Die SPD - eine Zumutung!
Seite 1 von 3 Neuester Beitrag: 02.09.05 17:54 | ||||
| Eröffnet am: | 01.09.05 08:32 | von: Dixie | Anzahl Beiträge: | 53 |
| Neuester Beitrag: | 02.09.05 17:54 | von: Dr.UdoBroem. | Leser gesamt: | 9.245 |
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KOMMENTAR VON JENS KÖNIG
Wahlkämpfe sind eine Tortur. Manchmal für den Körper, das hat Franz Müntefering gerade erst leidvoll erfahren. Immer häufiger aber auch für den Geist. Was in diesen Wochen insbesondere die SPD sagt und macht und tut, ist eine intellektuelle Zumutung.
Sie redet von Sieg, wo längst jeder im Land weiß, dass ihre Niederlage am 18. September von historischem Ausmaße sein wird. Sie tritt mit einem Kanzler zur Wahl an, der sich darin sonnt, von einer Mehrheit der Deutschen für sympathischer und kompetenter gehalten zu werden als Angela Merkel - der jedoch die Kehrseite dieser schillernden Münze, eine im 30-Prozent-Turm gefangene SPD, nicht für sein Problem hält. Und jetzt veranstaltet die Sozialdemokratie auch noch einen Parteitag, auf dem sie masochistisch aller Welt demonstriert, dass Ignoranz ihr zweiter Herzschlag ist.
Die SPD hat gestern das gemacht, was Parteien drei Wochen vor einer Wahl gemeinhin tun: ihren Spitzenkandidaten feiern, die Reihen fest schließen, Optimismus versprühen, auf die unentschiedenen Wähler setzen. Bloß keine Strategie- oder Personaldebatte anzetteln! Aber für die SPD ist das längst keine "normale" Wahl mehr. Ihre inszenierte Wahlkampfroutine wirkt lächerlich. Sie offenbart erst recht ihr Grundproblem, über das sich niemand in der Partei offen zu reden traut: Schröder ist im Volk zwar immer noch populär, aber er ist der falsche SPD-Spitzenkandidat für den falschen Wahlkampf mit einer falschen Strategie. Der Kanzler symbolisiert die rot-grüne Politik, für die die SPD abgewählt wird. Er steht nur noch für die Historie, mit ihm verbindet sich keinerlei machtpolitische Perspektive mehr.
Die SPD hat sich nicht dagegen gewehrt, dass Schröder sie am 22. Mai zu seiner Geisel nahm. Die Partei wollte nur zu gern an das glauben, was der Kanzler mit seinem Neuwahlmanöver beabsichtigt hatte: durch einen Überraschungscoup das Unmögliche erneut möglich zu machen. Dabei war sein radikaler Schritt nur das Eingeständnis, politisch gescheitert zu sein.
Die Bürger haben das erkannt, jetzt geben sie der SPD die verdiente Quittung. Gegen diesen Realismus hilft kein Wahlkampf mehr. Manchmal geht es in der Politik eben auch um - Politik.
taz Nr. 7757 vom 1.9.2005, Seite 1, 62 Zeilen (Kommentar), JENS KÖNIG
taz muss sein: Was ist Ihnen die Internetausgabe der taz wert?
Aber interessant werden die hinterhältigen Manöver und Kriege innerhalb der Union, wenn Merkel abgesetzt wird.
Sollte Schröder tatsächlich verlieren, hat er Deutschland durch die vorgezogenen Neuwahlen einen letzten Dienst erwiesen, indem er die Unionsfürsten zwang, Farbe zu bekennen, und diese es wegen der Kürze der Zeit vorzogen, ihren Schwanz einzuziehen und Merkel als Kandidatin zu belassen. Für einen Machtkampf um die Kandidatur war keine Zeit mehr.
Sobald gewählt ist und falls Merkel tatsächlich Kanzlerin wird, geht es los und ich würde wetten, dass sie nicht die erste Legislaturperiode überlebt. Und wer kommt dann? Stoiber wohl kaum, Wulff wohl noch nicht, Ost-CDU zu schwach, Rüttgers zu beschäftigt, bleibt eigtl. nur der hessische Schwarzgeldverwalter. Gute Nacht, Deutschland.
A.N.
