▶ Maßnahmenpolitik und Aufarbeitung ◀

Seite 1 von 43 Neuester Beitrag: 05.05.25 10:22
Eröffnet am:	28.02.21 16:10	von: union	Anzahl Beiträge:	2.061
Neuester Beitrag:	05.05.25 10:22	von: kukki	Leser gesamt:	307.708
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union: ▶ Maßnahmenpolitik und Aufarbeitung ◀

#1

49

28.02.21 16:10

Ein sehr umstrittenes Thema ist die Maßnahmenpolitik der Regierungen weltweit und insbesondere die der Bundesregierung. Nicht weniger spannend wird dann die Aufarbeitung der ganzen Maßnahmenzeit ab März 2020 sein.

Hier soll es darum gehen, die Auffälligkeiten zu dokumentieren aber auch zu diskutieren. Kritiker und Befürworter haben verschiedene Argumente und da wäre es interessant zu sehen, ob wirklich die Befürworter der Maßnahmen die "besseren" und "gewichtigeren" Argumente haben.

Bei gegebener Zeit wird dann die ganze Aufarbeitung hinzukommen, wenn es sich zeigen sollte, dass die Maßnahmen unverhältnismäßig waren und wie es dazu kommen konnte, dass es so gekommen ist, wie es derzeit ist (Stand Februar 2021).

Eine Pro- und Kontra-Sammlung der Argumente soll nebenbei den Stand der Argumentation belegen.

Natürlich sind alle dazu eingeladen, an der Dokumentation und der Diskussion teilzunehmen.

LG union

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1036 Postings ausgeblendet.

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1 Silberlocke: Gericht lehnt Befangenheitsanträge ab

#1038

2

01.04.25 10:58

Schlappe für die Staatsanwaltschaft: Sie hält die Strafkammer im Ballweg-Verfahren für befangen – das Gericht sieht das aber nicht so. Der Prozess kann weitergehen.Das Landgericht Stuttgart hat im Betrugsprozess gegen «Querdenken»-Initiator Michael Ballweg Befangenheitsanträge gegen drei Berufsrichter abgelehnt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft in Stuttgart, die die Anträge gestellt hatte.
https://www.allgaeuer-zeitung.de/panorama/...itsantraege-ab-107801670
https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/...antraege-ab.html
https://www.zvw.de/stuttgart-region/...efangenheitsantrag_arid-934204
https://www.tagesschau.de/inland/regional/...ntrag-abgelehnt-100.html

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union: USAID wird doch aufgelöst...?

#1039

14

02.04.25 12:11

Die Zeit berichtet etwas ausführlicher über die Pläne der Regierung zu USAID.
So sagte Außenminister Marco Rubio: "USAID sei "schon vor langer Zeit von seiner ursprünglichen Mission abgewichen. Infolgedessen waren die Gewinne zu gering und die Kosten zu hoch." Dank Präsident Trump sei "diese fehlgeleitete und finanziell unverantwortliche Ära" vorbei. Die Entwicklungshilfeprogramme der USA würden neu ausgerichtet, "um sie direkt mit dem in Einklang zu bringen, was für die Vereinigten Staaten und unsere Bürger am besten ist".

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-03/...-formelle-ankuendigung

Für mich endlich mal konsequente Schritte, um Behörden wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Entwicklungshilfe soll Entwicklungshilfe sein und nicht von der ursprünglichen Mission abweichen.

Bravo, weiter so...

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union: Neue Direktoren beim NIH und der FDA

#1040

15

02.04.25 12:30

FDA (Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde), NIH (Nationale Gesundheitsinstitute).

Gesundheitsminister Kennedy hat Prof. Bhattacharya als Direktor des NIH und Prof. Makary als Direktor der FDA vereidigt.
Damit nimmt er umfangreiche Neubesetzungen bei den medizinischen Kontrollbehörden vor.
Dr. Jay Bhattacharya sagte, er habe erkannt, dass er der Agentur "in einer Zeit enormen Veränderungen" beitrat.
"Jeder Zentimeter der Bundesregierung steht auf dem Prüfstand - und die NIH ist nicht ausgenommen" und forderte "einen völlig neuen Ansatz", wie administrative Funktionen durchgeführt werden.

https://www.cbsnews.com/news/...eral-health-leaders-leave-reassigned/

Damit werden auch im Gesundheitsbreich große Reformen angegangen, die in meinen Augen dringend notwendig waren.

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kukki: union

#1041

6

03.04.25 10:25

lass mal gut sein. Ich kann nicht mehr vor Lachen.

Die Auswirkungen dieser "Politik" werden bald spürbar sein, dem sei dir sicher.

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1 Silberlocke: Lachen soll gesund sein...

#1042

7

03.04.25 18:21

Grüßle in den Norden.
https://www.youtube.com/watch?v=Jc2v_Gs3h2U

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1 Silberlocke: Machen Sie endlich ernsthafte Corona-Aufklärung!

