Die bombe ist eingeschlagen!
Seite 1 von 10 Neuester Beitrag: 29.05.24 16:20 | ||||
Eröffnet am: | 12.10.10 19:04 | von: calvinklein | Anzahl Beiträge: | 244 |
Neuester Beitrag: | 29.05.24 16:20 | von: Planetpaprika | Leser gesamt: | 101.112 |
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Definitive Ruling Upholds Summary Judgment Against Samsung, Patent License Terminated
IRVINE, CALIFORNIA / ACCESSWIRE / February 16, 2022 /(OTCQB:NLST) today announced the United States District Court for the Central District of California (the Court) entered Judgment in Netlist'sfavor and against Samsung for material breaches of various obligations under the Joint Development and License Agreement (JDLA), which the parties executed in November 2015.
In the Post-trial hearing held on February 14, 2022, Netlist argued that it was entitled to at least nominal damages, which satisfies a claim for breach under New York law. On February 15, 2022, the Court entered Judgment for Netlist on each of its three claims: (1) that Samsung breached its supply obligations to Netlist; (2) that Samsung breached its payment obligations to Netlist; and (3) that Netlist properly terminated the JDLA such that Samsung's licenses and rights under the JDLA have ceased.
Netlist's Chief Executive Officer, C.K. Hong said, "We are very pleased the Court vindicated our rights. The Judgment finally closes out this multi-year proceeding and removes any doubt that Samsung is operating its memory business without a license to our patents. We hope this Judgment helps encourage Samsung and other memory manufacturers to conduct business with Netlist on fair terms."
There is pending patent litigation between Netlist and Samsung in federal court
@Leron
zu dem gerade geschriebenen, "Ende des Monats Markman hearing (gegen Micron in Texas)"
aktuell aktuell findet doch ersteinmal die Verlegung und Neuordnung statt, OK
Ein Markman Hearing findet da sehr wahrscheinlich noch lange nicht statt, denn erst am 04.02. gab es den CLAIM CONSTRUTION BRIEF!
jetzt wird also erstmal die Auslegung glattgezogen, dazu gab es also eine umfangreiche Antwort des Dr. Harald S. Stone, Beweise, insgesamt 20 ausführliche Dokumente!
also, bevor ein MH stattfindet, gibt es erstmal das CLAIM CONSTRUCTION HEARING
parallel laufen insgesamt 3 Patentüberprüfungen die Micron Ende 2021 und Anfang 2022 beim Bundes Patentamt eingereicht hat, dazu muss sich Netlist auch äußern
Ob diese abgewiesen oder stattgegeben werden, ist etwa in 5 Monaten zu erwarten. Bis dahin muss, wenn man sich nicht anders einigt, auch erstmal die PRELIMINARY RESPONSE von Netlist noch nachgereicht werden, an das Bundesamt!
hier der CCB vom 04.02. Claim Construction Brief
wie gesagt, wenn micron einlenkt, könnten natürlich die 3 Patentprüfungen zurückgezogen werden
aber ich denke, vom MH sind wir noch weit entfernt!
nur meine Meinung
microby
nein, ich habe auch keinen Schimmer warum die Verschiebung, aber vielleicht lag es ja am Medienbild, diese beiden Artikel wurden rausgekramt in den Foren
Das MH gibt es in einem Prozess immer erst zum Schluss, z.B. hatte sich Hynix geeinigt nachdem es ein Claim Construction Hearing gab, das MH wurde abgesagt, und!! das finde ich wichtig, die von Hynix angestoßenen Patentprüfungen IPR wurden nicht zu Ende geführt!!
Das sind die Überraschungsmomente die uns bei Micron blühen können!
Ausschlaggebend in der Timeline sind aber die von Micron eingereichten 3 Patentprüfungen IPR. Die bestimmen eigentlich den weiteren Lauf, (JA oder NEIN in ca. 5 Monaten erst) auch wenn es nun schon mal den CCB gibt. Aber Micron hat diese nicht ohne Grund angestoßen.
PS: Samsung hat auch 3 angestoßen, insgesamt laufen also 6 IPR gegen Netlist
Netlist hat nun also 7 Patentprüfungen zu stemmen, ob sie alle genehmigt werden ist offen
- die ersten drei Anträge sind am 15.10.2021 von Samsung gestellt worden, zu erwarten ist also in etwa 1-2 Monaten die Entscheidung des Amtes, allerdings steht die Netlist Verteidigung immer noch aus!
