13.6.04 - Tag des SPD-Debakels
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Eröffnet am: | 13.06.04 23:21 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 53 |
Neuester Beitrag: | 19.09.05 12:15 | von: chartgranate | Leser gesamt: | 3.005 |
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Die Melodie des Deutschlandlieds stammt vom österreichischen Komponisten Joseph Haydn (1732 - 1809). Sie ist Thema des 2. Satzes op. 76, Nummer 3, G Dur des »Kaiserquartetts«, welches Haydn im Jahr 1797 komponierte, und wurde auch als österreichische »Kaiserhymne« benutzt. Die wechselvolle Geschichte der Nationalhymne
Der Dichter des Deutschlandlieds
Der Dichter des Deutschlandlieds August Heinrich Hoffmann von Fallersleben schrieb das Deutschlandlied 1841 auf Helgoland, das damals noch zu England gehörte. Hoffmann von Fallersleben war ein deutscher Germanist und Lyriker, geboren am 02.04. 1798 in Fallersleben bei Braunschweig, seit 1830 Professor für deutsche Sprache und Literatur in Breslau. Er war ein Anhänger des Nationalliberalismus und schrieb etwa zur selben Zeit wie das Deutschlandlied seine »Unpolitischen Lieder« (1840/41), die gar nicht unpolitisch waren, sondern klar Stellung für die Demokratie nahmen. Als diese »Unpolitischen Lieder« im Jahr 1842 erschienen, wurde Hoffmann von Fallersleben seines Amtes enthoben und des Landes verwiesen. Wegen seiner demokratischen Einstellung war Hoffmann von Fallersleben in den Folgejahren einer ständigen Verfolgung durch die monarchistischen Regierungen der deutschen Teilstaaten ausgesetzt. Beinahe vierzig Mal wiesen ihn deutsche Städte und Staaten aus, regelmäßig wurde er verhört. Hoffmann von Fallersleben wurde im Jahr 1848 rehabilitiert und bekleidete ab 1860 das Amt des Bibliothekars des Herzogs von Ratibor in Corvey. Als Germanist entdeckte er Fragmente von Otfrids Evangelienbuch und das Ludwigslied. Zudem schrieb er auch Kinderlieder (u. a. »Alle Vögel sind schon da«, »Morgen kommt der Weihnachtsmann«). Hoffmann von Fallersleben starb am 19.01. 1874 auf Schloss Corvey in Westfalen.
Die Zeitumstände des Entstehens
Hoffmann von Fallersleben verstand das Lied als »Liebeslied« an seine Heimat. Sein politisches Ziel war es, eine Vereinigung der zu jener Zeit 38 Staaten im Deutschen Bund zu erreichen. Seit 1815 waren diese Staaten in einem lockeren föderativen Bund verbunden, mit einer nur schwachen Bundeszentralgewalt und unter Beibehaltung der Souveränität und der territorialen Besitzstände der einzelnen Staaten. Durch diesen Staatenbund kam es zu keiner nationalen Einheit in Deutschland, ebenso wurden der Schutz der bürgerlichen Freiheitsrechte und eine demokratische Mitbestimmung in einer gesamtdeutschen Verfassung verhindert. Der Deutsche Bund kannte kein gemeinsames Staatsoberhaupt, keine einheitliche Verwaltung und Gesetzgebung, besaß weder Wirtschafts- noch Zolleinheit und auch kein einheitliches Heereswesen. Als Anhänger der nationalliberalen Bewegung wollten Leute wie Hoffmann von Fallersleben dem ein einiges Deutschland auf einer verfassungsmäßigen Grundlage entgegensetzen. Die nationale Frage sollte zusammen mit der konstitutionellen beantwortet werden. Auf die Frage von Ernst Moritz Arndt »Was ist des Deutschen Vaterland?« gab Hoffmann von Fallersleben zur Antwort:
»Kein Österreich, kein Preußen mehr,
ein einzig Deutschland hoch und hehr,
Ein freies Deutschland Gott bescher ...«
Zum Inhalt des Deutschlandlieds
»Deutschland, Deutschland über alles,
über alles in der Welt,«
Damit wollte Hoffmann von Fallersleben seinem Wunsch Ausdruck geben, dass eine Einigung der deutschen Einzelstaaten gelinge. Er strebte eine gesamtdeutsche Konstitution an, keinesfalls eine Expansion Deutschlands.
»wenn es stets zu Schutz und Trutze
brüderlich zusammenhält!«
Hoffmann von Fallersleben gab damit seinem politischen Anliegen Ausdruck, dass die Jahrhunderte der deutschen »Bruderkriege«, die das Land über viele Jahre geprägt hatten, vorbei sein sollten. Nach der staatsrechtlichen Einigung würde das geeinte Deutschland dann auch unter »sicherheitspolitischen« Aspekten besser in der Lage sein, sich selbst zu schützen.
