Angeblich neuer Zwischenfall
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Vor der libanesischen Küste hat es angeblich einen neuen Zwischenfall zwischen der deutschen Marine und israelischen Streitkräften gegeben. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte laut Bild am Sonntag, dass ein Hubschrauber der Marine von israelischen Jagdbombern gefährlich bedrängt worden sei. Der Vorfall habe sich vor zwei Tagen ereignet. Der Streit zwischen Regierung und Opposition über die Einsatzregeln der Marine wurde dem Bericht zufolge von Verteidigungs-Staatssekretär Wichert ausgelöst. Dieser soll das Parlament missverständlich informiert haben. Die Opposition hatte verärgert reagiert, als sich herausstellte, dass deutsche Schiffe nur mit Zustimmung des Libanon in die 6-Meilen-Zone vor der Küste eindringen dürfen.
Quelle: mdr
Schließlich wollte man dem Libanon und den Israelis h e l f e n ...
Der Libanon schnürt die Bewegungsfreiheit ein und
Israel fliegt Scheinangriffe auf die ungeschützten Marineeinheiten...
Ist diese "Sprache" noch nicht deutlich genug ?? Weg - und zwar ganz schnell !
MfG
kiiwii
Da hat man das Volk und den Bundestag ganz schön verarscht, bei der Abstimmung.
Unsere Marine kann da überhaupt nichts alleine machen, nur mit den Libanesen oder
den Israelis zusammen.
Die werden doch als Zielscheibe mißbraucht. Die große Koalition muß weg, die machen doch beide nur noch Mist.
Gruß Moya 
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Die Welt möchte ja trotz aller Dualitätsgesetze Frieden schaffen. Und da braucht man dort die deutsche Marine, auch weil sie bekanntlich topfit ausgerüstet ist.
Man sollte die Israelis verschärft warnen und auffordern, diese Veräppelung nicht zu wiederholen!
Im Wiederholungsfall ohne weitere Erklärung: Abschiessen.
Dafür sind Soldaten da.
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Wie will man sich denn gegen angreifende Kampfflugzeuge wehren ??
Ohne eigenen Schutz in der Luft...
Nee nee, ein selbstausgelöstes Himmelfahrtskommando soll das ja nun nicht werden...
Ich sag nochmal: Weg. Nach Hause.
Israel kann das alles alleine viel besser. Die israelischen Flugzeuge überfliegen ja auch alle halbe Stunde den Libanon (sagt Frankreich).
Können sie auch vor der Küste tun.
Da braucht man keine Deutschen, mit denen man gerne mal "Fußball spielen" möchte...
MfG
kiiwii
Es ist unverantwortlich von der Regierungsseite her, nicht entsprechend zu handeln. Man sei verwundert und man wäre in schlechter Stimmung ... und sonst noch für'n Käse, hört man aus Berlin. So ein Quatsch!
Entweder das nötige Militär runterschicken inclusive einer schlagkräftigen Luftwaffe oder ab nach Hause!
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(kommt doch sehr gelegen zum jetzigen Zeitpunkt),
immer schön raufhauen auf´s eigene Volk,
das funktioniert ja so schön hier in Deutschland.
Und ja kein schlechtes Wort gegen Israel,
bei denen stehen wir ja trotz horrenden Zahlungen
immer noch in der Schuld und das wohl noch noch bis
in alle Ewigkeit.
aha, läßt eigentlich nur 2 schlüsse zu:
1. sind die total bescheuert, bzw. zu dämlich, spitzfindige diplomatische formulierungen zu lesen.
2. sie haben es genau gewußt und den rest des dt. dummvolkes absichtlich falsch informiert.
so oder so, ein grund mehr, sich dieses zeugs endgültig zu entledigen.
ich bin auch für weg da - es ist unverantwortlich die Gefährdung unserer Soldaten dauerhaft zu dulden - insbesondere wie soll man die Beteiligten dazu bringen sich an die Resolutionen zu halten wenn man Israels Verhalten einfach hinnimmt ? Wenn man zu feige ist die Einhaltung der Beschlüsse gegen alle beteiligten durchzusetzen (das muss nicht zwingend militärisch sein) bleibt nur der Rückzug!