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Warum ein "Kompetenzteam" und kein Schattenkabinett? Es lebe die Unverbindlichkeit? Mit z.B. einem Beauftragten für den Osten (Althaus), der einen Beauftragten für den Osten ablehnt und klar sagt, er stände für ein Ministeramt auf Bundesebene nicht zur Verfügung?
Ein ehrlicher Wahlkampf mit einem ehrlichen Programm von ehrlichen Leuten. So hieß es. Und nu solches, nachdem die Geschichte doch 3 Jahre durchgerechnet wurde (man frage offenbar lieber nicht nach, was denn da gerechnet wurde). Erhält von mir noch nicht einmal einen Pluspunkt für Witz:
Kritiker fordern Klarheit von Kirchhof
01. Sep 18:10
Der Sozialverband SOVD und Grüne fordern Unionsexperten Kirchhof auf, die Streichliste offen zu legen, mit der er seinen Einheitssteuersatz finanzieren will. Kanzler Schröder findet den Plan «wirklichkeitsfremd».
Kritiker haben den Steuerexperten der Union, Paul Kirchhof aufgefordert, Details der Maßnehmen zu nennen, mit der er einen einheitlichen Einkommenssteuersatz von 25 Prozent gegenfinanzieren will. Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes SOVD sagte am Donnerstag in Berlin, Kirchhof müsse «klar sagen, bei welchen sozialen Leistungen er sparen will».
«Nebulöse Ankündigungen verunsichern die Menschen», betonte Bauer. Sein Verband werde sich «mit aller Kraft dagegen wehren, dass auf Kosten von Menschen gespart wird, die auf die sozialen Sicherungssystem angewiesen sind».
«Widersprüchliche Informationen
Auch die Grünen-Finanzpolitikerin und Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Christine Scheel, forderte Kirchhof auf, für mehr Klarheit zu sorgen. In einem offen Brief an das für Finanzfragen zuständige Mitglied im so genannten «Kompetenzteam» von Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) schrieb sie, sie möchte sich «mit Ihrem Steuerkonzept, nachdem widersprüchliche Aussagen veröffentlicht wurden, auf seriöser Informationsbasis auseinandersetzen».
CDU kann Liste nicht vorlegen
Vor allem forderte sie eine Liste der 418 Ausnahmetatbestände im Einkommensteuerrecht, die Kirchhof zur Finanzierung des Einheitssatzes streichen will. Auch solle er die Berechnungen offenlegen, die auf Mehr- und Minderbelastungen gemäß seines Konzeptes schließen ließen.
Die «Zeit» berichtete allerdings, dass weder die CDU noch die zuständige Forschungsgruppe der Universität Heidelberg, an der Kirchhof einen Lehrstuhl inne hat, eine vollständige Liste veröffentlichen könne. Ein CDU-Sprecher habe erklärt, die Liste sei «noch nicht veröffentlichungswürdig», so das Blatt.
Schröder: «Neben der Sache»
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erneuerte seine Kritik am politischen Gegner. Er nannte die Pläne bei einer Live-Rundfunkdiskussion des WDR am Donnerstag in Köln «neben der Sache liegend und wirklichkeitsfremd». Nach Ansicht Schröders fehlten dem Staat jährlich 43 Milliarden Euro, wenn das Kirchhof-Konzept umgesetzt würde. Sie könnten für Bildung, Kindergärten innere Sicherheit und Forschung ausgegeben werden.
SOVD-Präsident Bauer mahnte Kirchhof, zu sagen, «ob und in welchem Ausmaß zusätzliche finanzielle Belastungen auf die Menschen zukommen». Er bezog sich dabei auch auf Äußerungen des Unionsexperten vom Dienstag, künftig voll auf private Altersvorsorge zu setzen, was von Merkel bereits als nicht umsetzbar bezeichnet worden war.
Erwerbstätigenversicherung gefordert
«Wir warnen davor, die Risiken einer kapitalgedeckten Rentenversicherung zu unterschätzen: Die Entwicklung der Kapitalmärkte ist nicht berechenbar», kritisierte Bauer. Zudem würden «die Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die kapitalgedeckte Altersvorsorge ausgeblendet».
