Die bedrohte Demokratie

Ganz bewusst ist dieser Threadtitel an die Aufsatzsammlung Carl Friedrichs von Weizsäcker (Der bedrohte Friede) angelehnt. Wie sehr unsere Demokratie einer latenten Bedrohung ausgesetzt ist, zeigt sich im Kleinen ( Verlinkungsverbot zu MarilynMonroeNews - Vivisektion der antidemokratischen Apologie Reschkes) wie im Großen (Gauck):

„Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“

Diese Bevölkerungen sind nun freilich der Souverän der jeweiligen Staaten und damit der Grundpfeiler, die Basis für Demokratie:
Absatz 2

Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]

Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/...3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Wohin Gaucks (und nicht nur seine) gedankliche Reise geht, mag ein kleiner Syllogismus verdeutlichen:
1. Die Bevölkerungen sind das Problem.
2. Die Bevölkerungen sind die Basis der Demokratie.
3. Also ist die Demokratie das Problem.

Der kürzlich vollzogene Volksentscheid zum Brexit evozierte flächendeckend Kritik, da es aus Sicht der Eliten nicht um eine Ja-nein-Entscheidung ging, sondern um eine Richtig-falsch-Entscheidung - nur vor diesem Hintergrund ist die Kritik zu deuten.
Wenn also das Volk in demokratischen Entscheidungen nicht mehr das richtige Abstimmungsverhalten an den Tag legt, funktioniert Demokratie schlich nicht mehr. Die logische Folge liegt auf der Hand.

Ich biete hier Raum für eine lockere Chronik eines Niederganges - vielleicht aber auch eine des Ungehorsams und des Widerstandes ...  that government of the people, by the people, for the people, shall not perish from the earth.

 

eines Wahlleiters nach dem großen Erfolg der AfD, der ebenfalls daraufhin die Vörzüge der Demokratie und der Wahlen an sich anzweifelte. Wohlbemerkt - ein Wahlleiter!
Genauso in Österreich bei der Präsi-Wahl - Tenor: Das Volk ist zu doof zu wählen. Deshalb gehören Wahlen eigentlich abgeschaftt. (Quellen - bitte selber ergurgeln)  

Meinung absprechen zu wollen - ist das etwa demokratisch ?

Er darf sie nur nicht während der Wahl und im Wahl-Lokal äussern.  

zeigt sich im Kleinen .....

sehr schöner Hinweis.

Hoffe, das der auch an den richtigen Stellen verstanden wird.

Ach nee... das ist da ja  privatwirtschaftlich.....da darf man ausschließen was man will.  

überstrapaziert, er hat auch schon jede Menge andere Dinge gesagt, die kaum klüger waren, nur da regt sich kein Schwein drüber auf.

Außerdem sollte man tunlichst unterscheiden zwischen einer konstitutionellen und einer direkten Demokratie.
Es ist doch kein Geheimnis, dass gerade die direkte Demokratie in größeren Staatswesen kaum geeignet ist, vernünftige Politik zu gestalten.

Nicht umsonst bedarf es entsprechend vorgebildeter oder spezialisierter Gremien um Entscheidungen über komplexe Sachverhalte zu fällen. Natürlich können die auch irren oder bestimmten Macchtstrukturen näher stehen, aber immer noch besser als Entscheidungen aus dem Bauch heraus mangels Sachkenntnis. Zumal da so den Populisten Tür und Tor geöffnet werden würde, um ihre billige aber wirkungsvolle Propaganda unters Volk zu bringen.

ganz gut. Vielleicht sollte man die Staatengebilde so klein machen, dass direkte Demokratie
funktioniert.  

 

ableiten, dass mit zunehmender Größe der Staaten tendenziell auch die Demokratie
abnimmt. Deshalb halte ich die Vereinigten Staaten von Europa auch nicht erstrebens-
wert.  

Die Steuer-zahlenden Bürger würden dir die Umsetzung bis an ihr Lebensende danken, da bin ich mir sicher.  

führen. Denkbar ist z. B. ein Verbund zum Europa der Vaterländer, wie es z. B.de Gaulle
vorgeschwebt hat.
 

ich für erstrebenswert:
China: Diktatur einer Partei, Unterdrückung von Meinungsfreiheit
Russland: autokratischer Herrscher
Brasilien: unzureichende staatliche Ordnung, Selbstschutz durch Verbarrikadierung
USA: Karikatur einer Demokratie, wo eine Handvoll Milliardäre durch ihre "Spenden"
den Präsidenten bestimmen, unendliche Kriege, Folterstaat, Sozialsicherung aus dem
vorigen Jahrhundert.
 

undemokratischer als Deutschland. Tendenz: Abnehmende Demokratie.  

Großstaaten, wie er sie in 1984 beschriegen hat?  