»Von der Maas bis an die Memel,
von der Etsch bis an den Belt:«
Auch hier ist es kein Expansionsstreben, was den Dichter geleitet hat, sondern die Umschreibung der Grenzen des Deutschen Bundes im Norden, Süden, Westen und Osten, die vorgegeben waren durch die Gliedstaaten Dänemark, Österreich, die Niederlande und Österreich. Dass man den Text heute so kritisch betrachtet, liegt nicht an seinem Dichter und dessen Motiven, sondern an der Art und Weise, wie nationalistische und aggressiv expansive Politik Deutschland in den folgenden 100 Jahren in die Katastrophe trieben.
Die weitere Geschichte des Deutschlandlieds
Spiegelbild des ruhelosen Reiches
Das Deutschlandlied wurde zu einem Spiegelbild des »ruhelosen Reiches«. Als Deutschland im Jahr 1871 die nationale Einheit erreicht hatte, wurde das »Lied der Deutschen« nicht zur Nationalhymne. Der deutsche Kaiser Wilhelm I. und sein Reichskanzler Bismarck bestimmten dazu die Herrscherhymne »Heil dir im Siegerkranz, Herrscher des Vaterlands!« Erstmals offiziell wieder angestimmt wurde das Lied im Jahr 1890, als Helgoland gegen Sansibar getauscht wurde und von da an wieder zum Deutschen Reich gehörte. Die nächsten Anlässe, in denen das Lied angestimmt wurde, waren nicht im Sinne seines Dichters. In der Schlacht von Langemarck zu Beginn des Ersten Weltkriegs sangen dieses Lied nationalistische Studenten, als sie am 11.11. 1914 zu Tausenden im gegnerischen Maschinengewehrfeuer starben. Das Lied der Deutschen war zur militärischen Opferhymne geworden. Auch Hitler gibt diese Deutung des Deutschlandlieds im Ersten Weltkrieg in seinem Buch »Mein Kampf« wieder und zeigt damit bereits die unheilvolle Richtung an, welche die Rezeption des Deutschlandlieds in den folgenden 30 Jahren nahm. Zunächst jedoch wurde es am 11.08. 1922 von Reichspräsident Ebert offiziell zur Nationalhymne der Weimarer Republik proklamiert. Es sollte, ganz im Sinne der ursprünglichen Intention seines Dichters, das einigende Band um die deutsche Nation in schwierigen Zeiten symbolisieren. Unter den Nationalsozialisten verkam es dann endgültig zum Ausdruck verbrecherischer Expansion. Die erste Strophe wurde als Präludium dem Horst-Wessel-Lied vorangestellt, die zweite und erst recht die dritte Strophe mit ihrer starken Betonung des demokratischen Gedankens wurden von den Nationalsozialisten faktisch ignoriert.
1952 wieder zur Nationalhymne bestimmt
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kam es in der jungen Bundesrepublik schon bald zu einer Debatte über die Nationalhymne, da bereits am 29.09. 1949 ein interfraktioneller Antrag im Bundestag gestellt wurde, das Deutschlandlied wieder zur deutschen Nationalhymne zu machen. Zu diesem Beschluss kam es nicht, stattdessen zu einer Diskussion quer durch die Parteien. Während sich die Vorsitzenden von CDU und SPD, Adenauer und Schumacher, für das Deutschlandlied aussprachen, äußerte der liberale Bundespräsident Theodor Heuss große Bedenken. Er gab eine »Hymne an Deutschland« in Auftrag, die sich aber nicht durchsetzen konnte. In einem Briefwechsel zwischen Bundeskanzler Adenauer und Bundespräsident Heuss wurde dann am 29.04. und am 02.05. 1952 das Deutschlandlied als Nationalhymne festgelegt. Adenauer hatte darum gebeten, dieses Lied zur Nationalhymne zu bestimmen, wobei bei staatlichen Veranstaltungen nur die dritte Strophe gesungen werden sollte. Dieser Bitte war der Bundespräsident nachgekommen. Nach der deutschen Vereinigung im Jahr 1990 gab es einen ähnlichen Briefwechsel vom 19.08. und 23.08. 1991 zwischen dem damaligen Bundespräsidenten von Weizsäcker und Bundeskanzler Kohl, der das Deutschlandlied als deutsche Nationalhymne bestätigte. Beide Briefwechsel finden sich im Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung Nr. 89/1991 vom 27.08. 1991.
