A U S ! Die Rote Lügen Ypsilanti ist am Ende

dann eben,um an die macht zu kommen.au0erdem,den koch kann ich auch nicht ab.
aber immerhin ist die cdu die stärkste partei und nicht die von frau Y.  

nciht die stärkste Partei und zweitens hat sie keine Mehrheit. Koch will aber dennoch MP bleiben. Viel Spaß dabei ...  

war denn schon wieder offizielle vereinigung und die sed ist wieder die
stärkste?das geht ja heutzutage mit rot-rot sehr fix,da kommste gar nicht
mehr nach.  

CDU oder SPD ?  

und es noch keinen neuen landtag gibt hat die cdu 56 sitze und die spd 33  

als ein verlogenes rot.  

wie einige durch einfache Kontraste von Schwarz und Weiß ihre kleine Welt in Ordnung halten - ihre sehr kleine Welt...

Im neuen Landtag haben CDU und SPD 42 Abgeordnete, keiner hat mehr als der andere. Die CDU hat bei den Wahlen allerdings rd. 3.500 Wählerstimmen mehr bekommen.  

noch in ordnung.während die von y und beck mir doch sehr ramponiert erscheint.  

dass es mich weiträumig hintenrum umschifft, ob Frau Ypsilanti oder Herr Koch in Hessen Unsinn veranstalten...

Das ist für mein Leben ungefähr so entscheidend, wie die Frage, ob in Gundolfingen Müller- Ecke Tulpenstraße ein Zebrastreifen angelegt wird oder nicht...

da gehe ich mit dir völlig konform.gruß berni  

ohne Helm und ohne Gurt" trällerte Frank Zander einst äusserst erfolgreich...
Der Pfälzer Koloss ist das nicht, er zündete mit seinem Ja zu Blendern einen Salami-Crash an, den wir als Börsianer so fürchten wie der Teufel das Weihwasser.
Die Karawane zieht weiter, aber der Sultan scheint tot...
Come-Beck oder Go home???, am Montag nach der Trümmeranalyse wird Beck wohl wegen fehlender Alternative im Amt bestätigt...  

Kaum kommt der Anschein auf, Ypsilanti sei gescheitert, kommt doch tatsächlich der Looser Koch, der sich mit gutem Grunde mit seinen Ambitionen zurückhielt, wieder hervorgekrochen und meinte seinerseits nun Ministerpräsident bleiben zu  können, bis ein(e) 'Neue(r)' eine Mehrheit bekäme :D - also auch eine Art 'Minderheitsregierung' machen zu können.

Das bedeutete freilich einen Schuss nach hinten für die CDU.

Typen wie Koch, die mit einer erstaunlich ausgeprägten Menge Sturheit, (sie selbst werden es als als stabiles Sitzfleich, Stehvermögen, oder gar Durchsetzungskraft interpretieren) meinen gegen alle Vernunft oben bleiben zu können, will man am Ende vielleicht noch weniger 'dulden' als eine Ypsilanti, die sich nach einer Mandatsübergabe der Metzger mit den Grünen und Linken nun doch wählen lassen kann ...

 

 

und was sagt das uns?

Nur als Heckenschütze darf man ein Gewissen haben!  

Die Grünen rücken von Ypsilanti ab

VON JOCHEN LORECK, 10.03.08, 07:48h

 

 

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.ksta.de/html/artikel/1203599392185.shtml

 

Koch denkt an Rückzug - Ypsilanti tritt nicht an

Bewegung bei der Regierungsbildung in Hessen: Ministerpräsident Koch hat angedeutet, für eine Jamaika-Koalition seinen Posten zu räumen. SPD-Landeschefin Ypsilanti schloss definitiv aus, sich am 5. April zur Wahl zu stellen.


http://www.ariva.de/board/...kurl=board_talk.m&a=_talk&nr=322441#form

Bücher mal genauer angesehen und wollen jetzt den Laden nicht in die Pleite schicken!

sich im april zur wahl zu stellen . . . das war
sonntag....heute ist montag und morgen ist dienstag,
mal hören, was sie im april definitiv tun wird;
jedenfalls sind noch gute 20 meinungen und aussagen
möglich;
daß dieses pack nicht einsehen will,daß es nicht
erwünscht ist  

Hetze und Beleidugungen.....