Libanon
Marine-Hubschrauber wieder von israelischem Jet bedrängt
Israelischer F-16 Jagdbomber
29. Oktober 2006
Vor der libanesischen Küste ist es nach einem Bericht der Zeitung „Bild am Sonntag“ zu einem weiteren Zwischenfall zwischen der Bundesmarine und den israelischen Streitkräften gekommen. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte, daß in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ein Hubschrauber der Bundesmarine von israelischen Jagdbombern des Typs F-16 gefährlich bedrängt worden sei.
Im Verteidigungsministerium herrsche Verwunderung über den neuerlichen Vorfall, heißt es. Dies auch, weil der israelische Verteidigungsminister Amir Perez seinem deutschen Amtskollegen Franz Josef Jung erst kürzlich in einem Telefongespräch versichert habe, es werde keine gefährlichen Annäherungen an deutsche Hubschrauber im UN-Marineverband mehr geben.
Solana: Israel muß Flüge einstellen
Anscheinend abermals bedrängt: Deutscher Marine-Hubschrauber
Der Chefdiplomat der Europäischen Union, Javier Solana, hat Israel aufgefordert, seine Kontrollflüge über dem Libanon einzustellen. Bei Gesprächen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem Verteidigungsminister Amir Perez habe er eindeutig klargestellt, daß diese Flüge aufhören müßten, sagte Solana am Samstag im Libanon. Die UN-Resolution 1701 müsse von allen eingehalten werden, fügte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora hinzu.
Auch die französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie hatte die Verletzung des libanesischen Luftraums durch israelische Militärflugzeuge in der vergangenen Woche als extrem gefährlich bezeichnet und ein sofortiges Ende gefordert. Israel hatte eine Einstellung der Flüge jedoch abgelehnt, da sie notwenig seien, um Waffenschmuggel aus Syrien zu verhindern, so die Begründung.
Jung: Abstimmung mit Israel verbessern
Der Bundeswehrverband will über den Libanon-Einsatz neu verhandeln
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte am Samstag gefordert, angesichts der jüngsten Zwischenfälle zwischen deutschen Marine-Einheiten und der israelischen Luftwaffe im Mittelmeer die Abstimmung mit Israel zu verbessern. Sein israelischer Kollege Amir Perez habe darum gebeten, „daß wir bei der Kooperation mit dem Staat Israel noch zu Verbesserungen kommen“, sagte Jung der Zeitung „Die Welt“. Er werde in der kommenden Woche nach Israel reisen und darüber Gespräche führen. „Ich gehe davon aus, daß sich eine solche Situation nicht wiederholt.“
Nach dem Willen der FDP soll der Zwischenfall nun mit Hilfe des Bildmaterials des betroffenen deutschen Schiffs aufgeklärt werden. Angesichts der zahlreichen israelischen Versionen über den Vorgang wäre dies „die einzige Möglichkeit zur Aufklärung und zur Wiedergewinnung von Vertrauen“, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Das Verteidigungsministerium hatte am Freitag eine Veröffentlichung der Bilder abgelehnt.
Mehrfach kritische Situationen
Niebel sagte: „Der Vorgang zeigt eindeutig, daß eine direkte Konfrontation deutscher und israelischer Streitkräfte auch bei einem maritimen Einsatz jederzeit möglich ist. Der Versuch der Bundesregierung, so zu tun, als es handele sich um eine Art 'Kieler Woche vor Beirut', ist auf gefährliche Weise kläglich gescheitert.“
Nach „Focus“-Informationen ist es beim UN-Einsatz vor der libanesischen Küste bereits mehrfach zu kritischen Situationen zwischen israelischen und deutschen Einsatzkräften gekommen. Israelische Kampfjets hätten mit ihrem Feuerleitradar deutsche Bordhubschrauber in libanesischen Gewässern angepeilt. Das Verteidigungsministerium wies das am Samstag zurück. „Die Meldung des Focus ist falsch“, sagte ein Ministeriumssprecher. „Ein Kampfflugzeug hat immer sein Bordradar an“, sagte der Sprecher. Weitere Radars gebe es nicht.
