Erster Bundeswehrsoldat verweigert Tornado-Einsatz
bin ich jetzt zu alt für die Diskussion?
Befehlsverweigerung
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Der Begriff der Befehlsverweigerung ist inzwischen durch den der Gehorsamsverweigerung ersetzt worden. Wörtlich würde eine Befehlsverweigerung den Befehlshaber, der sich weigert, einen Befehl zu geben, treffen und nicht denjenigen, der den Befehl ausführt, der Ausdruck "den Befehl verweigern" meinte jedoch "die Ausführung des Befehls verweigern".
Rechtliche Grundlage in Deutschland: Die (ehemalige) Befehlsverweigerung kann nach deutschem Recht als Fahnenflucht nach § 16 Wehrstrafgesetz (WStG) oder als Gehorsamsverweigerung (§ 20 WStG) strafbar sein. Auch das leichtfertige Nichtbefolgen eines Befehls, aufgrunddessen eine schwere Folge eintritt, reicht für die Strafbarkeit gemäß § 21 WStG aus. Die gemeinschaftliche Gehorsamsverweigerung fällt unter den Tatbestand der Meuterei nach § 27 WStG. Bereits die Verabredung zur Gehorsamsverweigerung (Verabredung zur Unbotmäßigkeit) ist gemäß § 28 WStG strafbar. Erfolgt die Gehorsamsverweigerung aufgrund eines offensichtlich rechtswidrigen Befehls, so ist das Verhalten des Soldaten nicht strafbar.
So long (oder doch besser short?)
Kalli
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Wenn du Berufssoldat bist, musst du machen was dir gesagt wird. Es ist wie in jedem anderen Job auch. Wenn du deinem Auftrag nicht ausführst, musst du mit den Konsequenzen leben (nur, dass diese von Job zu Job stark variieren können)..
..aber ich glaube dessen ist sich der Kerl in #1 auch bewusst. Wäre schlimm, wenn nicht.
greetz
sports*
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Das Leben ist hart, doch Ariva ist härter..
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Wer schmiere steht beim Banküberfall kommt auch wegen Bankraub dran.
Und wer Zyklon B in rauhen Mengen nach Auschwitz geliefert hat, wusste auch, das nicht nur entlaust wurde.
Und das ausspähen von ANgriffsielen ist natürlich eine Beteiligung an den Kampfhandlungen. Alles ander ist Spitzfindigkeit.
Oder meinst du etwa auch, dass der Funker der die Zielkorrektur ans Artilleriegeschütz durchgibt, sich gar nicht am Krieg beteiligt?
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Rose ist bei der BW eingetreten um die BRD und die Verfassung zu verteidigen. Was in Afghanistan abgeht ist allerwenigstens Grenzwertig.
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Zivilisten gehört nicht zum Aufgabengebiet eines Berufssoldaten.
und ein Job wie jeder anderer ist es glaub ich auch nicht.
Damals bei den nürberger Prozessen musste doch da die Grenze eigentlich festgelegt
worden sein oder? sonst hätten ja alle freigesprochen werden müssen weil sie ja
auch nur befehle befolgt haben?!
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ich sehe den Einsatz als Aufklärung an. Und was mit den Ergebnissen passiert, liegt nicht im Ermessen der Regierung.
"Was in Afghanistan abgeht ist allerwenigstens Grenzwertig." ok, aber solange das nicht als verfassungswidrig eingestuft wird, hat der zu fliegen!
So long (oder doch besser short?)
Kalli
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Gruß,
T.
sollte wissen , was die aufgabe eines soldaten ist und sein kann.
dort gibts die regel, befehl und gehorsam,
das bedeutet, nicht der einzelne entscheidet, sondern die entscheidung kommt von
oben.
das weiß man als soldat vorher.
ein pilot ist kein einfacher soldat, er sollte es wissen.
er sollte ehrlich sein, ich bin zur bundeswehr, weil ich ein schönes leben haben
will und nicht daran dachte , daß es mal ernst wird.
nach meiner auffassung sollte man diese entscheidung des soldaten nicht so einfach
hinnehmen, z B entlassung ohne mitnahme der versorgungsbezüge der letzten 5 jahre.
oder ähnliches
Wie gesagt, ich halte die Afghanistan-Aktion auch für hirnrissig, aber die Entscheidung obliegt eben ein paar bestimmten (anderen) Leuten, die auch die Frage nach der Rechtmäßigkeit zu prüfen und zu beantworten haben.