Keine Ahunung, wo Du heraus lesen willst, ich würde dem Wahlleiter eine eigene Meinung verbieten. Im Gegenteil - schön, daß er sich so freimütig äußert. Das zeigt nur deutlich den derzeitig anerkannten Stand von Demokratieverständnis. Mal so allgemein gesagt.  

da aus Erfahrung, wenn er das sagt:
Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.

Hört sich für mich an, wie eine Unterhaltung in Zentralbüro der SED kurz vorm Mauerfall.

von daher.....  

http://www.rep.de/...x?ArticleID=510ed20b-a863-4855-ba15-5dfb271af378

Europa der Vaterländer .... euer Neusprech erinnert mich an 1984!

 

"Welzer hat ein Denken, eine Sprache, einen Sound und eine Haltung gefunden, mit denen er Anschlüsse jenseits überkommener Denklager, Fachbereiche und Milieus herstellt."
Peter Unfried, taz

Ich habe das Buch soeben geschenkt bekommen - eine Dankeschön für eine Lektorierung.


https://www.google.de/...l&usg=AFQjCNHMR10CabFJPqG-U3WqZRIqo1xebA

https://www.google.de/...8&usg=AFQjCNESaQpHQ78NIfNo-wmDmLSX2srMrA
 

Demokratien und Diktaturen wechseln sich regelmäßig ab.... Besonders schade dabei ist, dass Bürger den Wert einer verantwortungsvollen Demokratie immer erst dann schätzen, wenn eine Demokratie abgeschafft wurde, oder die letzte Demokratie mehrere Generationen zurück liegt...

Liegt daran, dass "Normalbürger"  ja zumeist erst dann wirklich politische werden, wenn ihnen das Wasser bis zum Halse steckt....Passiert ihnen das bei "eingeschlafenen" Demokratien, leitet das zumeist den neuen Umsturz oder Krieg ein  

Paolo Savona: Unsere Verfassung sieht keine Referenden über internationale Verträge vor. Insofern könnte unser Verfassungsgericht, dessen Meinung hier entscheidend wäre, dem nicht zustimmen. Gleichwohl sei gesagt, dass in einer Demokratie nichts, und sei es auch noch so komplex, dem Volkswillen entzogen werden darf. Leute, die das denken, sind keine Demokraten. Allerdings gibt es heutzutage davon jede Menge.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...anten-zu-bestehen/

 

Was versteht er denn unter "dem Volkswillen entziehen"?

Das Volk äußert seinen Willen in Bundes- Landtags- und Kommunalwahlen. Die gewählten Gremien wiederum gestalten die Politik. Was soll daran undemokratisch sein?

Es gibt bekanntlich Entscheidungen mit erheblicher Tragweite: EURO, EURO-Rettung, Atomausstieg, Flüchtlings-"Politik" ...

Die letzten drei Punkte sucht man in einem Wahlprogramm vergebens. Was ist daran demokratisch?

Man munkelt, dass etliche Abgeordnete die Expertisen zu den Rettungsschirmen nicht gelesen haben, dass weitere nicht in die TTIP-Dokumente schauen durften. Wozu braucht man dann Abgeordnete?  

Gibt es entsprechende Passagen im GG, die ein solches Vorgehen bei Entscheidungen "von erheblicher Tragweite" vorschreiben? Ist das GG undemokratisch?

Wer entscheidet den bitte, was von erheblicher Tragweite ist und was gerade mal eben nicht? Ist das nicht alles dem persönlichen Empfinden geschuldet?

Jeder der sich etwas mit der alltäglichen Politik befasst, weiß auch, dass die meisten Entscheidungen nicht per Abstimmung im Parlament fallen, sondern in den speziellen Ausschüssen ausgehandelt werden. Da sitzen dann die Fachleute. Der normale Abgeordnete hätte gar nicht die Zeit, sich durch die Aktenberge zu arbeiten.

Und wenn es schon den Abgeordneten mit ihren Hilfsmitteln(Büro, Sekretariat etc.) kaum schaffen, den Überblick zu behalten, dann soll klein Fritzchen mit seiner Stimme entscheiden?

- danken wir es sonstwem, wenn sie auch noch Demokraten sind... falls ich das nicht ausschließt.

Frage: Wofür haben wir "normale Abgeordnete, die gar nicht die Zeit hätten ..?.."  

Dagegen schreiben Lobbyisten vielfach die Getzesentwürfe im Büro, ... im
entsprechenden Ministerium.
... toll !

und sind das Bindeglied zwischen Bevölkerung(Wahlkreisbüros) und dem Berliner Parlament.

Es sind ja nicht alles hochkomplexe Entscheidungen, die da gefällt werden müssen, sondern sehr oft auch weltanschauliche. Und da überermitteln die Abgeordneten die Stimmung an der Basis und entscheiden natürlich auch nach eigener Überzeugung(Gewissensfreiheit).

Aber wenn es um die Gestaltung von Gesundheitswesen oder Steuergesetzgebung geht, sollte man schon die nötige Fachkenntnisse haben, um die Plausibilität verschiedener Modelle überprüfen zu können.