(BROCKHAUS)
An anderer Stelle schreibt die Bundeszentrale für politische Bildung:
Zu den äußeren Zeichen der Verbundenheit des Bürgers mit seinem Staat gehört nicht zuletzt eine Hymne, die bei feierlichen Anlässen gemeinsam gesungen wird. Wie die Flagge der Bundesrepublik Deutschland geht auch die Nationalhymne auf die Zeit vor der Revolution von 1848 zurück: Der Text des "Liedes der Deutschen" wurde im Jahr 1841 auf der Insel Helgoland von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben zu einer Melodie von Joseph Haydn verfaßt. Er bringt angesichts der damaligen politischen Zersplitterung in Deutschland die Sehnsucht der deutschen Bevölkerung nach einem geeinten Vaterland zum Ausdruck.
Nach dem Ersten Weltkrieg erhob der erste Reichspräsident der Weimarer Republik, Friedrich Ebert, das "Lied der Deutschen" zur deutschen Nationalhymne. Die erste Strophe des Deutschlandliedes wurde, vor allem auch im Ausland, vielfach verkannt und mißdeutet. Der als Aufruf gemeinte Einleitungssatz dieser Strophe: "Deutschland, Deutschland über alles" konnte jedoch in der Zeit der politischen Uneinigkeit, in der Hoffmann von Fallersleben lebte, nur als ein Bekenntnis verstanden werden, für das noch nicht geschaffene einige Deutsche Reich die besten Kräfte und Gefühle einzusetzen.
Im Jahre 1952 wurde in einem Briefwechsel zwischen dem ersten Bundespräsidenten, Theodor Heuss, und Bundeskanzler Konrad Adenauer das Lied wieder als Nationalhymne anerkannt. Adenauer: "Bei staatlichen Veranstaltungen soll die dritte Strophe gesungen werden." Gerade ihr Text - "Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland" - hat den Anspruch aller Deutschen auf Verwirklichung ihrer staatlichen Einheit auch in den Jahrzehnten der Teilung wachgehalten. In ihrem Briefwechsel vom August 1991 bestätigten Bundespräsident Richard von Weizsäcker und Bundeskanzler Helmut Kohl diese Tradition des "Liedes der Deutschen" für das vereinigte Deutschland: "Als ein Dokument deutscher Geschichte bildet es in allen seinen Strophen eine Einheit . . . Die 3. Strophe des Liedes der Deutschen von Hoffmann von Fallersleben mit der Melodie von Joseph Haydn ist die Nationalhymne für das deutsche Volk."
*********Im Zusammenhang mit diesem Briefwechsel gab es eine ausführliche Diskussion darüber, ob Weizsäcker und Kohl eine solche Festlegung zu treffen berechtigt waren, denn es waren immer alle drei Strophen, die als Nationalhymne galten. Ich darf in diesem Zusammenhang mal darauf verweisen, dass - es ist ja gerade jetzt sehr oft zu sehen und zu hören - das sog. Fussball- "Wunder von Bern" 1954 sehr gut filmisch und akustisch dokumentiert worden ist, wobei man den Text der gesungenen Nationalhymne sehr gut verstehen kann - es ist stets die 1. Strophe.
Nur zur Klarstellung: Es ist nicht im GG verankert, dass die 3. Strophe unsere Hymne sei; insofern bin mir ziemlich sicher, mich auch nicht vom GG entfernt zu haben.
Die Nationalhymne ist gesetzlich nicht geregelt.***************
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Geschichte und Entstehung des Deutschlandliedes
Komponist: Franz Josef Haydn (1732-1809)
Textdichter: August Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874)
1. Die wechselvolle Geschichte des Deutschlandliedes
2. Zur Entstehung des Textes und der Melodie
3. Das Lied der Deutschen auf dem Weg zur Nationalhymne
1. Die wechselvolle Geschichte des Deutschlandliedes
Eine Hymne ist ein feierlicher Gesang. Ein Nationalhymne hatte früher vor allem den herrschenden Regenten zu feiern - zumindest im 18. Jahrhundert, als die ersten Nationalhymnen in Mode kamen. Später etablierten sich die meisten der heute noch gültigen Hymnen im Gefolge von revolutionärem Aufruhr oder nationaler Freiheitsschlachten, so in Frankreich, Polen und den USA. Entsprechend groß blieb ihre Symbolkraft für die Bewohner ihrer Staaten. Mithin stehen die populären Festgesänge bis heute für eine ungebrochene, selbstbewusste Nationaltradition.
Anders im Deutschland nach Ende des letzten Weltkrieges: So verzichtete das Grundgesetz der Bundesrepublik 1949 auf die Festlegung einer Nationalhymne. Obgleich bei seiner Entstehung ganz anders gemeint, hätten Textstellen des bis dahin gültigen Deutschlandliedes, die ein "Deutschland über alles" - zumal zwischen Maas, Memel, Etsch und Belt - beschworen, nicht länger in eine deutsche Nationalhymne hineingepasst.
