Endspiel für Merkel: Ihr könnt helfen!

der aus einem solchen Staat eingereist ist, sich nicht auf Abs. 1 berufen kann. Die BRD kann ihm aber durchaus Schutz gewähren. Dem steht Art. 16a Abs. 2 GG nicht entgegen.  

doch in Ruhe.

Als treuer Blockparteienverfechter hat er´s ja nun wirklich nicht leicht, jetzt, wo nun wirklich alles entlarvt ist und die Einschläge nur so prasseln...

Der braucht seine ganze Kraft und muss Speck ansetzen für den Tag, an dem Merkel die Biege macht.  

durch offene Grenzen Verfassungsbruch ist, ergibt sich schon aus folgender
Überlegung.

Merkel vertritt ja auch unbegrenzte Asylanträge mit entsprechendem Leistungs-
bezug.
Tatsächlich wären dann Milliarden Menschen berechtigt nach Deutschland
einzureisen, sogar gleichzeitig. Das würde den Staat Deutschland völlig
außer Funktion setzen. Anträge könnten dann sowieso nicht mehr bearbeitet
werden, Recht und Gesetze könnten nicht mehr umgesetzt werden, selbst
wenn sich die gesamte Einwohnerschaft Deutschlands mit diesen Anträgen
befasst.

Aus dieser einfachen Überlegung kann man schon erkennen, dass die
Ansichten Barcodes totaler Schwachsinn sind.

Aus diesen Überlegungen wird deutlich, dass die Funktionsfähgkeit und
die Rechtsstaatlichkeit Deutschlands einen höheren Rang hat als der
subsidiäre Schutz der Kriegsflüchtlinge.

Das wird von den Verfassungsrechtlern so gesehen und auch von allen
übrigen EU-Regierungschefs für ihre Staaten. Andere Ansichten werden
nur von Lobby-Organisationen wie Pro Asyl vertreten, aber das sind
eben Lobby-Organisationen und man weiß nicht, von wem sie gesponsort
werden (möglicherweise von USnahen Geheimdienstkreisen? Aber nur
Spekulation).

Auf jeden Fall ist die Ansicht Schwachsinn subsidiären Schutz der Flücht-
linge über Rechtsstaatlichkeit und Funktionsfähigkeit des Staates zu
stellen, totaler Schwachsinn.
 

Man hört nur immer von Asyl bzw. Asylbewerber. Das geht eben nicht!  

Nur Geisterfahrer unterwegs, bis auf einen!

französischer Politiker auch eine Meise oder anders ausgedrückt ist plem-plem
oder ga ga. Übrigens denken nicht nur französischer Politiker in dieser Form
von Merkel, sondern auch britische und US-Politiker, von den osteuropäischen
Politikern ganz zu schweigen.  

glauben, dass irgendeiner Verträge einhält, wenn er die Macht hat, sie zu ignorieren.

Verträge sind wie Kompromisse: das sind Vorgänge, bei denen die endgültige Entscheidung ("entweder DU gehst unter oder ICH") nur verschoben ist.  

ist ein typischer St.Floriansartikel (und obendrein eine gravierende, weil total unsolidarische Fehlkonstruktion) nach dem Motto: "Beschütz mein Haus, zünd andre an.."

Ein Fehlkonstruktion angesíchts der Tatsache, daß das größte Land in der Mitte Europas ohne eigene EU Aussengrenzen dann ganz einfach die ganze Last des Flüchtlingsansturms den Ungarn, Rumänen, Bulgaren, Griechen aufgebürdet hätte. Das wäre niemals gut gegangen, wie Barcode schon geschrieben hatte.

Das andere aber ist, daß Absatz 2 nicht sagt, der Antragsteller habe KEIN Asylrecht. Er hat eines, kann es aber nicht in Deutschland wirksam geltend machen, sondern wird auf die Randstaaten verwiesen.
Das Dritte aber ist - selbst wenn man Abs 2 nun als wirksame, aber ledier nicht eingehaltene Regelung betrachten würde: Abs 2 verlangt, daß  
in dem  Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder ... einem anderen Drittstaat..., "...die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist".