Schon am Donnerstag hatte ein Sprecher aber israelische Berichte bestätigt, wonach ein deutscher Helikopter von israelischen Fliegern bedrängt wurde. Dieser Vorfall habe bereits vor Tagen stattgefunden, ohne daß dies Aufsehen erregt hätte. Es bestehe „kein zeitlicher oder geographischer Zusammenhang“ mit dem Vorfall vom Dienstag.
Löste Staatssekretär Streit aus?
Jung wies unterdessen den Vorwurf zurück, den Bundestag bei der Abstimmung der Libanon-Mission belogen zu haben (siehe auch: Widersprüche und Streit über Mandat für Libanon-Einsatz). Er habe im Parlament darauf hingewiesen, daß das Mandat „kooperativ, aber effektiv“ sei, sagte er. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, wurde der Streit zwischen Regierung und Opposition über die Einsatzregeln offenbar durch Fehlverhalten von Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert ausgelöst. Dieser hatte die Einsatzregeln in einer schriftlichen Information für das Parlament allem Anschein nach mißverständlich formuliert.
So habe Wichert von der „vollen Zuständigkeit“ des Flottenverbandes „außerhalb der territorialen Gewässer des Libanon“ und von „gemeinsamen Operationen mit Libanon in den Territorialgewässern“ geschrieben. Laut dem Zeitungsbericht soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Wichert dermaßen verärgert sein, daß dies die Entlassung des beamteten Staatssekretärs zur Folge haben könne. Im Kanzleramt heißt es, Wicherts Fehler sei schädlich für die Bundesregierung gewesen. Dieser war wegen der undurchsichtigen Faktenlage vorgeworfen worden, das Parlament nicht ausreichend informiert zu haben.
Selbst der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, hatte die Bundesregierung aufgefordert, bei der Uno darauf zu dringen, daß über den Libanon-Einsatz erneut verhandelt werde. Die Beschränkung, daß die deutschen Schiffe in der Sechs-Meilen-Zone nur mit Zustimmung des Libanons operieren dürften, sei nicht zu akzeptieren.
Text: FAZ.NET mit ddp und dpa
http://www.faz.net/s/...9985AFB73A625A4D41~ATpl~Ecommon~Scontent.html
so long
bluelamp
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Das relativ schwache Mandat auf das sich der Sicherheitsrat geeinigt hat, zwingt Israel gerade dazu, selbst aufzupassen. Die UN-Kräfte spielen momentan nur Kasperltheater.
Jerusalem (dpa) - Israels Premier Ehud Olmert hat Deutschland um die Fortsetzung des Militäreinsatzes in der Libanon-Friedenstruppe UNIFIL gebeten. Wie eine Sprecherin in Jerusalem mitteilte, telefonierte er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Olmert habe dabei versichert, Israel unternehme alles, damit es keine weiteren Zwischenfälle gebe. Vergangene Woche waren israelische Kampfflugzeuge deutschen Hubschraubern und einem Kriegsschiff der Deutschen Marine vor der libanesischen Küste bedrohlich nahe gekommen.