Gruß,
T.
man sollte sich den eid ansehen, den soldaten leisten müssen.
dem deutschen volke zu dienen, könnte drinnenstehen ?
außerdem gibts bündnispartner, nachbarn und freunde,
auch hier bestehen gegenseitige verpflichtungen
niemand will krieg,
nur sehe ich einen großen unterschied,
ob ich als männlicher bürger wehrpflichtig werde,
oder ob ich freiwillig zu truppe gehe.
Bundeswehroffiziere werfen Jung Täuschung vor
16. Mrz 07:16
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Offiziere der Bundeswehr sehen die Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Tornado-Einsatz in Afghanistan von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) getäuscht. Das geht aus einem Netzeitung.de vorliegenden Offenen Brief des Vereins «Darmstädter Signal» (ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten) hervor.
Zu den Unterzeichnern des Offenen Briefes zählen aktive und ehemalige Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr - darunter auch Oberstleutnant Jürgen Rose. Als erster deutscher Bundeswehrsoldat hat er aus Gewissensgründen die Freistellung vom Tornado-Einsatz in Afghanistan beantragt. Im Gespräch mit Netzeitung.de begründete Rose seinen Schritt damit, er wolle «deutlich machen, dass es da ein Problem gibt». Sein Vorgesetzter habe dies «zunächst einmal akzeptiert».
Rose kritisierte das Bundestags-Votum für den Tornado-Einsatz als «ausgesprochen undemokratisch», sei doch die Mehrheit der Deutschen gegen die Entsendung der Bundeswehr-Jets nach Afghanistan.
In dem Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten weisen Rose und seine Mitunterzeicher zudem auf die «neue Qualität des deutschen Engagements» am Hindukusch hin, das «uns immer tiefer in das Kampfgeschehen» hineinziehe. «Forderungen nach dem Einsatz deutscher Bodentruppen - aus Solidarität - im Süden und Osten werden folgen», warnen die Absender des Schreibens. Sie plädieren daher dafür, in Kooperation mit den anderen Nato-Ländern mit der Planung des schrittweisen Abzug der Truppen zu beginnen.
Der Bundestag hatte am Freitag mit Mehrheit dem Tornado-Einsatz zugestimmt. Sechs bis acht Jets vom Typ «Recce» sollen in der Krisenregion eingesetzt werden. Die Linksfraktion im Bundestag will dies mit einer Eilklage in Karlsruhe noch verhindern. Zur Begründung gab die Fraktion an, dass das Völkerrecht und das Grundgesetz durch den Tornado-Einsatz verletzt würden. Der Einsatz führt demnach zu einer Veränderung des Nato-Vertrags, wozu die Zustimmung des Bundestags nötig sei.
Die Bundeswehr ist zurzeit mit mehr als 2900 Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Deutschland ist damit der drittgrößte Truppensteller im Rahmen der Isaf-Mission zur militärischen Absicherung des Wiederaufbaus in Afghanistan. Die Bundeswehr trägt die Verantwortung für den gesamten Norden des Landes. An der Anti-Terror-«Operation Enduring Freedom» darf sich die Bundeswehr in Afghanistan mit bis zu 100 Soldaten beteiligen.
in meinen augen ist er eine feige sau (sorry), der auf unsere kosten lebt, schließlich bezahlen wir seinen sold...
ich bin bei der feuerwehr - aber wenns brennt, kann ich nicht - das ist mir zu warm!
weitere beispiele:
ich bin arzt - operieren? nein - ich kann kein blut sehen
ich bin pilot - fliegen? nein - ich hab höhenangst
ich bin vater - windeln wechseln? nein - ich kann das nicht sehen
so ein drückeberger, des soll die kosten für seine ausbildung und seinen sold zurückzahlen - ist meine meinung!
sowas kotzt mich an!
