AUSWANDERUNGSWELLE
 

"Wir bluten aus"

Von Henrik Müller

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Hamburg - Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik haben so viele Deutsche das Land verlassen wie in den letzten beiden Jahren. Im vergangenen Jahr dürften rund 160.000 Deutsche ins Ausland übergesiedelt sein. Das ergibt sich aus Berechnungen des manager magazins auf Basis von Zahlen des Statistischen Bundesamts.

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Und tschüss: Frustriert von mieser Stimmung und schlechter Wirtschaftslage gehen so viele Deutsche wie seit 122 Jahren nicht mehr

Nach diesen Daten sind in den ersten drei Quartalen 2005 die Auswandererzahlen abermals um 8 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Die Zahl der Emigranten liegt damit um 60 Prozent über den Werten Anfang der 90er Jahre.

Da die Statistik nur jene Personen erfasst, die sich ordnungsgemäß in Deutschland abmelden, dürften die tatsächlichen Auswandererzahlen Expertenschätzungen zufolge bei 250.000 Deutschen jährlich liegen.

Der führende Migrationsforscher Klaus Bade sieht Deutschland bereits in einer bevölkerungspolitischen Krise. "Wir befinden uns in einer migratorisch suizidalen Situation", sagte der Osnabrücker Professor. Weil es "uns schlechter gelingt, jungen, fähigen Leuten hier in Deutschland eine Perspektive zu bieten", zugleich aber vor allem gering Qualifizierte zuwanderten, steht für Bade fest: "Wir bluten aus." Der Forscher rechnet mit weiter steigenden Auswandererzahlen: "Der Sog hat sich entfaltet, und er wird so schnell nicht verschwinden."

Florida-Rolf

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Unter dem Namen Florida-Rolf geriet ein deutscher Sozialhilfeempfänger (* um 1940) im Jahr 2003 als angeblicher „Sozialschnorrer“ in die Schlagzeilen der Boulevardpresse.

Hintergrund

Im August 2003 berichtete die Bild-Zeitung in populistischer Weise, dass ein Mann namens Rolf J. mit der monatlich aus Deutschland überwiesenen Sozialhilfe in Miami Beach ein Appartement in unmittelbarer Strandnähe finanzierte. Dem angeblichen „Sozialschnorrer“ gab sie den Namen „Florida-Rolf“.

Der Mann war nach einer gescheiterten Ehe 1979 nach Florida gezogen und arbeitete dort als Immobilienmakler. Nach der Diagnose einer Bauchspeicheldrüsenentzündung wurde er 1985 erwerbsunfähig. Nachdem ihm ein Gutachter bestätigte, dass bei einer Rückkehr nach Deutschland eine erhöhte Suizidgefährdung bestehe, stimmte das Sozialamt seinem Wohnsitz in Florida zu und überwies ihm monatlich 1.425 Euro als angemessenen Lebensunterhalt. Die Höhe der Gesamtleistung (einschließlich Kosten der Unterkunft) belief sich nach anderen Quellen auf 1.900 Euro pro Monat.

Grundlage der Zahlungen war § 119 des Bundessozialhilfegesetzes, wonach in besonderen Notfällen auch im Ausland lebende deutsche Staatsbürger ein Anrecht auf Sozialhilfe haben. Dieses Gesetz war geschaffen worden, um sozialhilfebedürftig gewordenen Opfern des Nazi-Terrors die Rückkehr nach Deutschland zu ersparen. Zum Zeitpunkt des BILD-Artikels waren nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ 959 im Ausland lebende Personen sozialhilfeberechtigt.

Infolge der durch die Medien geschürten öffentlichen Empörung verabschiedete das Kabinett innerhalb kürzester Zeit auf Betreiben der Bundessozialministerin Ulla Schmidt eine Verschärfung der Richtlinien zur Zahlung von Sozialhilfe ins Ausland. Seither wird nur noch deutschen Staatsbürgern, die in ausländischen Gefängnissen einsitzen, Krankenhauspatienten, Frauen, die im Ausland um ihr Sorgerecht kämpfen sowie Überlebenden der Nazi-Diktatur der Anspruch auf Sozialhilfezahlungen ins Ausland gewährt.

Vor diesem Hintergrund kündigte der nunmehr 64-Jährige an, nach Deutschland zurückkehren und Altersrente beantragen zu wollen. Kritiker der eilig durchgesetzten Gesetzesänderung gehen davon aus, dass die Novelle in Wirklichkeit deutsche Steuerzahler zusätzlich belastet. Zum einen müsse der Staat für den Rücktransport und die Umzugskosten aufkommen. Außerdem hätten die Betroffenen in aller Regel in Deutschland höhere Zuwendungs-Ansprüche: Die Mehrheit derjenigen, die durch die Gesetzesänderung zur Rückkehr gezwungenen worden seien, hätten vorher nicht in den USA, sondern in Ländern wie Polen oder Thailand gelebt, in denen die Lebenshaltungs- und damit auch die entstehenden Unterstützungskosten niedriger gewesen seien, als in der Bundesrepublik, so die Kritiker. (Quelle: "Florida-Rolf" und Bohlens Lebensbeichte: zum Agenda-Setting der "Bild", Bundeszentrale für politische Bildung)

Da die rechtlichen Änderungen trotz äußerst zweifelhaften Nutzens das (ansonsten oft langwierig erscheinende) Gesetzgebungsverfahren binnen weniger Wochen durchliefen, gilt der Fall als ein wenig gutes Beispiel von Ad-hoc-Gesetzgebung. Einschlägig ist nun der neue § 24 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch, SGB XII, der die Sozialhilfe für Deutsche im Ausland regelt.