2. Zur Entstehung des Textes und der Melodie
Textdichter August Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874) war Literaturprofessor. Als radikaler Demokrat und Anhänger der sogenannten "Freisinnigen", einer Vorgängerbewegung des Liberalismus in Deutschland, verlor er später vor allem aufgrund seiner Äußerungen in den "Unpolitischen Liedern" 1842 seine Professur für Literatur- und Sprachwissenschaft an der Schlesischen Friedrich-Wilhelms-Universität Breslau.
Das "Lied der Deutschen" dichtete er während eines Sommerurlaubs auf der damals zu England gehörenden Insel Helgoland im August 1841. Nur wenig später, am 4. September, veröffentlichte der Verleger Friedrich Campe in Hamburg den Erstdruck. Die Melodie war Joseph Haydns: "Gott erhalte Franz den Kaiser, Unsern guten Kaiser Franz!" entlehnt. Folglich geht auch die deutsche Nationalhymne hinsichtlich ihrer Melodie auf die Lobpreisung eines Monarchen zurück. Haydn (1732-1809) hatte die Weise 1796 komponiert. Am 12. Februar 1797 wurde das Lied zum Geburtstag des österreichischen Regenten Franz II. als "Kaiserhymne" erstmals aufgeführt.
Später hat Haydn die Melodie der "Kaiserhymne" im 2. Satz (Variationssatz) des Streichquartetts op. 76,3 weiter verarbeitet. Dieses Quartett wurde in Anlehnung an die Melodie unter dem Namen "Kaiserquartett" bekannt.
Hoffmann von Fallersleben zielte mit seinem Text auf die seinerzeit als Utopie anmutende Einheit einer deutschen Nation. Denn das Gebiet, in dem weitgehend deutsch gesprochen wurde, bestand seit 1815 aus insgesamt 39 Einzelstaaten (ein Kaiserreich, fünf Königreiche, ein Kurfürstentum, sieben Großherzogtümer, zehn Herzogtümer, elf Fürstentümer und vier reichsfreie Städte), die sich auf dem Wiener Kongress im Deutschen Bund zusammengeschlossen hatten. Es gab kein gemeinsames Staatsoberhaupt, keine einheitliche Verwaltung und Gesetzgebung, keine Wirtschafts- und Zolleinheit und kein einheitliches Heerwesen.
Vor allem kritische Intellektuelle forderten deshalb öffentlich die Überwindung von Kleinstaaterei und fürstlicher Landesherrlichkeit und die Gründung eines deutschen Nationalstaats.
Das Lied ertönte am 5. Oktober 1841 erstmals öffentlich anlässlich eines Fackelzuges in Hamburg.
3. Das Lied der Deutschen auf dem Weg zur Nationalhymne
Dennoch dauerte es noch bis zur Bismarckschen Reichsgründung 1871, dass "Deutschland, Deutschland über alles" wirklich eine volkstümliche Breite erreichte. Nur zur Nationalhymne reichte es noch nicht. Die "Wacht am Rhein" wurde nun abgelöst durch "Heil dir im Siegerkranz, Herrscher des Vaterlands!". Überdies fehlte es schon in jenen Jahren nicht an Kritikern, denen die erste Strophe zu weit ging. Denn die Maas (frz. Meuse) floss damals schon zu einem Großteil durch Frankreich bzw. Belgien und die Etsch (ital. Adige) in Italien. Der Belt gehört zu Dänemark, die Memel ist heute ein litauischer Fluss.
Erstmals offiziell gesungen wurde das Deutschlandlied 1890, als Helgoland im Tausch gegen die afrikanische Insel Sansibar wieder zur Deutschland gehörte.
Am 11. August 1922, genau 81 Jahre nach seiner Entstehung, erhob die erste sozialdemokratische Regierung das "Lied der Deutschen" zur Nationalhymne. Allerdings wurde das Wort Nationalhymne dabei nicht verwendet. Reichspräsident Friedrich Ebert begründete dies auf einer Festansprache so: "Einigkeit und Recht und Freiheit! Dieser Dreiklang aus dem Liede des Dichters gab in Zeiten innerer Zersplitterung und Unterdrückung der Sehnsucht aller Deutschen Ausdruck; es soll auch jetzt unseren harten Weg zu einer besseren Zukunft begleiten..." Kurzzeitig bekam das Lied in der Weimarer Zeit sogar eine vierte Strophe, die bald aber wieder in Vergessen geriet.
Gleichwohl muss es wohl als bittere Ironie der Geschichte wirken, dass damit gerade Sozialdemokraten Hitler die Staatshymne samt deren verhängnisvoll missbrauchter erster Strophe lieferten. Nur wenige Wochen nach ihrer Machtübernahme verschmolz die NS-Führung diese mit einem Kampfgesang der SA. Fortan erklang nach der ersten Strophe des Deutschlandliedes (die beiden anderen waren nun verboten) offiziell das Horst-Wessel-Lied.
