Aufgemerkt meine lieben Fürchtlinge...
Was wird aus dem so gut funktionierenden Populismus, der einfachen Hetze? Alles nichts mehr Wert *tränewegwisch*
Oba ois Bayer koan Poss, des is nixi.
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung
Zensur von Büchern und Foren
usw.
Vorsicht! Das sieht danach aus, als ob die Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt werden soll.
In einer offenen, freiheitlichen Demokratie ist so etwas nicht nötig. Wie war das in Paris beim Charlie-Hebdo-Anschlag, als unsere Politiker öffentlich für Meinungsfreiheit demonstriert haben?
Damit machen sie sich unglaubwürdig, wenn sie die Meinungsfreiheit zunehmend einschränken.
Wenn die Politik entscheidet, was gesagt werden darf und was nicht, dann ist der Beginn einer Diktatur.
Bei ariva lernt man jeden Tag, wie man keine Ahnung haben kann aber mit großen Worten um sich schmeißt.
Die verfehlte Politik kann aber dazu führen. Dann sind die Politiker Schuld an der zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft. Wenn man die Meinungsfreiheit einschränkt, löst das die Problem nicht. Im Gegenteil: die Radikalisierung wird zunehmen.
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Das funktioniert in einer Demokratie nicht...