Auch der SOVD sei für eine Reform der Rente. Sie müsse aber «sozial gerecht» sein und zu «mehr Verteilungsgerechtigkeit» führen. Der Verband trete daher für eine «Erwerbstätigenversicherung ein, in die alle Beschäftigten einzahlen, auch Selbstständige, Politiker und Beamte». «Nur so können Belastungen, die durch Veränderungen am Arbeitsmarkt und die demographische Entwicklung entstehen, sozial gerecht auf alle Schultern verteilt werden.» (nz)
http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/355879.html
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Du bist jetzt bei Ariva am posten und mit Sicherheit auch am moderieren.
Warum bist Du nicht hier? Deine Fachkompetenz wäre da sicher besser aufgehoben:
| Kanzler eröffnet Kongress zu Ganztagsschulen | |
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| Berlin (dpa) - Die Ausweitung des Angebots an Ganztagsschulen steht im Mittelpunkt eines Fachkongresses in Berlin: Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn werden ihn am Vormittag eröffnen. An dem Kongress nehmen 1400 Lehrer und Erziehungswissenschaftler aus dem In- und Ausland teil. Im Laufe dieses Schuljahres werden 5000 Schulen mit einem Ganztagsschul- Programm angeboten. Das Bundesprogramm zum Ausbau der Ganztagsschulen gilt als eines der zentralen rot-grünen Reformprojekte. Aber vielleicht machst Du Dich ja noch auf den Weg. salute quantas |
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Ich bin in keiner Partei, ich verliere oder gewinne kein Pöstchen bei einer Wahl, ich denke nur, dass es nach sieben( es wären acht gewesen aber Schröder selber h a t e s s o g e w o l l t!) Zeit für einen Wechsel ist. Wenn das nicht funktioniert, wählen wir in vier Jahren wieder neu. Wo ist das Problem?
Übrigens stamme ich aus einer alten Sozi-Familie. Mein Vater war 45 Jahre lang in der Partei und früher habe ich Schmidt gewählt. Aber den Opportunisten Schröder nicht, oh nein!
soweit mir bekannt, war schon vor der aufstellung des kompetenzteams klar, dass die union keine absolute mehrheit bekommen würde. sie muss in eine koalition. entweder mit der fdp oder der spd. der koalitionspartner hat allerdings ein mitspracherecht, sowohl über den kanzler als auch über die minister. das einzige unehrliche, weil verbindliche, ist die bestimmung einer kanzlerkandidatin. der kanzler wird vom parlament gewäht und von sonst keinem. ein schattenkabinett wäre also ein riesges betrugsmanöver.
wer hier wirklich nebel erzeugt ist die spd. sie steht vor einer historischen niederlage und trit mit einem kanzlerkandidaten an, der keinen rückhalt mehr in der partei für seinen weg hat und es garantiert nicht werden wird. so unehrlich wie einst eine kanzlerkandidatur von westerwelle.
Und, abgesehen von Frau Merkel, was weiß man sonst noch? Z.B. bezüglich Herrn Stoiber (eine z.B. für mich nicht ganz unwesentliche Frage?
sollte es zu einer großen koalition kommen, ist stoiber noch nicht vom tisch. er steht der sozialdemokratie wesentlich näher als die cdu-fürsten und hat das richtige alter.
Leitartikel
von Herbert Kremp
Gerhard Schröder wartet auf einen Wunderschub; wenn der ausbleibt, verläßt das Schiff den Lotsen. Abzusteigen, keinen Platz mehr zu finden ist für einen Mann seines Naturells ein undenkbares Geschehen. Der Auftritt beim SPD-Parteitag im Berliner "Estrel"-Hotel geriet meisterhaft. Die Wasserflut in Deutschland ist abgelaufen, und auch der Kriegsgott Mars versagt diesmal seinen Dienst - so blieb Bundeskanzler Schröder der tolle Lanzenritt gegen Windmühlen.
Dabei allerdings unterlief ihm ein Fehler: Es paßt nicht zur Siegesgewißheit des Kämpfers, schon während der Schlacht die Schuldigen an der Niederlage zu benennen: Die Medien, die Meinungsforscher, die Unternehmer. Das klingt wie eine frühe Klage.