High-noon im Mittelmeer
Von Knut Mellenthin
Beim Auslaufen war die Welt noch in Ordnung – Marinesoldaten am 21. September in Warnemünde Foto: AP
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Zuvor waren am vergangenen Dienstag sechs israelische Kampfflugzeuge im Tiefflug über das mit Abhörelektronik vollgestopfte deutsche Aufklärungsschiff »Alster« gedonnert und hatten – nach Bundeswehrangaben – zwei »Warnschüsse« abgegeben. Israelische Stellen hatten den Scheinangriff zunächst mit Behauptungen gerechtfertigt, die sich schnell als unwahr herausstellten. In diesen Versionen war von einem deutschen Hubschrauber die Rede, der sich angeblich auf Aufforderung nicht identifiziert habe. Der fragliche Hubschrauber war jedoch nicht von der »Alster« aufgestiegen– die keine Hubschrauber mitführt –, sondern von einem anderen deutschen Schiff. Entgegen ersten israelischen Angaben befanden sich sowohl der Hubschrauber als auch die »Alster« eindeutig in internationalen Gewässern.
Die israelische Regierung bestreitet nach wie vor, daß am Dienstag Schüsse abgegeben wurden. Der gesamte Zwischenfall ist aber durch Filmaufnahmen dokumentiert. Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint jedoch fest entschlossen, die Verletzung internationalen Rechts durch israelisches Militär unter den Teppich zu kehren. Regierungssprecher hatten in der vergangenen Woche wiederholt bekräftigt, alles sei »geklärt«, und es sei sichergestellt, daß sich Derartiges nicht wiederholen werde.
Dieses Versprechen ist durch die jüngste Provokation schon widerlegt. Tatsächlich ist auch hinsichtlich des Zwischenfalls am vorigen Dienstag nichts geklärt: Nachdem sich alle israelischen Schutzbehauptungen als unwahr erwiesen haben, ist die Frage unbeantwortet, was die Gründe für den Scheinangriff waren und welche Stelle ihn angeordnet hat. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will sich am Freitag in Tel Aviv mit seinem israelischen Amtskollegen Amir Peretz treffen, um über eine »bessere Abstimmung« der deutschen Marine mit den israelischen Streitkräften zu sprechen, wie Perez es gefordert hat. Diese »Koordination« ist allerdings ein absolut einseitiger Vorgang. Sie zielt darauf ab, daß die Bundesmarine alle Aktivitäten vorher bei den Israelis anmelden muß.
Israel hat damit einen wesentlichen Zweck seiner militärischen Provokationen erreicht. Der Zusammenhang ist aber sehr viel weiter zu sehen: Seien Armee hält im Widerspruch zur Waffenstillstandsvereinbarung und zur Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats vom 11. August daran fest, ständig den Libanon zu überfliegen. In letzter Zeit hat die israelische Luftwaffe diese Aktivitäten verstärkt und gleichzeitig durch Tiefflüge und Scheinangriffe verschärft. In einem Fall mußten französische Soldaten der Friedenstruppe UNIFIL in Deckung gehen, weil sie von israelischen Kampfflugzeugen bedrängt wurden, die auf Funksprüche nicht reagierten.
Frankreich, das derzeit das Kommando über die UNIFIL führt, hat die Regierung in Tel Aviv eindringlich gewarnt, daß eine Fortsetzung der Provokationen zu Reaktionen der UNIFIL führen könnte. Angeblich hat der französische UNIFIL-Kommandeur Alain Pellegrini die UNO darum gebeten, seinen Truppen Luftabwehrgeschütze zur Verfügung zu stellen. Wie die israelische Zeitung Maariv vor einer Woche berichtete, haben israelische Militärs daraufhin mit Angriffen auf die UNIFIL gedroht.
Die Behauptung der Bundesregierung, alles sei »geklärt«, ist also dumm und verantwortungslos. Tatsächlich drohen weitere, schlimmere militärische Konfrontationen.(jw)
(Wenn es heißt: "alles ist geklärt", kann man ziemlich sicher davon ausgehen, daß dieses Schiff zurückgezogen wird...)
Wie sagte Mhatma Gandhi ?
"Gewaltlosigkeit ist besser als Gewalt. Gewalt ist besser als Feigheit."
Gewalt wollen wir aber nicht ausüben.
Also geht nur eins:
Die ganze Marine-Gruppe muß zurück. Sie braucht sich wirklich von niemandem auf der Nase rumtanzen zu lassen.