Kritik

Besonders von eher linken Gruppierungen wurde Florida-Rolf oft in Schutz genommen (und genießt mitunter sogar Kultstatus): Er werde als Sündenbock benutzt, um von ungleich höheren Verlusten für den Staat durch Steuerhinterziehung oder Korruption abzulenken und allgemein stereotype Ressentiments gegen Sozialhilfeempfänger zu schüren, statt ungleiche Einkommens- und Lebensverhältnisse zu hinterfragen. Sein Lebensstandard sei nicht luxuriös gewesen.

Zwei Klassen in der Bildungselite

Unsichere Arbeitsverhältnisse werden zur Normalität - selbst in der Wissenschaft. Bürokratische Starre treibt viele Akademiker ins Ausland

VON LARS KLAASSEN

Wer heutzutage noch einen Job hat, kann froh sein - eigentlich. Immer mehr Menschen arbeiten hierzulande in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen. Das bedeutet für die meisten Betroffenen erhöhten sozialen und psychischen Stress bei schlechteren Arbeitsbedingungen und für weniger Geld. Auch Wissenschaftler bekommen das zunehmend zu spüren. Klaus Dörre, Wirtschaftssoziologe an der Universität Jena, hat die Prekarität von Arbeitsverhältnissen und daraus resultierende Konsequenzen erforscht. Nach einer Untersuchung, die sich vor allem auf Arbeiter und Angestellte konzentrierte, sieht Dörre weiteren, dringenden Forschungsbedarf - nicht zuletzt mit Blick auf die deutsche Wissenschaftslandschaft.

Dörre unterschiedet in der Arbeitswelt - an Forschungen des französischen Sozialwissenschaftlers Robert Castel anknüpfend - drei Zonen: die der Integration, der Prekarität und der Entkopplung. Die erste umfasst den Bereich der "geschützten Normarbeit", also etwa der regulär Angestellten. In der Zone der Entkopplung befinden sich Menschen, die von regulärer Erwerbsarbeit ausgeschlossen sind. "Dazwischen", so Dörre, "expandiert eine Zone der Prekarität." Dazu zählen Zeit- und Leiharbeit, abhängige Selbstständigkeit, befristete Beschäftigung, Mini- und Gelegenheitsjobs sowie manche Formen von Teilzeitarbeit und Beschäftigungsverhältnisse mit Niedriglöhnen. 1-Euro-Jobs und informelle Schattenarbeit markieren den Übergang zur Zone der Entkopplung.

"Die Zone der Prekarität ist - anders als die Langzeitarbeitslosigkeit - im unmittelbaren Erfahrungsbereich des produktiven Zentrums der Gesellschaft angesiedelt", erläutert Dörre. "Mitglieder der Stammbelegschaften haben die Arbeitsrealität der Leiharbeiter, Aushilfskräfte, befristet Beschäftigter oder abhängiger Selbstständiger ständig vor Augen." Das diszipliniert die bislang noch Integrierten, die vor einem Abstieg bangen. Während die einen zu allem bereit sind, um fest angestellt zu bleiben, tun die anderen alles, um ihrer Unsicherheit zu entkommen. Eine Typologie mit neun Kategorien im Rahmen der drei Zonen hat Dörre für "(Des-) Integrationspotenziale von Erwerbsarbeit" entwickelt. "Hinsichtlich der Situation von Wissenschaftlern müsste diese Typologie im Zuge eines neuen Forschungsprojektes variiert werden", sagt Dörre. Dass Prekarität auch in der Forschung um sich greift, steht aber jetzt schon fest.

"Junge Wissenschaftler müssen sich heute vor ihren Eltern rechtfertigen, weil sie keine sicheren Jobs haben", konstatiert Dörre. "Wir haben eine Zwei-Klassen-Gesellschaft!" Mit C 4- und C 3-Professuren gibt es nach wie vor eine Zone der Integration in der Wissenschaft. "Aber diese Zone ist nur für eine kleine Minderheit der Nachwuchswissenschaftler erreichbar, denn Vollzeit- und Dauerbeschäftigung werden rapide abgeschmolzen." Die Realität sieht für viele so aus: Halbe und Drittelstellen werden für immer kürzere Laufzeiten vergeben. Mehrmonatige oder einjährige Verträge sind keine Ausnahmen.

Anders als in der freien Wirtschaft sieht Dörre den Grund für diese Entwicklung nicht im Druck durch Globalisierung von außen: "Das größte Problem im Wissenschaftsbetrieb ist bürokratische Starre." Wer sich über immer neue Projektarbeit bis zur Rente finanzieren muss, wird vom Hochschulrahmengesetz daran gehindert. Nach zwölf Jahren schiebt das HRG weiteren befristeten Verträgen einen Riegel vor. Selbst Schritte zur Entbürokratisierung, wie die Juniorprofessur, haben in der Realität nur begrenze Effekte. Ohne Habilitation bleiben nach wie vor viele Türen verschlossen. "Unter solchen Bedingungen muss man viel Emphase mitbringen - oder verabschiedet sich irgendwann", sagt Dörre. Kollegen des Professors suchen händeringend nach Doktoranden. Die Nachfrage ist im Keller. "Viele gute Leute gehen auch ins Ausland." Dort seien zudem die Wege in die freie Wirtschaft - und zurück - durchlässiger. Eine deutliche Entschärfung der Situation ist laut Dörre noch nicht absehbar. Umso mehr Bedarf sieht er, die Prekarität in der Wissenschaft bald genauer zu untersuchen.

taz vom 18.2.2006, S. 27, 140 Z. (TAZ-Bericht), LARS KLAASSEN