Mit dem Untergang des Reiches geriet somit auch das Deutschlandlied auf den Index. Die Alliierten setzten seinen Gesang unter Strafe. Illegal erklang es erstmals wieder 1948 auf einer Kundgebung der Deutschen Reichspartei in Wolfsburg. Offenbar hatten Politiker wie Besatzer in dieser Frage das Beharrungsbedürfnis der Deutschen unterschätzt, wie der erste Bundespräsident Theodor Heuss später einmal gestand. Deshalb beantragten Abgeordnete mehrerer Partein auch schon kurz nach Gründung der Bundesrepublik, wieder alle drei Strophen zur Nationalhymne zu erklären.
Heuss hingegen wollte den demokratischen Neuanfang auch mit einer neuen Hymne sichtbar machen. So ersetzte er zunächst im August 1950 das Deutschlandlied durch die Melodie "Ich hab' mich ergeben". Zugleich beauftragte er den Dichter Rudolf Alexander Schröder und den Komponisten Carl Orff, den Deutschen eine neue Hymne zu schreiben. Da Orff ablehnte, sprang Herman Reutter ein und schuf die neue Nationalhymne "Land des Glaubens, deutsches Land". Silvester 1950 wurde sie uraufgeführt. Doch die Resonanz im Volke blieb aus, das Werk kam nicht an. Mehr noch: In einer Umfrage sprachen sich im Herbst 1951 drei von vier Westdeutschen für Beibehaltung des Deutschlandliedes aus. Knapp ein Drittel der Befürworter plädierte zudem dafür, künftig die dritte anstelle der ersten Strophe zu singen. Dennoch galt noch das Verbot der Alliierten für das ganze Deutschlandlied.
Bundeskanzler Konrad Adenauer hatte das bereits im April zu spüren bekommen, als er im Parlament demonstrativ die alte Hymne anstimmte - und prompt einen politischen Eklat verursachte. Selbst noch, als ein Großteil der ergriffen mitsingenden Abgeordneten bei der dritten Strophe ankam, zuckten die anwesenden Hohen Kommissare der Siegermächte verärgert zusammen. Zu sehr schwangen für andere Völker in dieser Melodie Rassenwahn und Weltmachtgelüste der Nationalsozialisten mit. Auf einer Feier zu seinem 75. Geburtstag versuchte Adenauer jedoch Anfang 1951 die Umstehenden auf der Freitreppe des Bonner Rathauses zu bewegen, mit ihm die dritte Strophe zu intonieren. Noch machte ihm die Kapelle einen Strich durch die Rechnung - die Althymne stand halt nicht auf ihrem Programm. Trotzdem setzte sich der Kanzler letztlich durch. So beschloss der Karlsruher CDU-Parteitag im Oktober 1951 einstimmig, Bundespräsident Heuss zu bitten, den Bann vom Deutschlandlied zunehmen. Zumindest die dritte Strophe sollte fortan an deutsche Traditionen anschließen dürfen. Auch in einem Bulletin der Bundesregierung mahnte Adenauer wenig später an, kein anderes Lied sei so im Herzen des deutschen Volkes verwurzelt wie dieses.
Im Mai setzte er sich dann nach einem Briefwechsel mit Heuss durch: Bei staatlichen Anlässen wurde wieder die dritte Strophe Hoffmann von Fallersleben gesungen. Ob damit aber auch nur diese wieder in den Rang der Nationalhymne gehoben wurde oder aber das ganze Deutschlandlied - darüber stritten die Rechtsgelehrten dann 38 Jahre lang ohne Ergebnis. Erst im März 1990 befanden die Bundesverfassungsrichter, dass nur die dritte Strophe "strafrechtlich geschützt" sei.
Mithin fehlt aber ein förmliches Gesetz über eine Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland noch immer.
Lediglich der damalige Bundespräsident Richard v. Weizsäcker einigte sich im November 1991 in einem Briefwechsel mit Kanzler Kohl - angelehnt an die historische Korrespondenz zwischen Heuss und Adenauer 40 Jahre zuvor - die dritte Strophe des Deutschlandliedes auch zur Hymne der wieder vereinigten Republik zu deklarieren.
Das wird mich aber nicht davon abhalten, weiter meinen Standpunkt zu vertreten, denn die häufig unflätige Kritik ist sehr oft auch noch gepaart mit Unkenntnis.
Und dagegen hilft nur Aufklärung. Nicht nur, dass die politisch "ach so Korrekten" nix gelesen haben, nein, sie machen sich noch nicht mal die Mühe, wenigstens im Internet mal nachzuschauen, wie die Fakten sind, obwohl sie ja den ganzen Tag vor den Kiste sitzen.