- der 4. Antrag nun jetzt erst, Entscheidung ab Go/oder Ablehnung dann ca. in einem halben Jahr
- bei den 3 micron Anträgen gilt das gleiche
- Samsung hat zudem Appeal gegen die Urteile im Vertragsbruch Verfahren gestellt, reine Verzögerungstaktik, auch hier wird es Monate dauern bis dieser Appeal durch das Gericht gelaufen ist
Im Hintergrund läuft die Entwicklung des eigentlichen Netlist Produkt hybriDIMM, und da hat der CEO Hong deutlich gemacht das 23/24 die Markteinführung zu erwarten ist. Bis dahin aber sind vielleicht auch die aktuell laufenden rechtlichen Prozesse abgeschlossen, google wird bis dahin seine Strafe an Netlist gezahlt haben, wenn es ein paar Millionen sind, wird es Netlist helfen die Entwicklungskosten zu tragen.
Bis dahin sollten auch die MICRON Patentprüfungen geklärt sein. Mit Micron könnte eine schöne werthaltige Zusammenarbeit entstehen, eine Wertschätzung der Netlist IP durch Lizenzen oder Produktionsvereinbarungen.
Micron ist DER NVDIMM Produzent in den USA, und das ist eben die Erfindung von netlist.
Und Samsung könnte auch geklärt sein.
NEIN, das war ein Fehler,
Entschuldigt!
DOC 46 Set MH wurde sofort mit DOC 47 zurückgenommen!
Kein Markman Hearing !!!
ORDER WITHDRAWING 46 . Signed by Judge Alan D Albright. (sv) (Entered: 03/03/2022)
https://www.courtlistener.com/docket/59863394/...e=&order_by=desc
Man muss sich nur registrieren und kann dann sofort das Video sehen.
Zu Netflix Minute 6:35
https://wsw.com/webcast/roth43/nlst/1853956?mobile=True
Dass Netlist mit einem „Streaming-Partner“ zusammenarbeitet, war bekannt, nicht aber der Name des Unternehmens. Jetzt wissen wir es: Netflix.
Wegweisende (Partial) Summary judgements von Judge Seaborg (Northern District California) im Google-Fall sind nur noch eine Frage von wenigen Tagen. Und wer mit dem Fall betraut ist, weiß dass diese Urteile Milliarden wert sein dürften. Google wird dann für 13 Jahre seminal patent infringement zahlen müssen - wohl über ein Settlement.
https://www.finanznachrichten.de/...ringt-milliardenpotenzial-486.htm
Netlist macht aktuell ca. 50mill USD Umsatz, leider fließt ein erheblicher Teil des Gewinn an Anwaltskanzleien ab, seit Januar noch mal mehr, da Netlist sich mit noch mehr Kanzleien um die von Samsung und Micron dem US Patentamt vorgelegten Patent Petitionen gegen Unpatentierbarkeit kümmern muss
Prüfungen freigegeben und laufen aktuell:´523, ´218, ´595
Prüfungen bisher beantragt ohne Entscheidung: ´912, ´608, ´035, ´833, ´339, ´506, ´314, ´054, ´918
Google: - die weiter oben beschriebenen 13 Jahre haben sich stark reduziert, nur noch von 2014-2021, und nur ein einziger Anspruch des Patent ´912, 2021 bis heute komplett ein Patent ´912
23.06. motion Hearing, Ausgang aktuell offen
Lizenzverhandlung Micron: - Claim Constructions sind geschrieben, Prozess pausiert --> Entscheidungen US Patentamt, Statusreport wird am 13.06. erwartet
Lizenzverhandlung Samsung: - Claim Construction Hearing 14. Oktober, Deadline to file dispositive motions 23. Januar 2023, Trial 1. Mai 2023
Micron hat nun eine dritte Klage am Hals, gerade erst geschrieben, alle Patente die auch gegen Samsung verhandelt werden und eben noch die alten aus den beiden Klagen von 2021
DDR4, und DDR5 Generation inklusive HBM
da die beiden ersten beiden pausieren wird es wohl eine längere Pause werden
3. neue Klage
https://storage.courtlistener.com/recap/...urts.txed.215248.1.0_1.pdf
Pacer-Docket
https://www.courtlistener.com/docket/63378313/...cron-technology-inc/
die beiden älteren Docket´s
https://www.courtlistener.com/docket/63002044/...e=&order_by=desc
https://www.courtlistener.com/docket/63002940/...cron-technology-inc/
"Die Geschworenen sind nach sechs Verhandlungstagen zu dem Schluss gekommen, dass Samsungs Speicherprodukte für High-Performance-Computing alle fünf Patente verletzen, die Netlist im Verfahren vorgebracht hat."
"Samsung soll 303 Millionen US-Dollar an Netlist zahlen."
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...rteil-kleinanleger-hype
https://www.weser-kurier.de/bremen/wirtschaft/...km1mla2r79b-amp.html
( ist aus 2012, dennoch... )
"Berlin. Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit Dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer. Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern, doch Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München spielen eine herausgehobene Rolle: Deutschland ist für die Kläger ein attraktiver Standort.
