Erdogan zeigt sein wahres Gesicht
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Ihnen werde vorgeworfen, sich als Provokateure unter die Protestierer gemischt zu haben, berichteten mehrere türkische Zeitungen am Donnerstag. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.
Wenn wir uns mal klarmachen, was in Frankfurt passiert ist .....
Frankfurter Kessel Wie Innenminister Boris Rhein das Gesetz als Instrument zum (eigenen) Machterhalt missbraucht und unser Recht auf freie Meinungsäußerung mit Füßen getreten wird
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Wenn die Ordnung der Dinge aus den Fugen gerät und gewollte Unordnung zu Ungerechtigkeit wird, wenn sich die dröhnende, aufgeblasene Sicherheit hinter dem Theater bewaffnet und im Kampfanzug, im eigenen Strassenkessel, um sich schlagend geschlagen wird, dann ist es an der Zeit für unsere Grundrechte zu kämpfen.
Die gezielte Brutalität mit der hier vorgegangen wurde, ist zweifellos auch auf die Führungsebene der Regierung zurückzuführen. Denn für das CDU Sicherheits-Dreamteam – die aufstrebenden Politgewächse, der Frankfurter Ordnungs- und Sicherheitsdezernent Markus Frank, der hinter vorgehaltener Hand von Demonstranten als Chaoten spricht, sowie Hessens Innenminister Boris Rhein, hätte es jedenfalls kein größeres Geschenk geben können. Diese Ausschreitungen kommen beiden wie gelegen zur Profilierung der Positionen in den anstehenden Landtagswahlen im Herbst. Vor allem erscheint von dieser Perspektive aus alles plötzlich in ganz anderem Licht.
Unverhältnismäßige Maßnahmen, Provokationen und willkürliche Polizeigewalt gegen die Bevölkerung werden so zu einem Instrument des Machterhalts. Demokratie und Grundrechte – das Hinwegsetzen über Gerichtsbeschlüsse – werden dem Kalkül herrschender Unordnung (Barbarei) leichtfertig geopfert.
"Meine Zukunft ist so problematisch, dass sie mich zu interessieren anfängt",
hat Georg Büchner einmal gesagt. In diesem Sinne sollten wir alle langsam beginnen uns für die Zukunft unserer Demokratischen Gesellschaftsordnung zu interessieren. Sehr viel Zeit bleibt uns nicht mehr."
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Erste Bilanz laut Ermittlungsausschuss: Hunderte von Verletzten, mehrere Personen im Krankenhaus, mehrere Personen bewusstlos aus dem Kessel gezogen; Freiheitsentziehung über mehrere Stunden bei über 1000 Personen, darunter Minderjährige, Journalisten, Anwälte und Parlamentarier; Sanitätern wurde der Zugang zu Verletzten verweigert; Anwälte durften ihre Mandate nicht ausüben; Festnahmevorwürfe vielfältig, wie Tragen einer Kappe, Tragen von Skibrille, in der Nähe des Kessels stehend, etc. …; es wurden hauptsächlich vor Ort Personalien festgestellt, die Personen abgefilmt und durchsucht massenweise Aufenthaltsverbote und Platzverweise ausgesprochen. Daher kaum Personen in der Gefangenensammelstelle – unseres Erachtens klare Taktik; viele Personen im Kessel, auch Minderjährige.
Mit diesem Satz hat er das schon früh deutlich gemacht.
Im April 1998 wurde Erdoğan vom Staatssicherheitsgericht Diyarbakır wegen Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten gemäß Artikel 14 der türkischen Verfassung nach Artikel 312/2 des damaligen türkischen Strafgesetzbuches (Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionalen Unterschieden) zu zehn Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot verurteilt. Anlass war eine Rede bei einer Konferenz in der ostanatolischen Stadt Siirt, in der er aus einem religiösen Gedicht, das Ziya Gökalp zugeschrieben wurde, zitiert hatte: Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.
Quelle: Wikipedia
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Der türkische Regierungschef Erdogan geht hart gegen Nutzer sozialer Netzwerke vor: 14 User des Kurznachrichtendienstes wurden in der Nacht verhaftet. Sie sollen "Desinformation" betrieben haben.
www.welt.de/politik/ausland/article116830851/...visten-verhaften.html
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Der türkische Ministerpräsident Erdogan greift nach den Massenprotesten massiv die sozialen Netzwerke an. Die übernehmen nach dem Versagen der staatsnahen Medien deren Aufgabe.
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gepfählt werden, das hat doch was.
und sehr christlich abendländische methode, naja, manches finden eben auch moslems an der christlichen religion gut....;)
Jedesmal wenn wenige viel ändern, büssen das viele, die nur wenig ändern wollen.
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wollen wir hoffen, daß die hizbollah und die kurden demnächst mal schick die türkei aufmischen.
wär doch schade, wenn die deutschen patriots umsonst da unten rumstehn....
oder sind die wieder alle mann auf heimaturlaub?