Zum Polit-Debakel in Hessen:

„Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes“ – aber Parteispezies und Interessenklüngeler schaden der Demokratie
Während das erbärmliche Getöse über das chaotisch wirkende hessische Polit-Geschachere im deutschen Blätterwald schon wochenlang hysterische Formen aufweist und die elektronischen Medien ebenso verrückt zu spielen scheinen, hilft der Blick in die Verfassung dieses Bundeslandes weiter. „Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes“ ist in Paragraf 77 zu lesen. Und wenn man die hessische Verfassung durchsucht nach Koalitionsvoraussetzungen oder ähnlichen Bedingungen für die Wahl des Regierungschefs durch einen neugewählten Landtag, findet man nichts. Also kann es doch im Sinne dieser Verfassung und der dadurch fundierten Demokratie – nach dem bisherigen Scheitern der Vorweg-Koalitionsbemühungen - nur eine einzige Konsequenz geben: Roland Koch und Andrea Ypsilanti sind praktisch qua Verfassung verpflichtet, bei der konstituierenden Sitzung des Landtages am 5. April in Wiesbaden zur Wahl des Regierungschefs anzutreten. Und wer dabei in der obligaten geheimen Wahl der 110 Abgeordneten mindestens 56 Stimmen erhält, ist ordentlich gewählter Ministerpräsident. Alles übrige? Offen. Von unserem Leser Klaus Manthey, Berlin

So einfach stellt sich eigentlich die Lage dar - sofern insbesondere die tonangebenden Parteispezies die hessische Verfassung ernst nähmen, sofern die sogenannten Partei-Granden dem Geist der Demokratie wirklich durch Worte und Taten genügen wollten, sofern vor allem die Partei-Vorderen von ihrer inneren Einstellung her bereit wären, den Wählerwillen vom 27. Januar zu respektieren. Dieser Wählerwillen ist nämlich – entgegen allem öffentlichem Kampagnen-Geplappere und -Geschrei – klar und eindeutig.

Wer das amtliche Wahlergebnis studiert und analysiert, kann nichts anderes schlußfolgern. Die im neuen Landtag vertretenen fünf Parteien bekamen zusammen 2.621.968 Stimmen. Davon entfielen auf die CDU des Ministerpräsident-Kandidaten Koch 1.009.775 Stimmen und auf die FDP 258.550, also zusammen 1.268.325. Die SPD mit Ministerpräsident-Kandidatin Ypsilanti erhielt 1.006.264 Stimmen, die Grünen bekamen 206.610, die Linke verbuchte 140.769 Stimmen, folglich zusammen 1.353.643.

Die Gegenüberstellung der Stimmenblöcke für die beiden sogenannten Lager ergibt eine Differenz von 85.318 Stimmen zugunsten der Anti-Koch-Seite um Andrea Ypsilanti, Tarek Al-Wazir (Grüne) und Willi van Ooyen (Linke).

Entsprechend fiel die Mandatszumessung im neuen Landtag aus. Einerseits 42 CDU-Abgeordnete und 11 FDP-Parlamentarier, macht zusammen 53 verbal festgelegte Koch-Unterstützer. Und andererseits 42 SPD-Abgeordnete, 9 Grünen-Mitglieder und 6 Linke-Vertreter, mithin zumeist lautstark hervorgetretene 57 Anti-Koch-Politiker.

Also rechnerisch vier Abgeordnete mehr auf der Anti-Koch-Seite – aber auch tatsächlich? Und dabei zugleich auf der Pro-Ypsilanti-Seite? Niemand weiß das, niemand kann es wissen, niemand kann irgendwas beweisen – weil geheim eben geheim ist, weil allein eine geheime Wahl im Landtag Klarheit schaffen würde.

