Was kostet ein Ministerposten in Zeiten von Corona


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Neuester Beitrag: 13.12.21 13:28
Eröffnet am: 29.11.21 10:55 von: WahnSee Anzahl Beiträge: 18
Neuester Beitrag: 13.12.21 13:28 von: WahnSee Leser gesamt: 1.015
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21571 Postings, 4797 Tage WahnSeeWas kostet ein Ministerposten in Zeiten von Corona

 
  
    #1
5
29.11.21 10:55
..in Deutschland?

Nehmen wir einmal als Bsp. den Finanzministerposten:

Vor der Wahl schliesst man als (quasie schon selbsternannter Finanzminister) kategorisch Schattenhaushalte über die KfW (da ausserhalb der für diese Partei so wichtigen Parlamentskontrolle) und Zweckentfremdung von (nichtgenutzten) Coronahilfen da Betrug am Steuerzahler und Bürger aus. NACH der Wahl ist das alles möglich, wie Herr Lindner gestern bestätigt hat. Zumal ja jetzt auf einmal als Begründung angeführt wird, dass die KFW ja der Finanzaufsicht unterliegt (tat sie doch vorher auch, odda nicht?) Hallo? BaFin = Parlament? Da könnte man nur noch kotzen.

Und warum man so vehemnt gegen einen von den Wissenschaftlern geforderten Lockdown ist dürfte jetzt auch klar sein: Der Staat müsste gemäß Infektionsschutzgesetz den von den Schliessungen betroffenen Unternehmen wieder helfen. Das geht aber nicht, da die (bereits genehmigten aber nicht verbrauchten) Coronahilfen bereits (zweckentfremdet) verplant sind.

Btw.: Müsste die FDP nicht erst prüfen lassen, ob die Bundeswehr im Inland jetzt einfach so tätig werden darf? Kann doch nicht sein, dass da einfach so Airbus Maschinen (übrigens: Gottseidank fliegen die...) jetzt Coronapatienten durchs Land fliegen. Das muss doch durchs Parlament, odda? Könnte mir da gut erst eine zweiwöchige Debatte darüber vorstellen, ob man man in eine zweiwöchige Debatte über einen Bundeswehreinsatz im Inland einsteigen sollte um dann in weiteren zwei Wochen einen Parlamenstbeschluß vorzubereiten.

Die Grundschulprojektwochen in D haben auf Regierungsebene begonnen, das erste Jugend forscht Projekt steht kurz vorm Kick off und man kann nix dagegen machen.  

21571 Postings, 4797 Tage WahnSeeIm übrigen...

 
  
    #2
5
29.11.21 11:04
...so um die 88% haben die FDP nicht gewählt und weit über 80% auch nicht die Grünen. Wie heisst das noch, wenn einige Wenige auf Kosten der Mehrheit - gabs da nicht was mit Tyrannei?

35267 Postings, 4104 Tage NokturnalWählt BFP

 
  
    #3
29.11.21 11:15
garantiert Korrupt, 100% bestechlich ... und meistens sturzbetrunken.  

5403 Postings, 766 Tage qiwwi...nächstes Mal wähle ich die Grauen Panther...

 
  
    #4
1
29.11.21 11:27
nich mehr so'n Kindergarten wie derzeit...

49 Jusos im Parlament - was soll das werden ??

und bei den Grünen ähnlich  

35267 Postings, 4104 Tage Nokturnalöhm..

 
  
    #5
1
29.11.21 11:27
Zitat: Und warum man so vehemnt gegen einen von den Wissenschaftlern geforderten Lockdown ist dürfte jetzt auch klar sein: Der Staat müsste gemäß Infektionsschutzgesetz den von den Schliessungen betroffenen Unternehmen wieder helfen. Das geht aber nicht, da die (bereits genehmigten aber nicht verbrauchten) Coronahilfen bereits (zweckentfremdet) verplant sind.

Weil ein Lockdown ja auch bisher weltweit so erfolgreich war.....bei dem Rest bin ich aber bei dir.  

35267 Postings, 4104 Tage Nokturnal#4 Wohlstandsverwahrlosung

 
  
    #6
29.11.21 11:29
nennt man das....wenn man um nichts mehr kämpfen muss außer Chimären kommt eben so etwas heraus. Aber tröste dich kiiwwi wenn es soweit ist wie jetzt ist das Ende eh nicht mehr weit.  

5403 Postings, 766 Tage qiwwialles hat mal ein Ende

 
  
    #7
1
29.11.21 11:34
...nur die Wurst hat zwei...  

