EUGH urteilt über GEZ

https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-EU-Recht-verstoesst.html

Der Europäische Gerichtshof verkündet heute sein Urteil zum deutschen Rundfunkbeitrag. Es geht um die Frage, ob dieser gegen EU-Recht verstößt. In Deutschland gibt es seit Jahren heftigen Widerstand gegen den Beitrag.

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Wir dürfen gespannt sein  

der Rundfunkbeitrag verstößt sogar gegen die Grundrechte des Menschen. Selbst wenn ich keinen Fernseher und Radio habe werde ich gezwungen zu blechen. Kriminell ist das schon fast.

https://www.zeit.de/kultur/film/2018-12/...dfunkbeitrag-fuer-rechtens

Der Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen EU-Recht. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Für die öffentlich-rechtlichen Sender ist der Rundfunkbeitrag die wichtigste Einnahmequelle. Mehr in Kürze hier auf ZEIT ONLINE .

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Dann bin ich aber beruhigt und zahl ab sofort noch € 0,10 Trinkgeld dazu  

für Leistungen zu erwirken, welche nicht gewollt - bzw. nicht in Anspruch genommen wurden - das hat mit einer Demokratie ... aber so rein gar nichts zu tun!

Für den gewöhnlichen Bürger der EU ist dort für ihn eigentlich recht wenig demokratisch, aber die Konzern Eigentümer sind da sicherlich anderer Meinung.

jeder Alt und Neu Bürger hat das Recht auf (Un) Bildung und sinnfreie Beiträge.
Ob Ihm das das passt oder nicht.

PS
Zuviel Leerlauf am Abend könnte ja zum Nachdenken anregen !!  

Wie wird Mann schleunigst Intendant. Dann kann Mann es auch verstehen.

all deutsche Verlage, so vielleicht 35€/Monat? Und ob du an der "zeitungstheke" irgendeine Zeitschrift kaufst oder nicht - egal ob, du sogar blind bist ... oder gar nicht lesen kannst, einfach Geld-Zwangs-Entnahme!

Genau das ist zur Zeit die GEZ!

nung so. Die öffentlich-rechtlichen Sender bieten ja nur ein gewisses Grundangebot neben den privaten Sendern. Wer die öffentlich-rechtlichen nicht mag, kann ja ohne Weiteres die Dschungelcamp-Sender u.ä. einschalten.  

Sie krankt und braucht Hilfe und jeder benutzt sie. Ich werde dann Atmosphärenintendant.

Man muss kein Medienexperte sein, um zu wissen, dass eine Rundfunkgebühr grundsätzlich unredlich ist und gegen die guten Sitten verstösst. ARD und ZDF sind keine Grundversorgung, sondern eine mediale Zumutung. Grundversorgung wäre z.B. mit tagesschau24, Phoenix und DLF gesichert und verlangte Steuerfinanzierung. Punkt..  

für den Bürger der Länder will !

Siehe auch :

Erhalten Schutzsuchende in einem Land keinen Asylstatus, können sie dagegen rechtlich vorgehen. Bis zu einer Entscheidung darüber dürfen sie nicht abgeschoben werden, entschied der EuGH.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/...choben-werden-a-1213771.html

oder

Der EuGH stärkt die Rechte von Flüchtlingen: Wer sich gegen die Aufforderung zur Ausreise wehrt, darf in dieser Zeit nicht abgeschoben oder inhaftiert werden. Damit steht geltendes Recht steht in Frage*.


oder

Anerkannte Flüchtlinge dürfen in der Europäischen Union nicht weniger Sozialhilfe erhalten als Angehörige der Mitgliedsländer.


https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...ialhilfe-15901829.html





UND DARUM IST DAS DOCH NUR L O G I S C H :

EuGH-Urteil
                                                           

                                                                   Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist mit dem EU-Recht vereinbar.
Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe, urteilte der Europäische Gerichtshof.
Das neue Beitragsmodell, das seit 2013 gilt, kann damit beibehalten werden.


https://www.welt.de/vermischtes/article185453542/...gen-EU-Recht.html


Ps.

                                                          DE EXIT !



.................................der Deutsche !    MUUUUUUUUUUUUUUUUUUUHAAAAAAAAAAAAAAAA!  

nicht, dass Steuerfinanzierte TV Medium sich nicht gleichschalten ließe - eben durch die gerade amtierende Regierung?

Ich meine ganz weg damit. Jeder soll das zahlen was er auch sehen will. Das wars.  

Kannst du mir konkret sagen, gegen welches Grundrecht das verstoßen soll?

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Artikel_des_Grundgesetzes

Man muss den Rundfunkbeitrag nicht mögen, kann ihn sogar ablehnen - allerdings sehe ich keine Unvereinbarkeit mit dem Grundrecht.

das ist halt eine ZWANGSABGABE auf Unterhaltung (nicht mit Steuern verwechseln), welche den Bürgern diktiert wurde.  Und wer den Bürgern was diktiert, der lebt wo??!

Nun, im Post #4 steht "Grundrecht".

https://www.chip.de/news/...g-noch-krasser-als-gedacht_154689717.html

Die Inhalte von ARD und ZDF werden zunehmend nicht mehr über den klassischen TV-Anschluss, sondern über den PC, Smart-TV & Co. im Stream abgerufen. Für die öffentlich-rechtlichen Sender bringt dies jedoch ein großes Problem mit sich, das sich auch auf die künftige Höhe des gesellschaftlich umstrittenen Rundfunkbeitrags (ehemals GEZ-Gebühr) auswirken könnte.

Fußball-WM hätte für ARD & ZDF extrem teuer werden können