "Ich bin ganz sicher nicht zufrieden mit dem, was ich in den letzten acht Wochen vom Parteivorsitzenden erlebt habe."

Kalt und einsam wird es rund um den Kanzler. Und so stieg er am Mittwochmorgen noch einmal in die Bütt, demonstrativ in glänzender Weihnachtsstimmung. Doch die Bilder, die er benutzte, blieben düster. "Der Kanzler wird nicht das Schiff verlassen", sagte er auf einer Pressekonferenz in Berlin, "alle, die daran Hoffnung knüpfen, werden enttäuscht werden". Eigentümlich distanziert klang das, als würde er über einen Kapitän sprechen, der tapfer auf aussichtlosem Posten verharrt. Und so antwortete er auf die Frage eines Journalisten, ob er denn einen mögliche Nachfolger für ihn sehe: "Ach wissen Sie, niemand ist unersetzlich."

Ob ihm in der Partei jemand diesen Satz abkauft? "Ich als Person habe die Wahl gewonnen, nicht die Partei", schnauzte er noch am Montag im Parteivorstand. Allein deshalb schon, so meint er, müsse die Partei ihm dankbar folgen. Doch deren Geduldsfaden ist längst gerissen. Schröder sei "zwar kein Diktator, aber manchmal macht er auf mich den Eindruck", sagt der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel - bring die Stimmung der Genossen auf den Punkt.

Schon den ganzen Wahlkampf lang hatten sie die Luft angehalten, waren diszipliniert und geschlossen wie selten zuvor hinter ihrem Zugpferd hergetrabt. Allen war klar, dass nur die Person Schröder die Regierungsmacht sichern kann und so wurde der gesamte Wahlkampf auf ihn zugeschnitten. Nachdem er die Wahl gewonnen hatte, wollten sie wieder mitreden. Doch der Chef hatte sich Ego-Manieren angewöhnt. Er wollte steuern - ohne jedoch einen Fahrplan zu haben.

Miserabel vorbereitet schickte er seine Parteioffiziere in die Koalitionsverhandlungen. Panikartig wurden unausgegorene Reformen angekündigt. Die Kommunikation war nicht abgestimmt, und zu allem Überfluss drehte der Kanzler eine Überraschungsvolte nach der anderen.

So sei beispielsweise er es gewesen, der Gabriel und den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück ermuntert habe, den Vorstoß mit der Vermögenssteuer zu machen. Auch Franz Müntefering sei auf diese Linie eingeschworen worden. Doch dann kam die Kehrtwende. Der Kanzler sprach sich, wohl auf Druck der Industrie, plötzlich gegen die Vermögenssteuer aus und massregelte die Abtrünnigen öffentlich. Der Ärger der Ministerpräsidenten ist verständlich, deren Ungehorsam praktisch vorprogrammiert. Und auch Münteferings Loyalität endet dort, wo er wissentlich vorgeführt wird. Statt eine Führungsfigur zu sein, der große Linien festlegt, ist der Kanzler zunehmend unberechenbar geworden � eine Ich-GmbH.


Die Luft wird dünn da oben, und so verlegte sich der Kanzler am Mittwoch auf leisere Töne. Er wünsche sich keine andere Koalition, wehrte er die Gerüchte über Gesprächen mit der Opposition ab. Auch gäbe "ganz und gar" kein gestörtes Verhältnis zu Müntefering, und Gabriels Aufbegehren in Sachen Vermögenssteuer könne er gut verstehen, sagte er. Schließlich habe er sich als Ministerpräsident auch als erstes um das Wohl seines Bundeslandes gekümmert. Die Vermögenssteuer jedoch, da ist er sich sicher, wird im Bundesrat ohnehin am Widerstand der CDU/CSU sterben, da ist seine persönliche Haltung ganz egal.

Erneut betonte er, dass Geschlossenheit wieder hergestellt werden muss. Doch diesmal bat er mehr, als dass er es anordnete. Er scherzte, statt zu schreien. Nach innen könne man ja diskutieren, schmeichelte er sich bei den Genossen ein. Doch nach außen müsse mit einer Stimme gesprochen werden. Mit seiner.







 

Wie passt denn das zusammen? Neee neee, lasst Gerd und Joseph nur in aller Ruhe zu Ende regieren. März 2003 = Feierabend.