Billigzigaretten online

Billigzigaretten online

Der Staat schlägt zurück

Von Nicola Kuhrt

Online-Versender bieten den von Steuererhöhungen geplagten deutschen Rauchern Billigzigaretten an. Doch die Zollfahndung macht ihnen einen Strich durch die Rechnung, Rauchern drohen empfindliche Steuerstrafen.


Köln - Bei der Zollfahndung in Frankfurt wird derzeit fleißig kompostiert. Beschlagnahmte Zigarettenlieferungen aus anderen EU-Ländern, online bestellt von preisbewussten und meist völlig ahnungslosen Rauchern, finden so ihr jähes Ende.

Dabei hatte alles so schön angefangen. Seit Ende des vergangenen Jahres erlaubt eine neue EU-Verordnung unter gewissen Auflagen die private und günstige Zigarettenbestellung innerhalb der Mitgliedsstaaten. Dadurch kam die Nachfrage bei Internet-Versendern wie "zigaretten.de" oder "zigaretten24.com" richtig in Gang. Und gerade jetzt, wo das Rauchen wieder teurer werden soll, könnte der Internet-Handel endgültig zum Massenmarkt werden - gäbe es nicht wachsende Unstimmigkeiten zwischen Händlern und zuständigen Behörden. Gestritten wird darüber, wie die Regelungen des digitalen Zigarettenvertriebs auszulegen sind. Immer öfter werden laut Aussagen der Online-Versender bestellte Zigaretten vom Zoll einbehalten, der, nachdem es zu Beginn keine Probleme gab, nun immer strenger werde. Und der Online-Kunde hat das Nachsehen.

Schlupfloch wird geschlossen

Steuergünstig bleiben die Zigaretten aus Ländern wie Portugal und Spanien nur, wenn es sich bei der Sendung tatsächlich um eine rein private Bestellung handelt. Auch der Passus, "dass eine andere Person als der Verkäufer den Auftrag zum Transport der Tabakwaren erhalten muss", sorgt für Probleme. "Bei uns schließt der Kunde einen Vertrag mit dem Händler der Zigaretten und einen anderen mit dem Logistiker ab", erklärt Frank Becker, Geschäftsführer von "zigaretten.de". Das Gesetz werde somit genau eingehalten. Die eigene Internet-Präsenz fungiere lediglich als Plattform, auf der die zum Zigarettenkauf nötigen Kontakte vermittelt werden.

Bei der Zollverwaltung sieht man das anders. Jede aus dem EU-Land eingehende Zigarettensendung wird genauestens auf den rein privaten Bezug überprüft, denn nur dann bleibt die Bestellung frei von deutschen Steuern. Geschäfte über Handelsplattformen oder Vermittlungsagenturen im Internet werden bei den Zollfahndern nicht als privat betrachtet, sondern dem gewerblichen Bereich zugeordnet. Folge: Bei der Einfuhr entsteht eine Tabaksteuerschuld in Deutschland. Die Zigaretten werden vom Zoll beschlagnahmt, der Online-Raucher bekommt einen Sicherstellungs-Bescheid. Er muss die fällig werdenden Steuern zahlen, kriegt eventuell noch eine Strafe. Seine Zigaretten bekommt er dennoch nicht zurück, die landen wie auch die geschmuggelten Zigaretten aus Polen und dem Rest der Welt zwecks Kompostierung im Schredder.

Schon seit einiger Zeit ermittelt das Zollkriminalamt außerdem verstärkt gegen unseriöse Online-Händler. Erst vor kurzem hat man die Geschäfts- und Lagerräume von insgesamt fünf Internet-Händlern mit vierzehn Domainadressen mit Sitz in Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und im Saarland untersucht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Steuerbetrug. In Spanien, Frankreich und Saarbrücken wurden bereits mehrere tausend versandfertig verpackte Zigarettensendungen sichergestellt. Die Zollfahnder nahmen dabei auch die Kundenlisten der jeweiligen Internethändler mit, die Abnehmer müssen nun mit Steuernachforderungen ihres zuständigen Hauptzollamtes rechnen.

Unsichere Zukunftsperspektiven

Bei "zigaretten.de" hat man die Annahme von Bestellungen vorerst gestoppt. "Zu viele Kunden melden, dass ihre Zigaretten am Zoll im Frankfurter Flughafen hängen geblieben sind", erzählt Becker. Bei dem Versender hofft man nun, dass seitens der Regierung endgültig geklärt wird, ob über das Internet Zigaretten bestellt werden dürfen oder nicht. Wegen der unklaren Rechtslage rät auch der Verbraucherschutz aktuell von Online-Zigaretten-Bestellungen ab. Georg Tyrba von der Verbraucherzentrale NRW: "Das Risiko, dass man statt Zigaretten eine Steuerstrafe bekommt, ist einfach zu hoch."