Dennoch müßte eine solche Entscheidung sich als mehr oder minder klare Angelegenheit erweisen, wenn sich die 110 Abgeordneten im Schutze der Landtags-Wahlkabine an ihre vor dem Bürgerentscheid abgegebenen öffentlichen Erklärungen halten würden. Wenn es eben nicht die Landtags-Pflicht zur geheimen Wahl des Regierungschefs, wenn es nicht die tatsächlichen oder vermuteten „U-Boot-Fahrer“ in möglicherweise allen fünf Parteien, die abgehoben agierenden Parteispezies mit ihren undurchsichtigen Macht-„Spielchen“ und die versteckt oder verdeckt operierenden Hinterzimmer-Klüngelanten gäbe. Und wenn es obendrein die vernünftige Vorschrift nicht gäbe, daß nur derjenige zum Ministerpräsidenten wird, der mindestens eine Stimme mehr als die der Hälfte der Landtagsmitglieder, also 55 plus eine oder 56, bekommt.

Dennoch ist der politische Willen der Mehrheit der hessischen Wähler eindeutig: Sie trafen auf der Grundlage der hessischen Verfassung gemäß dem dort festgeschriebenen Repräsentationsprinzip (oder: „Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes“) am 27. Januar ihre Entscheidung - natürlich auch und insbesondere im Blick auf die beiden einzigen Ministerpräsident-Kandidaten Ypsilanti und Koch, auf die Koalitionsaussagen der Parteien (in positiver oder negativer Form) und manch andere Aspekte.

Exakt 4.370.463 Frauen und Männer hätten am 27. Januar wählen können. Lediglich 2.811.073 Wählerinnen und Wähler nutzten das ihnen bedauerlicherweise nur alle fünf Jahre zustehende Recht, ein Kreuz für diese oder jene Partei zu machen. Oder das Recht, der Wahlkabine fernzubleiben, was beklagenswerterweise 1.559.390 Menschen oder 35,7 Prozent der Wahlberechtigten taten. Überdies waren beachtliche 68.114 Stimmen oder 2,4 Prozent aller Bürgervoten ungültig. Zudem mußten rund 95.000 Stimmen für sonstige Parteien bei der Zuerkennung von Landtagsmandaten unberücksichtigt bleiben – wegen der 5-Prozent-Hürde.

Auch alll dies muß ein demokratisch denkender, um Fairneß bemühter Betrachter berücksichtigen und gewichten, wenn er im Geiste eines wohlverstandenen und praktizierbaren Parlamentarismus die aktuelle hessische Situation bewertet. Dazu gehört, daß jedes der 110 Landtagsmandate durchschnittlich 23.585 Stimmen „abdeckt“. Wer der Frage nachgeht, wie viele Stimmen jede der fünf Parteien für ein einzelnes Mandat benötigte, kommt auf Werte zwischen 24.042 (für einen CDU-Sitz) und 22.957 (für einen Grünen-Sitz). Für die Linken ergeben sich 23.462, für die FDP 23.505, für die SPD 23.959. Also liegen die mit einem Landtagsmandat “verknüpften“ Wählerstimmen ganz nahe beieinander. Oder anders: Jedes Mandat ist gleich viel wert oder gleichwertig.

Um so mehr ist es angebracht, die Gesamtverantwortung des neugewählten Landtages zu betonen und alle seine 110 Mitglieder aufzufordern, weiteren Schaden vom wertvollen demokratischen Staatskonstrukt fernzuhalten. Was eben allein heißen kann: „Die“ (110) „Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes“, wie die Verfassung ohne Wenn und Aber feststellt. Quasi als Befehl an die Abgeordneten – durch nichts einschränkbar, erst recht nicht durch parteiische Spezl-Wirtschaft, durch Hinterzimmer-Mauscheleien, durch plötzlich artikulierte „Gewissensnöte“ oder durch Interessenklüngel von irgendwelchen „Außerparlamentarischen“.