#1043

5

07.04.25 13:25

Wir dokumentieren den Offenen Brief im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass Deutschland seine Friedenspflicht mit immer mehr Waffenlieferungen in Kriegsgebiete schon seit Jahren verletzt, erfüllt uns mit großer Sorge. Dass aber der abgewählte Bundestag am 18.3.2025 die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse aufkündigt, um Kriegskredite von über einer Billion Euro aufzunehmen, halten wir für undemokratisch und rechtswidrig. Solch ein Bruch demokratischer Normen scheint durch die Regelungen und Vorschriften in den Jahren der Corona-Pandemie vorbereitet worden zu sein. Diese Entwicklung, die der Philosoph Michael Andrick in seiner Kolumne in der Berliner Zeitung vom 15.11.2022 „War dies möglich, so ist alles möglich“ beschreibt, scheint sich in bitterer Weise zu verwirklichen.
https://www.berliner-zeitung.de/...afte-corona-aufklaerung-li.2313189

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Silberruecken: Da haut wieder einer

#1044

07.04.25 13:47

seine Verschwörungstheorien raus ;-))

"Solch ein Bruch demokratischer Normen scheint durch die Regelungen und Vorschriften in den Jahren der Corona-Pandemie vorbereitet worden zu sein."

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Silberruecken: Berliner Zeitung eben!

#1045

1

07.04.25 13:54

Die sind doch völlig neben der Spur!

https://www.spiegel.de/kultur/...e0cc589a-c695-423b-aeff-9cef9800f6da

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Silberruecken: .....

#1046

1

07.04.25 13:56

"Mit einer gedruckten Auflage von 72 000 Exemplaren und etwa 38 000 Digitalabonnenten gehört die ehemalige DDR-Zeitung zwar immer noch zu den Kleinen im deutschen Markt. Aber gemessen an den Reaktionen, die sie auslöst, gehört sie derzeit zu den Grösseren. Sie sei, so moniert die Konkurrenz, ein halbseidenes Organ für Putin-Versteher und DDR-Apologeten, eine Gefahr für die Demokratie, dessen «unwürdiger» Verleger Holger Friedrich enteignet gehöre."

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1 Silberlocke: Hat Jens Spahn geheime Unterlagen verschickt?

#1047

3

07.04.25 14:09

Hat Jens Spahn geheime Unterlagen verschickt? Enthüllte E-Mails aus dem Corona-Lockdown im April und Mai 2020 haben einen brisanten Austausch zwischen dem Ex-Gesundheitsminister und dem damaligen Eigentümer der Kaufhauskette Galeria René Benko gezeigt. Demnach soll Spahn vertrauliche Regierungsdokumente an Benko weitergeleitet haben. Besonders heikel: Eine dieser Mails enthielt eine Bitte Benkos an den damaligen Minister, die Flächenbegrenzung für Geschäfte schnellstmöglich aufzuheben.
https://www.youtube.com/watch?v=gQQpo8XGgQs

Wie Benko beim deutschen Minister intervenierte | krone.tv NEWS
https://www.youtube.com/watch?v=2wiI31KlHDY

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SARASOTA: Die Entwicklung der Corona Impfstoffen

#1048

1

13.04.25 00:29

war eine Revolution. Nicht nur gegen diese Pandemie, auch gegen künftigen Epidemien.
Hier interessanter Beitrag, der leider geistig verblendete ihre Meinung nicht ändern wird, ist halt wie beim Glauben gegen Aberglauben.

https://www.msn.com/de-de/gesundheit/other/...1eeef9e4294c5&ei=60

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union: Löschung

#1049

25.04.25 13:10

Moderation
Zeitpunkt: 25.04.25 13:43
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Unzureichende Quellenangabe

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kukki: Löschung

#1050

25.04.25 13:29

Moderation
Zeitpunkt: 25.04.25 14:42
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Beschäftigung mit Usern/fehlender Bezug zum Threadthema

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Silberruecken: Löschung

#1051

25.04.25 14:13

Moderation
Zeitpunkt: 27.04.25 23:55
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Beschäftigung mit Usern/fehlender Bezug zum Threadthema

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union: Löschung

#1052

4

04.05.25 11:11

Moderation
Zeitpunkt: 06.05.25 08:12
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Unzureichende Quellenangabe

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kukki: Löschung

#1053

1

04.05.25 12:31

Moderation
Zeitpunkt: 06.05.25 08:13
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Fehlender Bezug zum Threadthema

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union: Hi kukki

#1054

2

05.05.25 09:30

Ich denke bei "illiberalen Kräften" nur zweitrangig an die CDU. Erstrangig kommen da für mich zwei andere Parteien in Frage.
Jedenfalls ist vorrangig, dass das Verfassungsgericht immer politisch unabhängig urteilen sollte!

Wie sieht es denn aktuell aus? Welcher Partei gehören denn die derzeitgen Verfassungsrichter an?

Wer weiß es?

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kukki: #1061

#1055

1

05.05.25 10:22

Du stellst leider die falschen Fragen.
Die Frage die zu klären wäre ist, wo in dem Artikel gefordert wird, das Bundesverfassungsgericht vor dem Durchgriffsversuch illiberaler Kräfte zu schützen.
Du verbreitest Desinformation, indem du Artikel von n-tv verfälschst.

Dein Beitrag wurde bereits gemeldet.

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