Auch Google kann gegen Nichtwissen eingesetzt werden. [Nicht aber gegen Dummheit; dagegen kämpfen auch die Götter vergebens.]
Schöne Grüsse nach Zürich.
K.
Die Zecke und das Wirtstier
Damit das Volk ihn besser versteht, hat CSU-Landesgruppenchef Glos die politische Lage mit einem deftigen Vergleich erklärt. Dabei griff er voll daneben. Die Grünen verglich er mit Zecken.
Merkel und Glos: "Schau mer mal"
Berlin - Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, versuchte sich mal wieder volksnah zu geben - und tappte prompt ins Fettnäpfchen. In der N24-Talkshow "Was erlauben Strunz" zu einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene befragt, antwortete der Unionspolitiker, dass er davon gar nichts halte. Dann versuchte er seine Aussage zu veranschaulichen: "Die Zecke kommt immer besser weg als das Wirtstier", kommentierte Glos die guten Umfragewerte der Grünen. "Die Schwierigkeit ist: Die Zecke braucht, um langfristig zu überleben, ein neues Wirtstier. Ich bin dagegen, dass wir das Wirtstier spielen."
Auf Länderebene hält der CSU-Politiker eine schwarz-grüne Koalition hingegen durchaus für denkbar, "wenn die geeigneten Persönlichkeiten da sind. In der Nach-Ära der ersten Generationen der Grünen könnte das möglich sein", sagte er. So seien die Grünen beispielsweise in der Steuerpolitik realistisch. "Sie sind durchaus bereit, dass wir im Sozial- und Arbeitsrecht moderner werden", fügte er hinzu. Je weiter man in den Ebenen nach oben gehe, desto problematischer werde es jedoch. "Als erstes müssen sich die Grünen mal von Joschka Fischer trennen", fügte er hinzu. Und Bundesumweltminister Jürgen Trittin bekenne sich selbst dazu, Öko-Stalinist zu sein.
Zum Vorschlag, Stoiber solle als EU-Kommissionschef nach Brüssel wechseln, sagte Glos, er habe ihm davon "dringend abgeraten". Dann griff er wieder zu einem Vergleich: Solange Stoiber von der Unterstützung von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Fischer abhängig sei, "ist das eine Tortur. Das ist, wie wenn Sie Michael Schumacher auf die Rennstrecke schicken und nur Diesel zum Tanken bereitstellen."
Auf die Frage, ob das Rennen zwischen dem CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber und CDU-Chefin Angela Merkel schon entschieden sei, antwortete Glos: "Schau mer mal." Es gehe jedoch nicht darum, ob man die Nummer eins sei in der Regierung. "Auch die Nummer zwei kann sehr viel bewirken", sagte er. Entscheidend sei, "dass Rot-Grün wegkommt".
Eine Kanzlerkandidatur Merkels hält Glos durchaus für denkbar. "Ich bin ja selber Chauvinist, deswegen muss ich vorsichtig sein, dass der Chauvinismus nicht mit mir durchgeht", sagte er, "aber ich kann mir Frau Merkel gut als Bundeskanzlerin vorstellen." Er sei in der Unionsfraktion ihr erster Stellvertreter "und einer ihrer größten Verehrer in der CSU", fügte er hinzu.
Glos räumte ein, dass auch eine unionsgeführte Bundesregierung mit einem Reformkurs in der Bevölkerung Akzeptanzprobleme hätte. "Vielleicht ein bisschen geringer, weil wir vor der Wahl stärker gesagt haben, was auf die Menschen zukommt", sagte er. Das große Problem von Rot-Grün sei, dass vor der Wahl die Probleme schöngeredet und erst nach der Wahl eingestanden worden seien.
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@MadChart: Ist das mit dem Ökostalinisten denn so falsch?
"Augen zu und durch"
Zwei Tage nach dem Wahldebakel herrscht in der SPD laute Ratlosigkeit: Die einen fordern eine Kabinettsumbildung, andere einen Reform-Stopp. Kanzler Schröder aber will an seiner Agenda 2010 festhalten.
Nach den herben Verlusten vom Sonntag herrscht bei der SPD erhöhter Diskussionsbedarf über die zukünftige Richtung der Partei. "Wir können nicht einfach so weiter machen nach dieser Niederlage", sagt zum Beispiel Generalsekretär Klaus Uwe Benneter - Kernaussage der aktuellen sozialdemokratischen Kakophonie.
Für Misstöne sorgen etwa der niedersächsische Parteichef Wolfgang Jüttner, der fordert, über eine Kabinettsumbildung zu reden. Das findet der nordrhein-westfälische Landeschef Harald Schartau zwar nicht, schlägt dafür aber eine Tempo-Drosselung der Reformpolitik vor. Auch der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hält nichts von einer Ministerrotation, dafür aber umso mehr von einer entschlosseneren Vertretung sozialer Aspekte.