MfG
kiiwii
Und Olmert hat sich dafür entschuldigt, was deiner Meinung nach normal und sogar Israels Pflicht ist?
Israel schert sich im Moment, wie so oft nicht um Verträge und Abmachungen. Die anderen tuns auch nicht. So hat jeder weiter seinen Grund die Resolutionen zu hintergehen.
Und kiiwii hat Recht: Wenn man nur da ist, um die Resolution einseitig durchzusetzen und der anderen Seite alles durchgehen zu lassen, dann ist man Partei. Und als Partei haben wir da unten nichts zu suchen.
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vom 09.11.2006
Israelischer Scheinangriff auf Franzosen endet beinahe mit Blutbad
Es ging nur um zwei Sekunden: Französische Soldaten haben bei einem Zwischenfall Ende Oktober im Libanon fast das Feuer auf israelische Kampfflugzeuge eröffnet. Diese flogen französischen Angaben zufolge Scheinangriffe auf einen Uno-Posten.
Paris - Die Soldaten seien "nur zwei Sekunden" davor gewesen, "auf die Flugzeuge zu feuern, die direkt unsere Truppen bedroht haben", sagte Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie in der Nacht in der Nationalversammlung. Ihr zufolge befanden sich israelische F-15-Maschinen "im Sturzflug" auf eine französische Stellung, bevor sie plötzlich wieder hochzogen. Dies sei üblicherweise eine "Angriffshaltung, um Bomben abzuwerfen oder Schüsse mit der Bordkanone abzugeben". Das "unverantwortliche" Verhalten der israelischen Piloten könne nicht toleriert werden. Frankreich verlange von Israel, die Einheiten der internationalen Libanon-Schutztruppe Unifil zu respektieren.
Dem französischen Verteidigungsministerium zufolge ereignete sich der Vorfall am 31. Oktober. "Eine Katastrophe wurde gerade noch durch unsere Soldaten verhindert", sagte Alliot-Marie bei der Beratung des Verteidigungsbudgets in der Abgeordnetenkammer des französischen Parlaments. Wegen der anfliegenden Jets hätten sie bereits die Abdeckungen ihrer Raketenstellung entfernt und sich auf Abwehrfeuer vorbereitet.
Die französischen Unifil-Soldaten hätten sich in einer Situation befunden, "in der sie Notwehr-Schüsse abgeben müssen". Alliot-Marie verwies auf mehrere andere Zwischenfälle mit israelischen Jets, die "sehr schwerwiegend hätten sein können". Sie nannte dabei Anflüge auf französische und deutsche Schiffe vor der Küste Libanons.
Im Oktober hatten Kampfflugzeuge über einem deutschen Marineschiff vor der libanesischen Küste ungezielte Schüsse und Infrarot-Abwehrkörper abgefeuert, außerdem bedrängten sie zwei deutsche Hubschrauber. Über Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut hat die israelische Luftwaffe wiederholt Scheinangriffe geflogen. Die Uno-Friedenstruppe und die libanesische Regierung werfen Israel vor, mit solchen Flügen die Uno-Resolution zum Waffenstillstand zu verletzen.
Auch Außenminister Philippe Douste-Blazy erwähnte den Vorfall vom 31. Oktober gestern Abend im französischen Senat. "Es ist ein Wunder, dass nichts Schlimmes passiert ist", sagte er. "Die israelischen Überflüge im Süden des Libanon erzeugen große Sorge." Douste-Blazy betonte, die israelische Regierung müsse "eine Verwarnung" erhalten, damit sich das nicht wiederhole. Diplomaten in Paris zufolge war zunächst nicht klar, wie eine solche Verwarnung konkret aussehen könnte.
Frankreich bestellte den israelischen Botschafter ein. Außen- und Verteidigungsministerium teilten mit, der Diplomat Daniel Shek werde heute ins Außenamt gebeten.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,447410,00.html