In genau diesem Sinne formulierte der bekannte Publizist, ARD-Fernsehmacher und Solar-Förderer Dr. Franz Alt dieser Tage: „Unser Wahlsystem sieht vor, daß alle Parteien, welche die 5-Prozent-Hürde überspringen, demokratisch gewählt sind. Das Wahlrecht kennt kein Zwei-Klassen-Parteiensystem. Es spricht nicht für die demokratische Reife der etablierten Parteien, eine neue, unbequeme Partei einfach ausgrenzen zu wollen. Gewählt ist gewählt! Und alle demokratisch gewählten Parteien sollten untereinander gesprächsbereit und eventuell auch koalitionsbereit sein. Alles andere ist schlicht eine Mißachtung des Wählerwillens.“

Exakt diese Mißachtung des Wählerwillens besteht schon lange Zeit, nunmehr forciert in der aktuellen Zuspitzung des hessischen Polit-Debakels, weil die Gesamtverantwortung der 110 Landtagsmitglieder vorsätzlich mißachtet oder absichtsvoll kaputtgemacht oder politgewollt beseitigt wird. Zum Beispiel dadurch, daß nicht nur die Koalitionsbereitschaft, sondern sogar die Gesprächsbereitschaft verweigert wird. Oder dadurch, daß alle fünf Parteien vor der Bürgerentscheidung des 27. Januar mehr oder minder unsinnige, ja weithin verantwortungslose Koalitionsversprechen oder -absichten formulierten und gebetsmühlenhaft wiederholten. Auch dies war bzw. ist eine Mißachtung des Wählerwillens, sogar ein krasses Mit-den-Füßen-Treten des Wählerwillens, den keiner der Partei-Oberen vor dem 27. Januar kennen konnte. Auch wenn schon im Januar zu „erfühlen“ war, daß es zu einem 5-Fraktionen-Parlament kommen könnte.

Um so entschiedener ist jetzt zumindest die umfassende Gesprächsfähigkeit der fünf Fraktionsführungen zu verlangen, damit die verworrene Lage schnellstens überwunden werden kann. Zumal es an der Koalitionsfähigkeit für Koch oder Ypsilanti, die allein in Frage kommenden Ministerpräsident-Kandidaten, fehlt. Auch diese Forderung ergibt sich als Konsequenz aus der unbestreitbaren Gesamtverantwortung aller 110 Landtagsmitglieder, die nicht in Gruppen oder als (Partei-) Fraktionen, sondern als Ganzes, eben als Hessischer Landtag für fünf Jahre, von der Bürgerschaft gewählt wurden. Also muß es die erste große Aufgabe dieses Landtags sein, am 5. April den hessischen Regierungschef neu zu wählen – und damit alle den Wählerwillen verfälschenden Tricks zu unterlassen. Nein zu dem demokratiegefährdenden Hirngespinst einer „geschäftsführenden Regierung Koch für ein Jahr bis zur Europawahl 2009“! Nein zur sich abzeichnenden Variante „Bürgerbeschimpfung - mit späteren Neuwahlen als Bürgerbestrafung“! Nein zu der Spinner-Idee „große Koalition CDU/SPD unter Petra Roth (CDU) und Jürgen Walter (SPD) – statt Koch und Ypsilanti“!

Also, Roland Koch und Andrea Ypsilanti: Am 5. April im neuen Hessischen Landtag in der nunmehr bürgerbestimmten Zusammensetzung Antreten zur geheimen Wahl - gemäß dem Bürgerwillen vom 27. Januar. Der Siegreiche führt die Regierung an, der Unterlegene die Opposition. Und dann wird man weitersehen …

http://www.nachdenkseiten.de/?p=3050
 

was da in Hessen abgeht! Was das alles bei der SPD noch mit Demokratie zu tun hat erschließt sich mich nicht und ich denke das über 90% der Hessen nicht die Kommunisten der SED an der Macht sehen wollen!


Eigentlich ganz einfach!  

Heil kritisierte Ypsilanti für die Aufforderung an Metzger, ihr Mandat zurückzugeben: "Dass man auf eine frei gewählte Abgeordnete Druck macht, um sie aus dem Parlament zu drängen, das finde ich nicht in Ordnung. Das ist bei uns auch nicht Stil, das wird auch nicht so kommen." Allerdings hätte Metzger ihre Haltung deutlicher machen sollen.


.........aus.......
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540472,00.html

 

und Posting Nr.45 ist das beste im ganzen Thread...

braucht man eigentlich gar nicht. Ein Mehrheitswahlrecht wäre doch was Feines, dann würde man die Rot von den Grünen und andere Berufsbesserwisser und Moralisten nicht mehr täglich  über die Medien vorgesetzt bekommen und ein Patt wäre ausgeschlossen.