Annen legt sich mit Wirtschaftsminister Clement an
Der bayerische SPD-Fraktionschef Franz Maget will sich angeblich nie für personelle Veränderungen in der Bundesregierung ausgesprochen haben und Juso-Chef Niels Annen legt sich mit den Großkopferten an: im Bayerischen Rundfunk kritisiert er unter anderem das Verhalten einiger Kabinettsmitglieder für die Krise der SPD verantwortlich und übte dabei besonders Kritik an Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement. "Ich glaube, dass sich die Kabinettsmitglieder zum Teil vorwerfen lassen müssen, dass sie ihre eigenen Agenda verfolgt haben."
Es gibt auch Sozialdemokraten, die sich für eine lebhafte Diskussion aussprechen: Der Sprecher des "Netzwerks Berlin" und Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil forderte im Südwestfunk eine Debatte, diese müsse jedoch "kurz, klar und mitnehmend" sein. Der Reformkurs der Bundesregierung stehe aber grundsätzlich nicht zur Disposition. Der ehemalige Bundesgeschäftsführer Peter Glotz plädierte im Deutschlandradio Berlin dagegen für die Taktik: "Augen zu und durch".
Schröder hält unbeirrbar am Reformkurs fest
Diese Strategie scheint auch Bundeskanzler Gerhard Schröder zu verfolgen: Trotz der jüngsten Wahlniederlagen wolle er am Reformkurs festhalten. "Ich habe den Auftrag bekommen 2002", sagte Schröder am Dienstag auf der Jahrestagung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin. Er werde deshalb für seine Politik weiter kämpfen - "zumindest bis 2006 - und manche werden sich noch wundern". Weiter sagte er: "Wer kämpft, der kann auch verlieren, aber wer nicht kämpft, der hat schon verloren."
Europawahl: Der Wahl-Gau erschüttert die SPDDenkzettel: Abstimmung als AbrechnungThüringen: Erster RücktrittKommentar: Auf zum letzten GefechtEU-Parlament: Kein Masseneinzug "exotischer" PromisDer Bundeskanzler begründete vor den Industriellen die Notwendigkeit seiner Reformpolitik mit den Zwängen der Globalisierung und den demographischen Veränderungen in Deutschland. Auch an die eigene Partei gerichtet meinte er, der Begriff Gerechtigkeit dürfe nicht nur auf die heute lebende Generation bezogen werden. "Müssen wir Gerechtigkeit nicht auch definieren als gerecht sein gegenüber kommenden Generationen?"
Wirtschaftsexperten teilen die Meinungen vor Kanzler Schröder. Ulrike Kastens vom Bankhaus Sal. Oppenheim in Köln etwa sagt: "Es wäre verheerend, wenn jetzt eine Kehrtwende kommen würde, wenn die Reformen ganz zum Stillstand kommen würden." Die Probleme der Sozialversicherungssysteme und des Arbeitsmarktes ließen sich schließlich nicht leugnen: "Selbst die Maßnahmen, die bisher getroffen wurden, reichen nicht aus." Mit großen Reformprojekten wie im vergangenen Jahr rechnen die Analysten und Volkswirte vor der Bundestagswahl 2006 allerdings nicht mehr. Chancen sehen allein auf europäischer Ebene, auf der noch einiges voran getrieben werden könnte.
Rücknahme der Reformen wären ein Desaster
Auch Eckart Tuchtfeld von der Commerzbank sieht keine Alternative zum Reformkurs. Wenn die Regierung von ihrem Weg ablasse und etwa Teile der bisherigen Sozialreformen zurücknehme, wäre ihre Glaubwürdigkeit dahin. "Das wäre ein Desaster", so Tuchtfeld. Die Wahlen hätten zugleich aber gezeigt, dass vielen Wählern der Reformkurs grundsätzlich nicht passe. In der Rente oder bei der Gesetzlichen Krankenversicherung bestünden jedoch objektiv Probleme, die im Interesse aller nicht liegen gelassen werden dürften. So müsse das gesetzliche Renteneintrittsalter wegen der Überalterung der Arbeitsbevölkerung angehoben werden. Befürchtungen eines Reformstopps hatte unter Volkswirten bereits der Wechsel im SPD-Parteivorsitz von Schröder zu Bundestagsfraktionschef Franz Müntefering ausgelöst, der ihnen als weniger reformwillig gilt. Im Zuge ihrer Agenda 2010 hatte die Regierung den Bürgern zum Teil deutliche Einschnitte auferlegt. So müssen die Rentner dieses Jahr eine Nullrunde hinnehmen.