Und genau das war weder in Ungarn noch in all den anderen EU- oder Nicht-EU Staaten mehr gegeben; weder Menschenrechte noch Grundfreiheiten wurden in diesen Ländern noch beachtet, im gegenteil, man versuchte staatlicherseites (UNgarn!) den menschen den Aufenthalt so unangenehm und beschwerlich zu machen wie möglich, um zu erreichgen, daß sie weiterziehen ins Gelobte (Deutsch-)Land.
 

AsylBEWERBER ist jeder, der um Schutz nach dem Asylgesetz oder um Anerkennung als Flüchtling oder Kriegsflüchtling bittet. Damit ist er noch nicht BERECHTIGTER. Das ist erst zu klären im Verfahren.
Und dabei kann auch herauskommen: nicht asylberechtigt im Sinne des GG/der Asylgesetzgebung, aber schutzbedürftig aufgrund anderer Umstände wie etwa Krieg/Bürgerkrieg im Heimatland.
Oder Duldung mangels der Möglichkeit, abzuschieben. Weil zur Abschiebung braucht es ein Land, das sagt: ok. Schickt ihn her. Alles andere, also etwa heimlich in anderen Ländern aussetzen, wäre ziemlich illegal...

sry  

# 80  Ein bisschen wenig. Das scheinen wohl die Argumente ausgegangen zu sein.  

völlig außer Funktion setzen."

Alles, was die Merkel gemacht hat und noch machen will:

Haftungsunion
Bankenunion
ital. Zentralbank
Kompetenzverlagerung nach Brüssel
Unbegrenzte Grenzöffnung für Übertritte ohne jede Kontrolle
Energiewende
Förderung TTIP

dient dazu, Deutschland außer Funktion zu setzen, also abzuschaffen.

Warum macht die das?
Zu blöd oder mit Absicht?

Bei Absicht muss man dann ja nun wirklich an Verschwöringstheorien glauben was mir schwer fallen würde).  

das wirst auch du inzwischen gemerkt haben oder? Keine Politikerin hat D
so isoliert wie Merkel. Und das Schlimme ist, alle übrigen EU-Politiker sollen
an ihrem Wesen genesen.

Aber vielleicht will sie das gar nicht? Vielleicht will sie einfach D so voll machen
mit Flüchtlingen, wie es nur geht innerhalb kürzester Zeit? Viele rätseln
schon darüber, was das Ganze soll.

Arbeitsplätze sind nur für einen Bruchteil der Flüchtlinge vorhanden und
das wird auch so  bleiben. Unterstützen kann man die Flüchtlinge aber
auch in den Ländern, wo sie herkommen. Und sogar bis zu 40 mal mehr
Flüchtlinge für das gleiche Geld.

Auch das Flüchtlingsproblem wird nicht gelöst, sondern sogar verschärft,
weil sich nun jeder aufmacht, weil er sich durch Merkels Äußerungen
und Handlungen eingeladen führt.

Aus Sicht Deutschlands eine unsinnige Politik. Sinn ergibt sie nur, wenn
man sie als Politik für eine andere Macht betrachtet.  

eins gelernt,
eure Beiträge  immer "zeitnah" zu lesen...

Sonst sind sie einige interessante Postings schon  gelöscht...

........alle regen sich über die Polen auf, aber hier ist das Wort Pressefreiheit
für viele auch ein dehnbarer Begriff.

limi  ...    

 

der Vollständigkeit halber  

man da anderes erwarten.  

anteil mit Migrationshintergrund, das sind rd 20 mio Menschen.
Darunter allein 3,5 oder 4 Mio Türken.

Worüber sprechen wir also ?
Darüber, daß es statt 20 mio jetzt 21 mio geworden sind ??  

2020 ca. 30 Mio. sein werden!  

demnächst zu wählenden Landtag einziehen, oder in den Bundestag... so what

Die FDP hatte bei der letzten Bt-Wahl 14, 6%... und heute ??

 

sehen .... und ausrechnen.  

das ist alles kein Weltuntergang  

 

seine Aussagen und Standpunkte immer sehr gut und schlüssig begründet.

ganz besitmmt ist Rubens kein Geisterfahrer , viele , ich auch, fahren in die gleiche  Richtung!  

Ich glaube aber nicht, dass Du damit noch die Mehrheit der Gesellschaft repräsentierst.