Die Passage für Schröder ist ja auch so eng wie ein Nadelöhr. Die Existenz als Bundeskanzler ist an Rot-Grün gebunden, und wenn es unter den Bürgern einen Wahlwunsch gibt, dann findet sich diese Alt-Kombination an abgeschlagener Stelle. Auch Hartz gilt als Alt-Hartz, über die SPD hinaus, deshalb nimmt Schröder den schalen Namen nicht mehr in den Mund, sondern spricht von "seinen" Reformen - in welche die sozialdemokratische Parteiklientel schon Wasser der "Gerechtigkeit" gegossen hat. Käme das Auferstehungswunder zustande, dann käme es der Politik des Kanzlers doch nicht mehr zugute. Die SPD ist schon wieder im Schneckenhaus, eyes wide shut - der Kontakt mit der Wirklichkeit der ökonomisierten Welt kostete sie Identität. Somit hat Schröders bemerkenswerter Heroismus das Zeug zur erhabenen Zwecklosigkeit.
Wo kann er noch sammeln? Zwei geballte Wochen lang werden wir hören, daß ein Merkel-Regime soziale "Unmenschlichkeit" bedeute. Diese Behauptung stößt in die offenen Unschärfen der Unionsdiskussionen. Sie rührt aber auch an die Sinne der lafo-gysischen Linkskohorten, die man flugs zu "verzweifelten Keynesianern" erklärt, um zumindest flüchtigen Gewerkschaftern eine Brücke zur sozialdemokratischen Scholle zu schlagen. Es wird Spätheimkehrer geben; Blessierte, die sich zurückschleppen; bislang Unentschiedene, die das Schrecklichste befürchten, das Deutschen begegnen kann: das Risiko. Wenn Gerhard Schröders Heroismus am Ende doch noch ein Zweck beschieden sein sollte, wäre es die Rettung in die Arche der großen Koalition. Frage: Kann der Kanzler so ironisch sein, die Partei in einen Container zu verladen?
Demgegenüber entstammt die Wahrnehmung, daß Angela Merkel sich festigt, nicht der Heldensage. Wenn jemand von ihrer Art im Studiengang der Macht promoviert, geschieht dies kaum sichtbar, bis sich faktisch ergibt, daß sie Eignung besitzt. Die Kandidatin kommt aus der Schüchternheit, aus der Introversion, sucht immer noch im Mantel des Mißtrauens Schutz - bei aller Entschiedenheit, die ihre Stimme entwickelt. Sie machte eigenwillige personelle Entdeckungen. Caesars Wort: "Laßt wohlbeleibte Männer um mich sein mit glatten Köpfen und die nachts gut schlafen", diente dabei nicht als Leitfaden. Sie sucht "ihre" Leute; darunter dürfen "Visionäre" sein, den "hohlen Blick" des Cassius sollen sie nicht haben. Frage: War es richtig, den Praktiker Friedrich Merz wegzutauschen?
Nicht unbemerkt bleibt, daß der bescheidenen Polemik Angela Merkels jede Bösartigkeit fehlt, jene verbale Militanz, die Gerhard Schröder als "letzter General" jetzt aufsetzt. Auch das Gelübde, ehrlich zu sein, nichts zu versprechen, was man nicht halten kann, stets zu tun, was man sagt, diese lutherischen Pfarrhausregeln wirken bei ihr nicht "gemacht". Tugenden sind mit politischer Führungsfähigkeit nicht zu verwechseln, und man darf auch fragen, wie viele Tage des Handelns und Abende des Kompromisses die Regierungsdevise der Wahrhaftigkeit übersteht. Dennoch - die gefühlte Wahrnehmung vermittelt den Eindruck eines "anderen", neuen Politikertyps. Man beginnt Angela Merkel zu beachten.
So kann es sein, daß der Wahlkampf doch noch eine deutliche Alternative bietet: Das "Neue", noch nicht verschauspielert, steht gegen das Alte, das den kalten Schatten des Hades fürchtet. Merkels Ehrlichkeit hat allerdings einen riskanten Doppelklang: Diejenigen, denen das Gewohnte heilig ist, hören die Drohung heraus, nun komme alles auf den Prüfstand. Die nichts Heiliges darin sehen wollen, die Zukunft zu verfehlen, erkennen eine Chance. Welches Gewicht wiegt schwerer?