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erst 'mal ein paar generele Praragraphen, damit alle "dieselbe Sprache" sprechen:
Eid und Selbstverständnis
Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:»Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.«
Der Eid kann auch ohne die Worte »so wahr mir Gott helfe« geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte »ich schwöre« andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.
Der Soldat muß die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.
Gehorsam
Der Soldat muß seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden ist; die irrige Annahme, es handele sich um einen solchen Befehl, befreit den Soldaten nur dann von der Verantwortung, wenn er den Irrtum nicht vermeiden konnte und ihm nach den ihm bekannten Umständen nicht zuzumuten war, sich mit Rechtsbehelfen gegen den Befehl zu wehren.
Ein Befehl darf nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat begangen würde. Befolgt der Untergebene den Befehl trotzdem, so trifft ihn eine Schuld nur, wenn er erkennt oder wenn es nach den ihm bekannten Umständen offensichtlich ist, daß dadurch eine Straftat begangen wird.
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ein polizist muß auf befehl auch gegen demonstranten einschreiten - obwohl er vielleicht die gleiche meinung vertritt, wie die demonstrierenden...
und diese feige sau soll mir nicht kommen, von wegen soldat nur für den frieden und so ein scheiß - dann hätte er gleich zu green peace gehen können - nur da ist der verdienst eben nicht so üppig...
Wenn er selber in den Flieger müsste, und würde jetzt ´nen Rückzieher machen: OK - DANN könnte man evtl. von Feigheit sprechen...
Aber wie in diesem Fall, bei einem Sesselpupser in München ?????
Erklär´s mir bitte !!
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was und wir überdenken den schwachsinnigsten Einsatz in der Bundeswehrgeschichte.
Die Amis und britten sollen ruhig alleine da unten bluten und uns nicht in
ihr (verlorene) scheisse mit reinziehen.
Von mir aus sollen sie da weiter Demokratie bomben aber bitteschön ohne uns!!
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ich bin selbst auch dagegen! und auch als offizier (oder ehemaliger) kann man dagegen sein. ich habe aber den wehrdienst verweigert und mich stattdessen bei der feuerwehr verplichtet. damals mußten wir noch mind. 300 dienststunden/jahr über 10 jahre nachweisen, zusätzlich lehrgänge, etc. - war auch kein zuckerschlecken - wohlgemerkt ohne vergütung das ganze!
hier geht es um dienstgehorsam: was wollen wir mit soldaten, auf deren gefolgschaft man sich nicht verlassen kann? dann brauchewn wir gar keine - es wird immer jemanden geben, der gegen irgendetwas ist... keine frage
fakt ist: der hat eine lange und teure ausbildung hinter sich, die wir bezahlt haben - er hat einen eid geleistet, zu dienen - und jetzt kneift er...
bei der bundeswehr gibt es solche, die befehle geben und solche, die sie auszuführen haben... so funktioniert das eben
und das weiß man, bevor man sich drauf einläßt - entweder kann man das mit seinem gewissen vereinbaren oder eben nicht - dann hat man da aber nichts zu suchen!
er kann soviele offene briefe unterschreiben wie er will, von mir aus auch in seiner freizeit dagegen demonstrieren - aber in seiner dienstzeit ist es (unter anderem) sein job, befehle auszuführen
mein gott - er ist soldat - afghanistan, wo auch immer - er muß gehorsam leisten - in letzter instanz gegenüber der amtierenden regierung - und wenn die es gerade für richtig hält, in afghanistan aufzuklären (am rande: vielleicht, um weiteres blutvergießen zu verhindern - weißt du es? ich nicht? ich bin nicht vor ort), dann hat er es zu tun. punkt.