"Jede Regierung stünde vor dem Reformproblem"
Nach Einschätzung der Analysten stünde dagegen in Deutschland jede Regierung vor dem Problem, einerseits den Zwang zu Reformen einzusehen und andererseits für diese von den Wählern abgestraft zu werden. "Jede Regierung müsste Reformen irgendwie an den Wähler bringen und möglicherweise mit einer harten Bestrafung rechnen." "Das hat auch mit der deutschen Seele zu tun, dass man gerne lamentiert." Die Folge sollten aber nicht zwei verlorene Jahr sein.
Quelle: http://www.stern.de/politik/deutschland/?id=525377&eid=525228&nv=hp_rt
war ja schonmal die spitzenreform der union... wir haben ja sonst keine probleme!
mfg ds
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SPD verliert erneut
Die SPD ist zwei Wochen nach der Landtags- und Europawahl auch der Verlierer der Kommunalwahlen in Thüringen. Die PDS erzielte hohe Zugewinne und wurde erstmals in drei kreisfreien Städten stärkste Fraktion. Nach Auszählung von drei Vierteln der Stimmbezirke kam die SPD nur noch auf 15,3 Prozent.
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Erfurt - "Wir haben die Zustimmung vieler Wähler verloren", sagte SPD-Landeschef Christoph Matschie. Die SPD muss nach Ansicht Matschies nach mehreren Wahlschlappen stärker die soziale Gerechtigkeit in den Blick nehmen. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Balance gerechter ausfällt", sagte er . "Sonst wird die SPD keine Zustimmung gewinnen können." Das gelte besonders für Ostdeutschland. "Die Menschen haben zurzeit das Gefühl, dass man nur die Kleinen dran kriegt mit den Reformen." Die SPD verlor 9,1 Prozentpunkte im Vergleich zu 1999.
In Bad Köstritz im Kreis Greiz verfehlten die Sozialdemokraten mit 4,8 Prozent sogar den Einzug in den Stadtrat.
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Die PDS legte um fast sieben Punkte zu und kam auf 24,6 Prozent. Die Grünen verbesserten sich leicht auf 3,7 Prozent, die FDP auf 4,9 Prozent. Wählervereinigungen verbuchten ein Plus von 2,3 Punkten und kamen auf 10,7 Prozent. Sie traten oft als Protestgruppen gegen überhöhte Kommunalabgaben auf. In Gera, Suhl und Jena verdrängte die PDS die CDU als stärkste Kraft in den Stadträten. Die Thüringer entschieden über die Zusammensetzung von 17 Kreistagen, sechs Stadträten in kreisfreien Städten und 992 Gemeinderäten. Außerdem standen 812 ehrenamtliche und acht hauptamtliche Bürgermeister zur Wahl. Vor fünf Jahren erreichte die CDU landesweit 42,4 Prozent der Stimmen. Die SPD kam auf 24,4 Prozent, die PDS auf 17,9 Prozent. Die FDP erzielte 4,3 Prozent, die Grünen 2,5 Prozent. Initiativen und Wählervereinigungen holten damals 8,4 Prozent.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,306118,00.html
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Populanten von Domizilen mit fragiler, transparenter Außenstruktur, sollten sich von der Transformation von gegen Deformierung resistenter Materie distanzieren!
schröder, zieh mit tante käthe gleich!
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gruß
proxi
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Saarland Landtagswahl 05.09.04 5 Jahre
Nordrhein-Westfalen Kommunalwahl 26.09.04 5 Jahre
Sachsen Landtagswahl 19.09.04 5 Jahre
Februar Schleswig-Holstein Landtagswahl 20.02.05 5 Jahre
Mai Nordrhein-Westfalen Landtagswahl 22.05.05 5 Jahre
Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/termine/wahlterm.htm
In Brandenburg wird die SPD deutlich einbrechen, jedoch im Vergleich zu anderen östlichen BL noch einigermaßen über den 20% bleiben. Im Saarland scheinen 1/4 der bisherigen Wähler der SPD den Rücken zuzudrehen, die Grünen bleiben dort wohl draußen. In NRW gibt es doppelt die Quittung, die Grünen werden dort etwas der SPD-Verluste kompensieren, jedoch wird es weder kommunal in den wichtigen Städten noch im Landtag zu einer rot-grünen Mehrheit langen. In S-H brauch die Landesregierung eigentlich nicht mehr anzutreten, zu deutlich ist der Rückstand gegenüber dem bürgerlichen Lager. Also: Es sieht ganz gut aus. Wenn nicht wieder eine Flut kommt, welche die Fehlleistungen der BR übertünchen.
@proxi, vertrete ruhig deine Meinung, aber mit vernünftiger Artikulation, ich finds gut!
Aber er postet ja fleissig unter den anderen IDs