Artikel erschienen am Fr, 2. September 2005
Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hat Kanzlerehefrau Doris Schröder-Köpf ein «rückständiges Frauenbild» vorgeworfen. «Es ist unerhört, dass die Kanzlergattin es wagt, die Kanzlerkandidatin Angela Merkel anzugreifen, weil sie keine Kinder hat. Wo sind wir eigentlich? Im 19. Jahrhundert?»
Das sagte Schwarzer am Freitag in einem dpa-Gespräch in Köln. Die Ehefrau von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte in der «Zeit» erklärt, CDU-Chefin Merkel habe als Kinderlose nicht genug Einblick in die Probleme berufstätiger Mütter.
«Sie beleidigt damit Millionen Frauen - und fällt weit hinter die Frauenpolitik ihrer eigenen Partei, ja sogar hinter die der CDU zurück», meinte die Herausgeberin der Frauenzeitschrift «Emma». Das Frauen- und Männerbild Schröder-Köpfs sei «arg antiquiert» und schade ihrem Mann kurz vor der Bundestagswahl. Sie plädiere offenbar für eine Republik, in der «die Frauen im trauten Heim die Familie zusammenhalten und die Männer in die Welt hinaus ziehen», kritisierte Schwarzer. «Was sagt eigentlich ihr Mann, der SPD-Kanzler, wenn seine Frau auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes derartige Visionen aus dem 19. Jahrhundert als zukunftsweisend verbreitet?»
SPD-Präsidiumsmitglied Inge Wettig-Danielmeier widersprach Schwarzer: «Angela Merkel ist nicht die frauenpolitische Hoffnungsträgerin, als die sie sich in diesen Tagen präsentiert oder von anderen - auch solchen, die es besser wissen müssten - erklärt wird», sagte die langjährige Vorsitzende der SPD-Frauen. Darauf habe auch Doris Schröder-Köpf zu Recht hingewiesen.
Die SPD-Politikerin erinnerte daran, dass Merkel als damalige Frauenministerin im Kabinett von CDU-Kanzler Helmut Kohl zu den Gegnerinnen der Fristenlösung gehört habe, die Frauen die Möglichkeit zu einem straffreien Schwangerschaftsabbruch in den ersten drei Monaten nach einer Beratung eröffnen sollte. Als zuständige Ressortchefin habe sich Merkel damals auch gegen eine feste Quote bei der Frauenförderung im öffentlichen Dienst ausgesprochen und diese als «unzumutbar für den Betriebsfrieden» bezeichnet, sagte Wettig- Danielmeier weiter.
Schröder-Köpf hatte der «Zeit» gesagt: «Merkel verkörpert mit ihrer Biografie nicht die Erfahrungen der meisten Frauen. Die beschäftigt, wie sie Familie und Job unter einen Hut bekommen, ob sie nach der Geburt für mehrere Jahre aussteigen wollen oder wie sie ihre Kinder am besten erziehen. Das ist nicht Merkels Welt.» Schwarzer betonte dazu: «Wenn die Kanzlergattin trotz qualifizierten Berufs lieber Hausfrau ist, ist das ihre Sache. Niemand würde sich erlauben, sie deswegen persönlich zu kritisieren.» Moderne Mütter und Väter wollten aber beides: Beruf und Kinder.
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02.09.2005
WELT.de
die taktik von dem "rechenkünstler" war doch klar.zeitgewinnen mit ver-
schachtelten sätzen um bloß nicht konkret antworten zu müssen.
das wissen und können vom 11000€ ? pensionär reicht nicht mal um herr´n kirch-
hoff die schuhe zuzubinden.
Dixie, du bist offen in deiner Wahlentscheidung? Zum einen kamst du bislang nicht gerade so rüber. Zum anderen würdest du dann nicht so plump die Fakten verdrehen - wer hat gesagt, "wir wollen nicht mehr"? Meinst du damit, dass Schröder den Weg für Neuwahlen freigegeben hat?
54reab, wir müssen doch hier nu nicht den Grundkurs "Politisches System in Deutschland" durchgehen. Wer wenn wann wählt und so. Warum denn plötzlich so formalistisch (denn Naivität will ich dir hier in diesem Punkt nicht unterstellen). Ich würde schon gern wissen, mit welchen Persönlichkeiten ich nach der Wahl zu rechnen habe. Koalitionsbildungen hin oder her, du musst hier keinem Dreijährigen erklären, dass es auch anders kommen könnte.