5403 Postings, 766 Tage qiwwiDonnerstag werde ich mir den Großen Zapfenstreich

 
  
    #8
29.11.21 11:37
anschauen, mit dem unsere geliebte Kanzlerin in den Ruhestand verabschiedet wird....

Auch wieder ein Ende...leider  

5403 Postings, 766 Tage qiwwiick werde ihr vermissen

 
  
    #9
29.11.21 11:40
...sie hat sowas Nok-artiges an sich... in bzw auf ihrem Eimer  

1559 Postings, 515 Tage Petersfisch#1 die Alternative ist

 
  
    #10
1
29.11.21 12:33
bzw. war - einfach mal NIX zu machen und jetzt staunend die 4te Welle zu betrachten.
Grüne und FDP haben auch die marode Finanzsituation nicht zu vertreten.

Eine Regierung, die noch nicht im Amt ist - derart (CDU/CSU) zu kritisieren, das ist wirklich sensationell.
 

21571 Postings, 4797 Tage WahnSeeSensationell?

 
  
    #11
2
29.11.21 12:48
Wenn jemand vor einer Wahl etwas kategorisch mit dem Hinweis auf unverantwortliches Handeln ausschließt und nach der Wahl aber genau das tut, dann ist die Kritik nicht gerechtfertigt? Und zufälligerweise dann auch noch das Amt bekommt, was er sich wünschte und das dann auch noch genau für dieses Handeln die Verantwortung trägt.

Das kann man ruhig mal kritisieren - zumal es nicht unerheblich für die Glaubwürdigkeit ist.

Mit Parteienbrille hat das nix zu tun.  

5403 Postings, 766 Tage qiwwidie 3 Parteien, die die Regierung bilden wollen,

 
  
    #12
29.11.21 12:48
lassen sich angesichts der krisenhaften Entwicklungen etwas arg viel Zeit und tragen so dazu bei, daß das Vakuum in Berlin unnötig verlängert wird.  
Eine Lage, wie sie sich beispielsweise durch Corona darstellt, lässt sich auch in 170 seitigen Koalitionsverträgen nicht regeln.  Krisen kommen (und gehen), und das wird auch in den nächsten 4 Jahren so sein, und da ist oft schnelles Handeln angesagt und nicht endloses Ver-handeln.    

Insgesamt scheint mir das Krisenbewusstsein in dieser Berliner Blase nicht besonders gut entwickelt zu sein. Den Grünen werfe ich das nicht vor; das sind Ideologen. Aber die SPD und auch die Liberalen, die es ja beide nicht erst seit gestern gibt, lassen einiges vermissen... das ist sehr leichtfertig.  

Merkel war da aufmerksamer und hatte mehr Gespür für das Notwendige, auch wenn sie sich in ihrer bedächtigen Arte alles erstmal von vorne und hinten und allen Seiten anguckte...  

1559 Postings, 515 Tage PetersfischDer General wird es richten

 
  
    #13
29.11.21 12:57

53640 Postings, 4095 Tage boersalinoDarf sich eine kriminelle Vereinigung "Koalition"

 
  
    #14
5
29.11.21 13:42
nennen, oder muss es "Syndikat" heißen?  

5403 Postings, 766 Tage qiwwi...Opposition

 
  
    #15
29.11.21 15:14

53640 Postings, 4095 Tage boersalinoOpposition

 
  
    #16
3
29.11.21 15:38
ist doch längst verboten. So soll es sein. So wird es sein. So muss es sein.  

5403 Postings, 766 Tage qiwwiMan waas es ned; man munkelt nur...

 
  
    #17
29.11.21 16:25

21571 Postings, 4797 Tage WahnSeePeanuts....

 
  
    #18
13.12.21 13:28
....oder so. 60 Mrd. sind also aufgrund der Pandemie von den Unternehmen nicht in den Klimaschutz investiert worden? Halte ich ja für ein Gerücht und k.A. wo der nette Herr Lindner seine Zahlen her hat.

Abba, jetzt wissen wir, was so ein Posten kostet. KfW Neudarlehen noch nicht mitgerechnet. Das macht dann wohl der Herr Habeck...

Und: Das versteht also die FDP unter Glaubwürdigkeit.
Der neue Finanzminister Lindner bringt einen milliardenschweren Nachtragshaushalt auf den Weg. Nicht genutzte, aber bereits im Haushalt veranschlagte Kredite sollen in den Klimaschutz und die Digitalisierung fließen.

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  1 Nutzer wurde vom Verfasser von der Diskussion ausgeschlossen: der boardaufpasser