Dass die Unternehmen sich mit Patenten bekämpfen, kommt nicht von ungefähr. Immer mehr Technik steckt in den Smartphones und Tablet-Computern. Alle Funktionen werden von unzähligen Schutzrechten abgedeckt. Wer schlagkräftige Patente besitzt, kann damit viel Geld verdienen, ohne selbst Smartphones zu bauen. Und er kann wichtige Technologien anderen Herstellern vorenthalten – auch wenn Patente aus allgemeinen technischen Standards eigentlich stets fair und diskriminierungsfrei lizenziert werden müssen.
Der Patentkrieg wird vor Gerichten in aller Welt ausgefochten. Deutschland spielt aber eine besondere Rolle. Das hat zum einen mit der Bedeutung des Marktes zu tun: Die Kaufkraft der Konsumenten hierzulande sei vergleichsweise hoch, sagt Richard Kreindler von der Kanzlei Shearman und Sterling. Deshalb gelte es, Produkte unbedingt vor Nachahmungen zu schützen, erklärt der Jurist. Zum anderen begünstigen Besonderheiten des Justizsystems Kläger. Das gilt vor allem im Vergleich zum Heimatland von Apple, Google und Co. "In den USA führt nicht jede Patentrechtsverletzung unbedingt zu einem Verkaufsverbot", sagt der Experte Florian Müller. Erst werde abgewogen: Ist eine Verbannung des Produktes angemessen – oder tut es nicht eine Lizenzzahlung?
Einige Richter sehen den Patentschutz für Software – und darum geht es bei den Smartphone-Herstellern häufig – generell skeptisch. Prominentestes Beispiel ist Richard Posner aus Chicago, Richter am US-Bundesberufungsgericht. Der einflussreiche Jurist beendete im Juni kurzerhand das mit Spannung erwartete Verfahren zwischen Apple und der heutigen Google-Tochter Motorola. Sein Argument: Keine Seite habe einen Schaden schlüssig dargelegt. Die beiden Unternehmen hatten sich gegenseitig verklagt.
Auch die US-Außenhandelsbehörde ITC kann die Ampel auf Rot stellen, indem sie Importverbote verhängt und so die in Asien produzierten Geräte stoppt. Doch der US-Kongress diskutiert, die Sanktionen zu entschärfen, wenn es um bestimmte grundlegende, sogenannte standardessenzielle Patente geht, ohne die ein Gerät erst gar nicht gebaut werden kann. In Deutschland ist die Rechtsprechung dagegen strenger. "Hier wird bei Patentverletzungen zumeist ein Verkaufsverbot erlassen", sagt Branchenbeobachter Müller, der Microsoft und Oracle berät und sich früher als Aktivist gegen Software-Patente in der EU engagierte. Eine solche Rechtsprechung suche weltweit ihresgleichen. Deshalb gilt gerade in Deutschland ein griffiger Spruch der Amerikaner für den Wert von Patenten: "It takes one bullet to kill" – eine Kugel reicht, um zu töten. Daneben lockt auch die deutsche Effizienz die Kläger an: "Die Gerichte sind schnell", sagt Müller. Innerhalb von neun bis zehn Monaten falle meist ein Urteil, in den USA dauere ein Verfahren meist deutlich länger. Auch mancher EU-Nachbar ist nicht schneller."
Oder weiß jemand, warum in D...?
Bin seit vielen Jahren genau wegen diesen Entwicklungen / Aussichten massiv investiert :-)
Erst Samsung, Check, dann die Einbeziehung der willful damages, x 2 / x3 , .....
dann Micron, kommt, same....
dann Goooooooogle, hehe, dann gehts um richtig viel Cash und nicht die paar hundert Mio $$$ die Samsung bis jetzt berappen muß. Zudem sollte es von nun an Lizenzgebühren geben.
Ach ist das alles schönschönschön....
Good luck allen Investierten...
Ab heute Micron Trail ..... das sind die ohne Lizenz ....
Dann Google ... und alles hängt irgendwie zusammen.
Go Sheasby, go netlist
Die jahrelange Geduld wird sich diesmal mehr als auszahlen.
Meine größte Position unter 30 Titeln.
Good Luck allen :-))
https://www.investing.com/news/company-news/...l-victory-93CH-3449479
KZ 2$ ?
Ich sage $8-10, noch in 2024.
Dann Nasdaq Listung ?
$30-50 in 2026, selbst wenn nur 75% positiv verläuft gegen Micron, Google ( und alle noch nicht anvisierten Player ).
A notable example of this synergy is Nvidia's incorporation of advanced memory solutions from SK Hynix, which, in turn,
leverage critical technologies developed by Netlist Inc. ....
Nvidia's Integration of Netlist Inc Technology via SK Hynix :
https://www.linkedin.com/pulse/...nix-gary-wallach-ua4be/?published=t
https://www.eenewseurope.com/en/...tlist-patent-infringement-verdict/