Ich bleibe dabei, auf rein der Wahlwerbung wegen hervorgezeigte Köpfe kann ich bei meiner Wahlentscheidung verzichten. Und normalerweise benötigt man 4 Wochen vor einer Wahl auch nicht mehr Berater zu grunsätzlichen Fragen. Normalerweise hat man sowas vorher geklärt.
Show der Show und, was ich für viel schlimmer halte, der Ablenkung wegen. Neben Kirchhof zu finden z.B. hier:
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/819/59760/
Gruß
Talisker
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"Oswald Metzger zur Kapitalismus-Kritik von Franz Müntefering, 06.05.2005
"SPD bereitet sich auf die Opposition vor"
und die SPD verhält sich auch so, rückt nach und nach von ihren "unumkehrbaren" und "alternativlosen" Beschlüssen ab, Schröder hält eine Art Abschiedsrede auf dem Parteitag nur über die "glanzvolle" Vergangenheit, da gibt es viele Hinweise, die auch schon ausgiebig in der Presse diskutiert wurden.
Glaubst Du wirklich und wahrhaftig daran, dass Schröder und seine Führungsleute nach der Wahl noch irgendein Amt innehaben werden? Jetzt ganz ehrlich?
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"Wir machen keine Schulden, das haben wir immer klar gemacht, wir weichen nicht in Schulden aus.“
(Hans Eichel , 01.09.02, ARD-Sendung Christiansen)
"Wir machen keine unbezahlbaren Versprechungen, und wir rütteln nicht an den Kriterien des europäischen Stabilitätspaktes.“
(Gerhard Schröder am 19.06.2002 vor der Bundespressekonferenz in Berlin)
Aber was soll das Ganze jetzt? Mein #31 war eine Antwort auf dich (#28). Du unterstelltest der SPD Unerehrlichkeit, die Union ist die Lichtgestalt. Woraufhin ich mir erlaubte darauf hinzuweisen, dass die Alternative (in der Preisklasse der SPD) nu mit keinen anderen Mitteln agiert. That´s it. Nur von Ehrlichkeit faseln bringt es nicht. Da sollte dann auch Ehrlichkeit drinstecken - und daran hapert es derzeit ungemein.
Gruß
Talisker
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"Wir machen keine Schulden, das haben wir immer klar gemacht, wir weichen nicht in Schulden aus.“
(Hans Eichel , 01.09.02, ARD-Sendung Christiansen)
"Wir machen keine unbezahlbaren Versprechungen, und wir rütteln nicht an den Kriterien des europäischen Stabilitätspaktes.“
(Gerhard Schröder am 19.06.2002 vor der Bundespressekonferenz in Berlin)
für mich ist es ehrlicher, diese manschaft kompetenzteam zu nennen und nicht schattenkabinet. die merkel weiss doch bis heute selbst noch nicht ob stoiber nach berlin kommt - weiss er ja selbst auch nicht. allerdings gibt es klare aussagen zu kirchhof und beckstein. die sind besser als die bezeichnung schattenminister.
bezüglich der köpfe spricht aus vielen spd-anhänger der neid. war eine gelungene überraschung zu dem idealen zeitpunkt. hat die spd, und nicht nur die, voll auf dem linken fuß erwischt. war auch überrascht.
Der US-amerikanische Halbleiterhersteller Advanced Micro Devices (AMD) weiht am 14. Okotober offiziell seine zweite Dresdner Chipfabrik ein. Dazu werden neben dem AMD-Vorstandsvorsitzenden Hector Ruiz Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) und Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet,
Gruss E8
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"Wir machen keine Schulden, das haben wir immer klar gemacht, wir weichen nicht in Schulden aus.“
(Hans Eichel , 01.09.02, ARD-Sendung Christiansen)
"Wir machen keine unbezahlbaren Versprechungen, und wir rütteln nicht an den Kriterien des europäischen Stabilitätspaktes.“
(Gerhard Schröder am 19.06.2002 vor der Bundespressekonferenz in Berlin)